Stadt lässt ehrenamtliche Rechtspflege prüfen

Das Rechnungsprüfungsamt hat eine Untersuchung zur ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der ehrenamtlichen Rechtspflege durchgeführt. Die Ergebnisse werden dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Prüfung durch Rechnungsprüfungsamt

Das Rechnungsprüfungsamt unter Leitung von Tabea Nast hat eine Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der ehrenamtlichen Rechtspflege abgeschlossen. Die entsprechende Mitteilung der Verwaltung trägt die Nummer 20260656 und wurde am 4. März 2026 erstellt.

Behandlung im Ausschuss

Die Prüfungsergebnisse werden dem Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 22. Mai 2026 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Ausschuss ist für die Überwachung der ordnungsgemäßen Verwaltungsführung zuständig und befasst sich regelmäßig mit Prüfungsberichten des Rechnungsprüfungsamtes.

Die ehrenamtliche Rechtspflege umfasst verschiedene Bereiche, in denen Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich bei der Rechtsprechung mitwirken, etwa als Schöffen oder in anderen richterlichen Funktionen auf kommunaler Ebene.