AfD fragt nach Sitzung mehrerer Fraktionen in Bochum-Wattenscheid

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hinterfragt eine gemeinsame abendliche Sitzung von SPD, CDU, Grünen und UWG mit Verwaltungsvertretern. In einer Anfrage verlangt sie Aufklärung über Art und Zweck des Treffens.

Verwirrung um Fraktionssitzung

Die AfD zeigt sich irritiert über eine abendliche Sitzung, an der Vertreter mehrerer Fraktionen teilgenommen haben. In der Verwaltungsantwort auf eine frühere Anfrage wurde das Treffen unterschiedlich bezeichnet – wahlweise als „Fraktionssitzung“, „eine Sitzung der SPD-Bezirksfraktion“ oder „interne Fraktionssitzung“.

Die AfD sieht darin eine „völlig neue Definition des Begriffs Fraktionssitzung“ und vergleicht das Vorgehen mit einem Bezirksältestenrat „unter anderem Namen und mit kreativ angepasster Zusammensetzung“.

Acht konkrete Fragen

In ihrer Anfrage für die Sitzung am 19. Mai 2026 stellt die AfD-Fraktion acht detaillierte Fragen:

• Welcher Art war die abendliche Sitzung der Fraktionen der SPD, der CDU, der Grünen und der UWG mit Verwaltungsvertretern?
• Handelte es sich um eine „Fraktionssitzung“, um „eine Sitzung der SPD-Bezirksfraktion“ oder um eine „interne Fraktionssitzung“?
• In welchen Räumlichkeiten fand die Sitzung statt?
• Waren die Vertreter von CDU, Grünen und UWG lediglich Gäste einer SPD-Fraktionssitzung?
• Hatten CDU, Grüne und UWG Rede- und Stimmrecht in der Sitzung?
• Sind die Mitglieder der anderen Fraktionen neuerdings kooptierte Mitglieder der SPD-Bezirksfraktion und hat sich eine neue Großfraktion gebildet?
• Falls ja, wie lautet der Name dieser neuen Großfraktion – „Unsere Demokratie Wattenscheid (UDW)“, „Bündnis Brandmauer Wattenscheid (BBW)“ oder „Besser ohne AfD“ (BOA)?
• Falls ja, wer ist der Fraktionsvorsitzende dieser neuen Großfraktion?

Hintergrund der Anfrage

Die Anfrage bezieht sich auf eine frühere Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat zur „Nutzung alternativer Gremien in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“. Fraktionsvorsitzender Maik Klaus verlangt eine schriftliche Beantwortung aller Fragen.