Beratungsfolge
| Datum | Gremium | Ergebnis |
|---|---|---|
| 21.01.2026 | Bezirksvertretung Bochum-Ost | Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 4 (AfD) Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke) |
Die Bezirksvertretung Bochum-Ost muss aufgrund der veränderten Zusammensetzung nach der Kommunalwahl neue Vertreter für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds ernennen. Das Gremium entscheidet über Großprojekte ab 7.501 Euro Fördersumme.
Neuwahl nach Kommunalwahl erforderlich
Die Bezirksvertretung Bochum-Ost wird am 21. Januar 2026 über die Ernennung neuer Mitglieder für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds beraten. Der entsprechende Beschlussvorschlag der Verwaltung liegt vor. Die Neuwahl ist notwendig geworden, weil sich die Zusammensetzung der Bezirksvertretung nach der zurückliegenden Kommunalwahl verändert hat.
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Jetzt abonnierenZwei Mitglieder plus Stellvertreter
Jede Bezirksvertretung ernennt zwei ordentliche Mitglieder sowie zwei Stellvertreter für das Entscheidungsgremium. Die entsprechenden Namen sollen in der Sitzung eingesetzt werden – die Vorlage enthält noch keine konkreten Personalvorschläge.
Entscheidungen über Großprojekte
Das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds wurde eingerichtet, um über eingereichte Großprojekte zu entscheiden. Es ist zuständig für alle Projekte ab einer Fördersumme von 7.501 Euro. Das Gremium tagt auf Einladung von Bochum Marketing dreimal jährlich in nicht-öffentlichen Sitzungen und entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen unter Beachtung der Ziele des Bochum-Fonds.
Hintergrund zum Bochum-Fonds
Der Rat der Stadt hatte die Einrichtung des Bochum-Fonds bereits am 25. Juni 2020 beschlossen. Die organisatorischen Aufgaben für das Entscheidungsgremium obliegen der Bochum Marketing GmbH. Finanzielle Auswirkungen entstehen durch die Ernennung der Mitglieder nicht.
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