Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22. Mai

Der Rechnungsprüfungsausschuss tagt am 22. Mai von 12:00 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.

Letztes Update vom 14. Mai 2026

Hinweis: Diese Übersicht entsteht automatisch aus dem OParl-Datenfeed des Bochumer Ratsinformationssystems und kann von der formellen Einladung abweichen.

5.1. Prüfung der Mitgliedschaften der Stadt Bochum in Vereinen und Verbänden

Das Rechnungsprüfungsamt hat die Mitgliedschaften der Stadt Bochum in Vereinen und Verbänden geprüft. Der Bericht wird dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

• Beitrag im Ratskompass: Rechnungsprüfungsamt überprüft städtische Vereinsmitgliedschaften
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.2. Prüfung der Verfahrensabläufe der Baumaßnahme „Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Zechenstraße“

Das Rechnungsprüfungsamt hat die Verfahrensabläufe der Baumaßnahme „Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Zechenstraße“ untersucht. Der Bericht wird im Mai dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

• Beitrag im Ratskompass: Rechnungsprüfungsamt prüft Verfahrensabläufe bei Kita-Baumaßnahme
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.3. Prüfung der Spielgerätekontrollen

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt hat die Durchführung von Spielgerätekontrollen geprüft. Die Ergebnisse werden dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

• Beitrag im Ratskompass: Rechnungsprüfungsamt überprüft städtische Spielgerätekontrolle
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.4. Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich Umweltmedizin und Infektionsschutz

Das Rechnungsprüfungsamt hat eine Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich Umweltmedizin und Infektionsschutz durchgeführt. Der Bericht wird dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

• Beitrag im Ratskompass: Rechnungsprüfungsamt überprüft Umweltmedizin und Infektionsschutz
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.5. Prüfung des Förderprogramms „Bochums Dächer, Fassaden und Vorgärten“

Das Rechnungsprüfungsamt hat das städtische Förderprogramm „Bochums Dächer, Fassaden und Vorgärten“ unter die Lupe genommen. Die Ergebnisse der Prüfung werden dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

• Beitrag im Ratskompass: Rechnungsprüfungsamt prüft Förderprogramm für Dächer, Fassaden und Vorgärten
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.6. Prüfung externer Bauvergaben des Umwelt- und Grünflächenamtes (Amt67)

Das Rechnungsprüfungsamt hat eine Prüfung der externen Bauvergaben des Umwelt- und Grünflächenamtes durchgeführt. Der entsprechende Prüfbericht wird dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

• Beitrag im Ratskompass: Rechnungsprüfungsamt prüft externe Bauvergaben des Umwelt- und Grünflächenamtes
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.1. Prüfung der offenen Forderungen

Das Rechnungsprüfungsamt hat eine Prüfung der offenen Forderungen durchgeführt und informiert den Rechnungsprüfungsausschuss über die Ergebnisse.

• Beitrag im Ratskompass: Rechnungsprüfungsamt prüft offene Forderungen der Stadt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.2. Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der ehrenamtlichen Rechtspflege

Das Rechnungsprüfungsamt hat eine Untersuchung zur ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der ehrenamtlichen Rechtspflege durchgeführt. Die Ergebnisse werden dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

• Beitrag im Ratskompass: Stadt lässt ehrenamtliche Rechtspflege prüfen
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.3. Prüfung der Parkflächenbewirtschaftung

Das Rechnungsprüfungsamt hat eine Prüfung der Parkflächenbewirtschaftung bei der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum durchgeführt. Der Prüfbericht wird aus Gründen der Kassensicherheit im nichtöffentlichen Teil des Rechnungsprüfungsausschusses beraten.

• Beitrag im Ratskompass: Rechnungsprüfungsamt prüft Parkflächenbewirtschaftung der WEG
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.4. Bochum-Fonds

Die Verwaltung hat Fragen der AfD-Fraktion zum Bochum-Fonds beantwortet. Während einige Projekte erfolgreich liefen, wurde ein 25.000-Euro-Projekt für eine Kita-Gartenparzelle nie umgesetzt. Die Lastenräder kommen auf 29.000 Kilometer Fahrleistung.

• Beitrag im Ratskompass: Verwaltung antwortet zu Bochum-Fonds: Gemischte Bilanz bei geförderten Projekten
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.5. Fehlender Wirtschaftsplan „Sondervermögen Grundstücksentwicklung“

Die Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zu einem fehlenden Wirtschaftsplan für das Sondervermögen Grundstücksentwicklung geantwortet. Für 2024 wurde kein Plan erstellt, da sich das Sondervermögen noch in der Aufbauphase befand. Für 2025 und 2026 existieren hingegen Wirtschaftspläne.

• Beitrag im Ratskompass: Verwaltung erklärt fehlenden Wirtschaftsplan für Sondervermögen Grundstücksentwicklung
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.6. Prüfung der Ausnahmegenehmigungen und der verkehrsregelnden Maßnahmen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO)

Die Stadt hat die Gebühren für Parkerleichterungen von Handwerkern, Ärzten und sozialen Diensten neu kalkuliert. Handwerkerparkausweise kosten künftig 150 Euro jährlich, Parkausweise für medizinische und soziale Dienste 50 Euro. Die Anpassung erfolgte bereits zum 1. Februar 2026.

• Beitrag im Ratskompass: Neue Gebühren für Handwerker- und Arztparkausweise ab Februar 2026
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.7. Digitales Schadnagerkataster

Die Stadt hat seit 2024 ein digitales Schadnagerkataster eingeführt, das die Bekämpfung von Ratten und Mäusen im öffentlichen Raum revolutioniert. Eine erste Auswertung der Jahre 2024/2025 zeigt: Der Einsatz von Giftstoffen konnte um 90 Prozent reduziert werden, Schadnager leben überwiegend an der Oberfläche und nicht in der Kanalisation.

• Beitrag im Ratskompass: Digitales Schadnagerkataster zeigt erste Erfolge bei Rattenbekämpfung
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.8. Sonderprüfung Kommunaler Ordnungsdienst

Sowohl der Oberbürgermeister als auch der Rat haben das Rechnungsprüfungsamt mit einer Sonderprüfung des Kommunalen Ordnungsdienstes beauftragt. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird über die Beauftragung informiert.

• Beitrag im Ratskompass: Sonderprüfung des Kommunalen Ordnungsdienstes beauftragt
• Vorlage im Ratsinformationssystem