Die AfD-Fraktion im Rat will von der Stadtverwaltung wissen, warum etwa die Hälfte aller geplanten Rückführungen scheitert. Sieben Fragen zielen auf Ursachen, Informationslecks und mögliche Verbesserungsmaßnahmen ab.

Die AfD-Fraktion im Bochumer Stadtrat hat eine umfangreiche Anfrage zu gescheiterten Abschiebungen gestellt. Hintergrund sind Daten aus einer Antwort der Landesregierung NRW, wonach im Zuständigkeitsbereich der Kommunalen Ausländerbehörde Bochum etwa jede zweite Rückführung scheitert.

Aktuelle Zahlen belegen hohe Ausfallquote

Die vorliegenden Statistiken zeigen für 2023 elf vollzogene und elf stornierte Rückführungen. Im Jahr 2024 standen 17 erfolgreichen Abschiebungen 20 gescheiterte gegenüber. Bis Oktober 2025 wurden 18 Rückführungen durchgeführt, während 20 storniert werden mussten.

Landesweit sind laut der Anfrage die häufigsten Gründe für gescheiterte Abschiebungen „nicht anwesend“, „untergetaucht“ und „Kirchenasyl“. Diese drei Faktoren machten von Januar bis Oktober 2025 72 Prozent aller stornierten Rückführungen in NRW aus.

Sieben Fragen an die Verwaltung

Die AfD-Fraktion möchte unter anderem wissen, welche konkreten Stornogründe in Bochum in den Jahren 2023 bis 2025 auftraten. Dabei soll die Antwort nach Jahr, Stornogrund und Anzahl differenziert werden.

Weitere Fragen betreffen den Einfluss der Unterbringungsform auf die Erfolgsquote von Abschiebungen und eine Erklärung für die aus Sicht der AfD verhältnismäßig geringen Rückführungszahlen im Vergleich zu anderen Städten.

Verdacht auf Informationslecks

Besonders brisant ist die Frage nach möglichen Informationslecks. Die Fraktion will wissen, ob der Verwaltung Hinweise vorliegen, dass konkrete Rückführungstermine „durchgestochen“ werden und betroffene Personen deshalb zum geplanten Zeitpunkt nicht anwesend sind. Falls solche Lecks bekannt seien, fragt die AfD nach Gegenmaßnahmen der Stadt.

Abschließend erkundigt sich die Fraktion nach geplanten Maßnahmen zur Erhöhung sowohl der Anzahl der Rückführungsversuche als auch deren Erfolgsquote. Die schriftliche Beantwortung soll auch im Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit erfolgen.