Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 28. April

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord tagt am 28. April von 13:30 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.

Letztes Update vom 26. April 2026

1.1. Zuschussantrag TV Gerthe Girls Initiative 2026 vom 12.03.26

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord soll der Basketballabteilung des TV Gerthe 1911 e.V. einen Zuschuss in Höhe von 1.500 Euro für die Gerthe Girls Initiative 2026 bewilligen. Das Geld fließt in mehrere Veranstaltungen zur Förderung des Mädchensports.

• Beitrag im Ratskompass: Basketballabteilung TV Gerthe erhält 1.500 Euro Zuschuss für Girls Initiative 2026
• Vorlage im Ratsinformationssystem

1.2. Projekte zur Stärkung der Demokratie: Hier: Antrag des Heinrich-von-Kleist- Gymnasiums auf Förderung von Aussteigergesprächen im Rahmen des Projektes PRISMA an den Tagen 23.03.2026, 25.03.2026 und 26.03.2026

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord soll 600 Euro für Gespräche mit Rechtsextremismus-Aussteigern am Heinrich-von-Kleist-Gymnasium bewilligen. Die drei Veranstaltungen fanden bereits im März im Rahmen einer Demokratiewoche statt.

• Beitrag im Ratskompass: Bezirksvertretung Nord unterstützt Demokratieprojekt am Heinrich-von-Kleist-Gymnasium
• Vorlage im Ratsinformationssystem

1.3. Zuschussantrag der SpVgg Gerthe vom 07.04.2026 für den Kinderfußballwerbetag 2026

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord soll der Spielvereinigung Gerthe 1911 e.V. einen Zuschuss von 1.500 Euro für ihren traditionellen Kinderfußballwerbetag gewähren. Die Veranstaltung findet am 12. Mai 2026 statt.

• Beitrag im Ratskompass: Zuschuss für 32. Kinderfußballwerbetag der SpVgg Gerthe
• Vorlage im Ratsinformationssystem

1.4. Kanalsanierung „Fuldastraße“

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord soll über die Sanierung eines über 100 Jahre alten Mischwasserkanals in der Weser- und Fuldastraße entscheiden. Die Bauarbeiten sollen im zweiten Quartal 2026 beginnen und etwa zwölf Wochen dauern.

• Beitrag im Ratskompass: Kanalsanierung in der Fuldastraße geplant
• Vorlage im Ratsinformationssystem

1.5. Umgestaltung KSP Kolpingplatz in Bochum-Nord

Das Jugendamt plant eine umfassende Neugestaltung des Kinderspielplatzes Kolpingplatz im Bereich Hiltrop/Bergen. Nach einem Beteiligungsverfahren mit Kindern und Jugendlichen soll die 3.076 Quadratmeter große Fläche mit neuen Spielgeräten und einer besseren Strukturierung aufgewertet werden.

• Beitrag im Ratskompass: Kinderspielplatz Kolpingplatz wird für 120.000 Euro umgestaltet
• Vorlage im Ratsinformationssystem

2.1. 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

Die Stadtverwaltung legt die 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzepts vor. Das Konzept wurde in Zusammenarbeit mit der USB Bochum GmbH und dem Institut INFA überarbeitet und enthält aktuelle Daten sowie neue Maßnahmen zur Abfallvermeidung.

• Beitrag im Ratskompass: Abfallwirtschaftskonzept wird nach fünf Jahren fortgeschrieben
• Vorlage im Ratsinformationssystem

2.2. Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Hegelstraße“

Die Stadtverwaltung plant den niederflurgerechten Umbau der Bushaltestelle „Hegelstraße“ im Stadtteil Gerthe. Das 128.000 Euro teure Projekt soll die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen verbessern und wird vollständig durch Landesmittel finanziert.

• Beitrag im Ratskompass: Haltestelle „Hegelstraße“ soll barrierefrei ausgebaut werden
• Vorlage im Ratsinformationssystem

2.3. Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

Die Stadt will das bisherige Hundeverbot auf städtischen Friedhöfen aufheben. Nach jahrelanger Missachtung des Verbots und entsprechenden Forderungen aus der Bürgerschaft sollen Hunde künftig an der Leine mitgeführt werden dürfen.

• Beitrag im Ratskompass: Friedhofssatzung wird geändert: Hunde bald auf städtischen Friedhöfen erlaubt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

2.4. Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

Die Verwaltung schlägt vor, das Grillen in der gesamten Grünanlage am Ümminger See zu verbieten. Bisher war das Grillen noch auf zwei gepflasterten Flächen erlaubt. Grund sind zunehmende Konflikte mit Anwohnern und Nutzern der Anlage.

• Beitrag im Ratskompass: Grillverbot am Ümminger See soll komplett werden
• Vorlage im Ratsinformationssystem

2.5. Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Die Stadt will die vierte Tranche ihrer Nachhaltigkeitsstrategie mit 23 Aktivitäten beschließen. Der Rat soll am 7. Mai über Maßnahmen von der Wärmewende bis zu Wasserspendern in Kitas entscheiden.

