Ratskompass Bochum

Schlagwort: Stellvertretung

  • Fünf weitere Schriftführer für Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bestellt

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    11.06.2026Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschussnoch nicht beraten

    Die Stadtverwaltung hat fünf weitere Personen als Schriftführerinnen und Schriftführer für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss vorgeschlagen. Die Bestellung soll Vertretungsfälle bei Krankheit oder Urlaub abdecken.

    Personalerweiterung für kontinuierliche Ausschussarbeit

    Die Verwaltung schlägt vor, Karl-Heinz Kranz, Nick Weißelberg, Ulrike Strieder, Birte Mittag und Helena Sakanovic mit sofortiger Wirkung als weitere Schriftführerinnen und Schriftführer für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss zu bestellen.

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    Rechtliche Grundlage

    Die Bestellung erfolgt gemäß § 52 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 58 Abs. 2 GO NRW und § 22 der städtischen Geschäftsordnung für Rat, Ausschüsse und Bezirksvertretungen.

    Begründung der Maßnahme

    Laut Verwaltung ist die Bestellung weiterer Schriftführerinnen und Schriftführer mit gegenseitiger Stellvertretung erforderlich, um eine lückenlose und qualitätsgesicherte Ausschussarbeit auch bei krankheits-, urlaubs- oder anderweitig bedingten Abwesenheiten dauerhaft zu gewährleisten.

    Keine finanziellen Auswirkungen

    Die Bestellung der zusätzlichen Schriftführer verursacht weder Mittelbedarf für die Durchführung noch jährliche Folgelasten. Auch klimarelevante Auswirkungen sind nicht zu erwarten.

    Der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss wird am 11. Juni 2026 über die Beschlussvorlage entscheiden.

  • AfD fragt nach stellvertretenden Bezirksbürgermeistern in Bochum-Südwest

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    27.05.2026Bezirksvertretung Bochum-Südwestnoch nicht beraten

    Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest möchte wissen, in welchen Legislaturperioden seit 1975 nur ein stellvertretender Bezirksbürgermeister gewählt wurde und welche Gründe dafür vorlagen.

    Anfrage zur historischen Entwicklung

    Die AfD-Fraktion hat für die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 27. Mai 2026 eine Anfrage eingereicht. Fraktionsvorsitzender Thomas Birkenfeld begründet die Anfrage mit ansteigenden Nachfragen von Wählern und anderen Bürgern im Stadtbezirk.

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    Konkrete Fragestellungen

    Die Fraktion stellt zwei spezifische Fragen:

    • In welchen Legislaturperioden seit der Gemeindereform 1975 gab es in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest nur einen stellvertretenden Bezirksbürgermeister?
    • Falls tatsächlich während einer Legislaturperiode nur ein stellvertretender Bezirksbürgermeister gewählt worden sein sollte: Was war der Grund dafür?

    Die Anfrage bezieht sich auf den Zeitraum seit der Gemeindereform zum 1. Januar 1975 und richtet sich an Bezirksbürgermeister Marc Gräf.