Die Stadtverwaltung hat eine satirische Ratsanfrage zur Annexion Grönlands mit einem klaren „Nein“ beantwortet und auf völkerrechtliche Grenzen kommunaler Befugnisse verwiesen.
Ungewöhnliche Anfrage im Stadtrat
In der Ratssitzung vom 5. Februar 2026 stellte Herr Backs eine außergewöhnliche Anfrage mit dem Titel „Make Bochum Great Again: Zeitfenster nutzen und Grönland annektieren“. Er fragte, ob die Stadtverwaltung alle notwendigen Schritte einleiten könne, um Grönland schnellstmöglich zu annektieren, solange „der orange Mann noch mit anderen Dingen (Venezuela, Iran, Panama) beschäftigt ist“.
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Jetzt abonnierenKlare Absage der Verwaltung
Die Verwaltungsantwort, verfasst von Jasmin Wiemers-Krüger aus dem Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation, fiel eindeutig aus: Ein klares „Nein“.
Rechtliche Begründung
Die Stadtverwaltung begründet ihre Ablehnung mit fundamentalen rechtlichen Hindernissen. Als deutsche Kommune könne sich Bochum nicht in die Angelegenheiten Grönlands einmischen, da dies gegen die Grundsätze des Völkerrechts, die staatliche Souveränität und die föderale Kompetenzverteilung verstoße. Bochum sei rechtlich, geografisch und politisch nicht befugt, sich in die Verwaltung, Gesetzgebung oder Außenbeziehungen Grönlands einzumischen.
Die Antwort wird dem Rat am 19. März 2026 zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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