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Sitzung des Rates am 18. Juni
Der Rat tagt am 18. Juni von 12:00 bis 18:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.
Neues aus dem Rat
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Fraktionen wollen Geschäftsordnung für Beirat „Leben im Alter“ ändern
Die vier Ratsfraktionen SPD, CDU, Grüne und Die Linke beantragen gemeinsam Änderungen zur Geschäftsordnung des Beirates „Leben im Alter“. Der Beirat soll mit 13 Mitgliedern ab 60 Jahren besetzt werden.
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Fraktionen beantragen Konkretisierung des Beirats für Gleichstellung und Vielfalt
Ein interfraktioneller Änderungsantrag sieht vor, den geplanten Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ ausschließlich mit Frauen und diversen Personen zu besetzen. Zudem soll eine gemeinsame Geschäftsordnung mit dem Beirat Leben im Alter erstellt werden.
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Die Linke will Steckersolar-Förderprogramm für einkommensschwache Haushalte ausweiten
Die Linksfraktion im Bochumer Stadtrat beantragt eine grundlegende Änderung des geplanten Auslaufens des Steckersolar-Förderprogramms. Statt der Beendigung soll das Programm gezielt auf Haushalte mit geringem Einkommen ausgerichtet und intensiviert werden.
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AfD fragt nach Kostensteigerungen bei Kanalbaumaßnahmen
Die AfD-Fraktion im Bochumer Rat hinterfragt massive Budgeterhöhungen bei vier Kanalbauvorhaben. Die ursprünglich geplanten Kosten haben sich zum Teil verdreifacht – von 3,3 Millionen auf 9,4 Millionen Euro bei der Eppendorfer Straße.
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Verwaltung beantwortet Fragen zur Defibrillator-Infrastruktur
Die Stadtverwaltung hat sieben Fragen der CDU-Fraktion zum aktuellen Stand der Defibrillator-Versorgung und der Initiative „Bochum rettet Leben – Stadt mit Herz“ beantwortet. Aktuell sind 189 Laien-Defibrillatoren beim Gesundheitsamt gemeldet.
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Verwaltung sieht keinen Handlungsbedarf bei Zufahrten zu Kleingartenanlagen
Die Stadtverwaltung weist Vorwürfe der CDU-Fraktion zurück, wonach abgeschlossene Absperrpfosten in Kleingartenanlagen den Rettungsdienst behinderten. Alle Rettungswagen seien mit Bolzenschneidern ausgestattet, der kritisierte Einsatz sei anders verlaufen als dargestellt.
Sitzungen
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