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Verwaltung erklärt Situation gefangener Grundstücke in Stiepel
Die Stadtverwaltung hat auf eine CDU-Anfrage zu ungeklärten Zugangswegen in der Nachtigallstraße geantwortet. Ein geplanter Bebauungsplan scheiterte an der fehlenden Mitwirkung betroffener Eigentümer.
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Verwaltung berichtet über 28 gefälschte Sprachzertifikate bei Einbürgerungen
Die Stadt Bochum hat seit 2023 insgesamt 28 Personen mit gefälschten Sprachzertifikaten bei Einbürgerungsverfahren identifiziert. Dies geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine AfD-Anfrage hervor. Die meisten Fälle betrafen Personen mit syrischer Staatsangehörigkeit.
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Verwaltung weicht konkreten Amortisationsfragen zum Ruhrstadion aus
Die Stadt beantwortet eine Anfrage der Ratsgruppe Stadtgestalter/Volt zur Wirtschaftlichkeit der Stadion-Investitionen nur vage und verweist auf bereits vorliegende Unterlagen. Konkrete Amortisationszeiten für verschiedene Liga-Szenarien werden nicht genannt.
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CDU fragt nach Verkehrssicherheit an Kreuzung Kemnader Straße
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Süd will von der Verwaltung wissen, wie sie die Gefährdungslage an der Kreuzung Kemnader Straße/Gräfin-Imma-Straße einschätzt. Hintergrund ist ein schwerer Verkehrsunfall im vergangenen Jahr.
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Grüne fragen nach Ausgleichsmaßnahmen für Biotopverluste an Opeltrasse
Die Grünen-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd kritisiert den Eingriff in den Naturhaushalt durch die 2025 gebaute temporäre Opeltrasse. Sie fordern Angaben zur Höhe des ökologischen Schadens und konkrete Ausgleichsmaßnahmen.
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CDU-Fraktion fragt nach Beleuchtung für Fuß- und Radweg in Stiepel
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Süd fordert eine bessere Ausleuchtung des Weges von Stiepel-Frische zur Königsallee. Der 200 Meter lange Abschnitt ist unbeleuchtet und wird auch von Schulkindern genutzt.
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CDU fragt nach Rechtslage bei Protest-Camp an Uni-Brücke
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Süd erkundigt sich bei der Verwaltung nach der rechtlichen Einordnung eines Protest-Camps auf der Fußgängerbrücke an der Ruhr-Universität. Die Christdemokraten stellen Fragen zur Genehmigung, Sicherheit und möglichen ordnungsrechtlichen Maßnahmen.
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Grüne fragen nach Lösungen für geschlossenen Drogeriemarkt in Gerthe
Die Grünen-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord erkundigt sich bei der Verwaltung nach Maßnahmen zur Wiederansiedlung eines Drogeriemarktes im Stadtteilzentrum Gerthe. Der einzige Drogeriemarkt hatte Ende April wegen zu kleiner Verkaufsfläche und fehlender Parkplätze geschlossen.
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Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 28. April
Die Bezirksvertretung Bochum-Süd tagt am 28. April von 14:00 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.
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Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 28. April
Die Bezirksvertretung Bochum-Nord tagt am 28. April von 13:30 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.