Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest tagt am 27. Mai von 13:30 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.
Letztes Update vom 21. Mai 2026
Hinweis: Diese Übersicht entsteht automatisch aus dem OParl-Datenfeed des Bochumer Ratsinformationssystems und kann von der formellen Einladung abweichen.
2.1. Bebauungsplan Nr. 1010 – Hattinger Straße / Hinter der Kiste – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Der Rat soll am 18. Juni den Bebauungsplan Nr. 1010 für das Gebiet „Hattinger Straße / Hinter der Kiste“ beschließen. Auf dem 2,5 Hektar großen Areal zwischen bestehenden Wohngebieten in Bochum-Linden sind rund 100 Wohneinheiten in Ein- und Mehrfamilienhäusern geplant.
- Beitrag im Ratskompass: Neues Wohngebiet an Hattinger Straße soll 100 Wohneinheiten bringen
- Vorlage im Ratsinformationssystem
2.2. Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.
Die Ordnungsbehördliche Verordnung zum Lachgas-Verkaufsverbot an Minderjährige wird aufgehoben, nachdem ein bundesweites Gesetz in Kraft getreten ist. Der Rat soll im Juli über die Aufhebung entscheiden.
- Beitrag im Ratskompass: Stadt Bochum hebt lokales Lachgas-Verkaufsverbot nach Bundesregelung auf
- Vorlage im Ratsinformationssystem
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Jetzt abonnieren5.3. Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“
Die Stadtverwaltung weist Vorwürfe der AfD zurück, es gäbe in den Bezirksvertretungen „alternative Gremien“ zur Umgehung von Bezirksältestenräten. Lediglich die unsachgemäße Nutzung eines Dienstpostfachs durch den Wattenscheider Bezirksbürgermeister wird bestätigt.
- Beitrag im Ratskompass: Verwaltung sieht keine „alternativen Gremien“ in Bezirksvertretungen
- Vorlage im Ratsinformationssystem
5.4. Mitteilung der Vorlage „Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB“
Der Ausschuss für Planung und Grundstücke hat beschlossen, alle Bezirksvertretungen über die Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus zu informieren. Die Mitteilung bezieht sich auf einen Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren nach Paragraf 36a des Baugesetzbuchs.
- Beitrag im Ratskompass: Bezirksvertretungen erhalten Informationen zum Wohnungsbauturbo
- Vorlage im Ratsinformationssystem
5.5. Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026
Die BOGESTRA plant zum nächsten regulären Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 Verbesserungen für die Fahrgäste des ÖPNV in Bochum und für grenzüberschreitende Verkehre in Nachbarstädte. Insgesamt sind 13 Linien von den Änderungen betroffen.
- Beitrag im Ratskompass: BOGESTRA führt zum Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 Verbesserungen im Liniennetz ein
- Vorlage im Ratsinformationssystem
6.1. Stand Wohnungsvermietung im Discount-Markt von Aldi Nord Hattinger Str. 620-632
Die Grünen-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest will wissen, warum vier Wohnungen über dem Aldi-Markt an der Hattinger Straße offenbar nicht vermietet werden. Die Wohnungen entstanden als Auflage bei der Baugenehmigung.
- Beitrag im Ratskompass: Grüne fragen nach leerstehenden Wohnungen über Aldi-Markt
- Vorlage im Ratsinformationssystem
6.2. Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Südwest, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest möchte wissen, in welchen Legislaturperioden seit 1975 nur ein stellvertretender Bezirksbürgermeister gewählt wurde und welche Gründe dafür vorlagen.
- Beitrag im Ratskompass: AfD fragt nach stellvertretenden Bezirksbürgermeistern in Bochum-Südwest
- Vorlage im Ratsinformationssystem
6.3. Verkehrsversuch Hattinger Straße in Linden
Die Grünen-Bezirksfraktion Südwest kritisiert die unzureichende Beschilderung des laufenden Verkehrsversuchs auf der Hattinger Straße in Linden. In einer Anfrage monieren sie fehlende Hinweise für Auto- und Radfahrer auf die gemeinsame Straßennutzung.
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