AfD beantragt Neubesetzung aller Ausschüsse im Stadtrat

Beratungsfolge

Datum Gremium Ergebnis
20.11.2025 Rat noch nicht beraten

Die AfD-Fraktion im Bochumer Stadtrat hat einen umfassenden Änderungsantrag zur Neubesetzung sämtlicher städtischer Ausschüsse eingereicht. Mit dem Antrag zur Ratssitzung am 20. November 2025 will die Partei ihre Vertreter in allen 14 Ausschüssen sowie in den Sonderausschüssen neu positionieren.

Weitreichende Personalvorschläge für alle Gremien

Der von AfD-Fraktionsvorsitzendem Ulrich Fuchs unterzeichnete Änderungsantrag umfasst Wahlvorschläge für sämtliche städtische Ausschüsse. Dabei werden sowohl ordentliche Mitglieder als auch stellvertretende Mitglieder sowie sachkundige Bürger benannt.

Für den wichtigen Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss schlägt die AfD fünf Kandidaten vor, angeführt von Elke Schumacher, gefolgt von Christian Loose, Tino Müller, Ulrich Fuchs und Sebastian Südekum.

Besondere Regelungen für einzelne Ausschüsse

Für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sieht der Antrag eine besondere Struktur vor: Neben den ordentlichen Mitgliedern Cornelia Heitmann, Xenia Müller und Sebastian Südekum werden auch persönliche Vertreter benannt, darunter Diana Matheus als sachkundige Bürgerin.

Die AfD beantragt zudem Sitze in spezialisierten Gremien wie dem Umlegungsausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss. Auch für den Integrations- und den Wahlprüfungsausschuss werden Kandidaten vorgeschlagen.

Einbindung sachkundiger Bürger

Auffällig ist die große Anzahl sachkundiger Bürger, die die AfD in die verschiedenen Ausschüsse entsenden möchte. Diese reicht von Diana Matheus über Marcus Brdnik bis hin zu Mohammed Idres Waheb, der sowohl für den Sport- als auch den Integrationsausschuss vorgeschlagen wird.

Die Fraktion verweist in ihrem Antrag auf die Möglichkeit einer „allgemeinen Vertretungsregelung“, die ab 2020 galt und vom Rat erneut beschlossen werden könnte.

Unterlagen

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