Beratungsfolge
| Datum | Gremium | Ergebnis |
|---|---|---|
| 21.05.2026 | Bezirksvertretung Bochum-Mitte | noch nicht beraten |
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand der Straßenbau- und Sanierungsmaßnahmen. Zeitfenster aus vorherigen Antworten konnten nicht eingehalten werden.
Zweite Nachfrage binnen eines Jahres
David Schnell von der SPD-Fraktion richtet eine erneute Anfrage an Bezirksbürgermeisterin Barbara Menke zum Stand der Umsetzung des Straßen- und Wegekonzepts. Bereits im April 2024 hatte die Fraktion nach dem Sachstand gefragt, woraufhin die Verwaltung im Oktober 2024 eine umfassende Antwort geliefert hatte.
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Die SPD stellt fest, dass die in der damaligen Antwort genannten Zeitfenster für einzelne Maßnahmen nicht eingehalten werden konnten. Das Straßen- und Wegekonzept war im Sommer 2023 vom Stadtrat in seiner zweiten Fortschreibung beschlossen worden.
Umfangreiche Baumaßnahmen geplant
Aus den insgesamt vier Anlagen des Konzepts ergeben sich bis 2027 eine Vielzahl von Straßenausbauten, Wegesanierungen und Kanalarbeiten im Stadtbezirk Mitte. Die SPD-Fraktion möchte nun den aktuellen Planungsstand aller aufgeführten Maßnahmen erfahren und bittet um eine schriftliche Beantwortung zur sechsten Sitzung der Bezirksvertretung am 21. Mai 2026.
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