Beratungsfolge
| Datum | Gremium | Ergebnis |
|---|---|---|
| 04.03.2026 | Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit | Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 2 (AfD) Dagegen – 0 Dafür – 13 (SPD/ Grüne/CDU/ Linke/ UWG:FB) |
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum will das Konzept der Sicherheitstage auf die Stadtbezirke ausweiten. Mit einem Änderungsantrag für den Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit sollen ab 2026 dezentrale Veranstaltungsformate geschaffen werden, die das Sicherheitsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger stärken.
Federführung bei Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz
Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion sieht vor, dass die Verwaltung unter Federführung des Referates für Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz dezentrale Veranstaltungsformate in den Stadtbezirken entwickelt. Diese sollen den Bürgern niedrigschwellige Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten bieten und die Zusammenarbeit relevanter Akteure fördern.
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Bei der Konzeption sollen die Erfahrungen mit den bereits etablierten Sicherheitstagen in der Innenstadt einfließen. Zudem will die CDU-Fraktion auch die Erkenntnisse aus der Kampagne #besserbereit des Regionalverbands Ruhr von 2022 berücksichtigen lassen.
Anbindung an Stadtteilfeste prüfen
Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Prüfung einer möglichen Anbindung an bereits existierende Stadtteilfeste. Dies könnte die Integration der Sicherheitstage in bestehende Veranstaltungsstrukturen ermöglichen.
Der Änderungsantrag ist für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 4. März 2026 eingereicht worden. Die Begründung soll laut Antragsteller Dr. Daniel Obitz, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, mündlich erfolgen.
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