• Beitrag im Ratskompass: Verwaltung legt 23 neue Aktivitäten der Nachhaltigkeitsstrategie vor
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.3. Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

Die Stadtverwaltung hat auf eine AfD-Anfrage detailliert aufgeschlüsselt, für welche Veranstaltungen seit 2020 Kosten für Verkehrssicherung und Zufahrtsschutz übernommen wurden. Insgesamt flossen über 513.000 Euro in die Absicherung von Karnevalsumzügen und dem Maiabendfest.

• Beitrag im Ratskompass: Stadt übernimmt seit 2023 Sicherheitskosten für Traditionsveranstaltungen
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.4. Denkmalförderprogramme 2025

Die Verwaltung legt eine Übersicht der geförderten Maßnahmen aus den Denkmalförderprogrammen 2025 vor. Insgesamt konnten 40.000 Euro an Eigentümer von Baudenkmälern ausgeschüttet werden, die besonders denkmalgerechte Sanierungsarbeiten durchgeführt haben.

• Beitrag im Ratskompass: Stadt informiert über Denkmalförderprogramme 2025
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.5. Einziehung eines Teilbereichs der „Hegelstraße“

Die Stadtverwaltung hat auf einen SPD-Änderungsantrag zur geplanten Teileinziehung der Hegelstraße geantwortet. Durch die Maßnahme zur Schulgelände-Erweiterung werden keine öffentlichen Parkplätze wegfallen.

• Beitrag im Ratskompass: Verwaltung erklärt Parkplatzsituation bei Hegelstraße-Einziehung
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.6. Kanalbaumaßnahme Hiltrop

• Beitrag im Ratskompass folgt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.7. Wiederaufstellung von Glascontainern auf dem Harperner Hellweg

• Beitrag im Ratskompass folgt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.8. Instandsetzung der Brelohstraße

• Beitrag im Ratskompass folgt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.9. Verkehrliche Optimierung Bergener Straße

• Beitrag im Ratskompass folgt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.10. Sachstand Entwicklung des Bebauungsplans Nr. 1005 – Dietrich-Benking-Straße Ost – Bezug zu Bebauungsplan 393 aI – Gewerbepark Hiltrop-Lothringen IV –

• Beitrag im Ratskompass folgt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.11. Kreisverkehr im Dorf Hiltrop und übergangsmäßig Einbahnstraßenregelung für die Straße „Im Hagenacker“ – Ausführlicher Sachstandsbericht und Entwicklungsvorgaben

• Beitrag im Ratskompass folgt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.12. Verkehrs- und Parksituation in der Flüsse Siedlung

• Beitrag im Ratskompass folgt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.13. Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

Die Stadt informiert ihre politischen Gremien über den Entwurf der Kommunalen Wärmeplanung, bevor dieser im Mai öffentlich präsentiert wird. Das strategische Planungsinstrument soll einen Orientierungsrahmen für die treibhausgasneutrale Wärmeversorgung schaffen, ohne Verpflichtungen für Gebäudeeigentümer zu begründen.

• Beitrag im Ratskompass: Wärmeplanentwurf wird der Öffentlichkeit vorgestellt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.14. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

Die Verwaltung informiert über notwendige Korrekturen an der am 19. März 2026 beschlossenen Neufassung der Hauptsatzung. Zwei Änderungen müssen vorgenommen werden: die Streichung versehentlich aufgeführter Zuständigkeiten und Anpassungen nach der Abschaffung der Fragehalbestunden.

• Beitrag im Ratskompass: Hauptsatzung der Stadt Bochum wird wegen Fehlern überarbeitet
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.15. Glasfaserausbau Bochum-Nord

• Beitrag im Ratskompass folgt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.16. Schaffung einer (neuen) Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg Sachstand

• Beitrag im Ratskompass folgt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.1. Fußgängerzone Lothringer Straße

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord drängt auf Lösungen für die problematische Verkehrssituation in der Fußgängerzone Lothringer Straße in Gerthe. Autofahrer missachten regelmäßig das Durchfahrtsverbot und gefährden Fußgänger.

• Beitrag im Ratskompass: Grüne fordern Verbesserungen für Fußgängerzone Lothringer Straße
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.2. Verkehrsregelung Baustelle Polizeipräsidium

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nord kritisiert die Verkehrsregelung an der Baustelle des neuen Polizeipräsidiums am Harpener Hellweg. Eine dort eingerichtete Ampel sorge für Rückstaus, obwohl kaum Baustellenfahrzeuge die Baustelle verlassen würden.

• Beitrag im Ratskompass: CDU fragt nach Baustellenampel am Polizeipräsidium
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.3. Erneute Anfrage der CDU-Fraktion im Bezirk Bochum Nord zum Zustand der Gehwege des Hiltroper Friedhofs

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord wendet sich mit einer erneuten Anfrage an die Verwaltung bezüglich des Zustands der Gehwege am Hiltroper Friedhof. Trotz angekündigter Sanierungsarbeiten seien die Wegplatten vor der Trauerhalle weiterhin in einem schlechten Zustand.

• Beitrag im Ratskompass: CDU-Fraktion fragt erneut nach Gehwegen am Hiltroper Friedhof
• Vorlage im Ratsinformationssystem