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Sportpark Feldmark: Verwaltung hält trotz Waldausgleichskosten an Projekt fest
Die Stadtverwaltung will das Sportpark-Projekt in Feldmark trotz hoher Kosten für den Waldausgleich wie geplant weiterverfolgen. Dies teilte sie in ihrer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Ratsfraktion mit.
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Die PARTEI schlägt Verlosung von Haushaltsmitteln vor
Arnim Backs von Die PARTEI möchte die Kämmerei beauftragen, eine Verlosung der Haushaltsanmeldungen zu organisieren, um den Entscheidungsprozess im Stadtrat zu vereinfachen. Die Projekte sollen so lange zufällig gezogen werden, bis der Finanzrahmen ausgeschöpft ist.
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Verwaltung lehnt Bürgeranregung zu jährlicher Verlängerung von Grabstätten-Nutzungsrechten ab
Die Stadtverwaltung empfiehlt dem Rat, eine Bürgeranregung zur Änderung der Friedhofssatzung abzulehnen. Eine Bürgerin hatte vorgeschlagen, die Möglichkeit zum jährlichen Nacherwerb von Vorsorgegrabstätten in die Satzung aufzunehmen. Die Verwaltung sieht jedoch keinen Änderungsbedarf, da diese Option bereits heute existiert.
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Rat beschließt Umwidmung von Tennis-Brachfläche für Wohnbebauung
Der Bochumer Rat soll die Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans für eine 1,5 Hektar große Fläche in Burgaltendorf beschließen. Das brachliegende Gelände des ehemaligen Tennisclubs TC Burg soll künftig als Wohnbaufläche ausgewiesen werden.
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Verwaltung bestellt neue Schriftführer für Gleichstellungs- und Seniorenbeirat
Die Stadt Bochum will neun städtische Beschäftigte als Schriftführerinnen und Schriftführer für die Beiräte „Gleichstellung und Vielfalt“ sowie „Leben im Alter“ bestellen. Die Bestellung soll mit sofortiger Wirkung erfolgen.
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Verwaltung sieht keine „alternativen Gremien“ in Bezirksvertretungen
Die Stadtverwaltung weist Vorwürfe der AfD zurück, es gäbe in den Bezirksvertretungen „alternative Gremien“ zur Umgehung von Bezirksältestenräten. Lediglich die unsachgemäße Nutzung eines Dienstpostfachs durch den Wattenscheider Bezirksbürgermeister wird bestätigt.
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Verwaltung regelt Zuständigkeiten für Beleuchtung historischer Gebäude
Die Stadt Bochum hat auf eine CDU-Anfrage zur Beleuchtung historischer Gebäude geantwortet. Dabei wird deutlich: Es gibt keinen zentralen Ansprechpartner, die Zuständigkeiten sind auf verschiedene Bereiche verteilt. Probleme bei der Ersatzteilbeschaffung für alte Beleuchtungsanlagen sind bekannt.
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Personalwechsel im Referat des Oberbürgermeisters: Drei Referenten zu anderen Bereichen
Die CDU-Fraktion hatte nach Veränderungen im Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten gefragt. Die Verwaltung teilt mit, dass seit Anfang 2025 drei Referenten zu anderen Dezernaten gewechselt sind, die Stellenzahl aber unverändert bei zehn geblieben ist.
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Verwaltung beantwortet Nachfragen zum Asylsystem
Die Stadtverwaltung hat weitere Fragen zur Unterbringung von Asylsuchenden beantwortet. Dabei geht es um Kosten, Belegungsgebühren und die Zukunft von Unterkünften.
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Verwaltung sieht keine rechtlichen Möglichkeiten gegen Rohbau an der Wittener Straße
Die Stadt Bochum kann nach eigenen Angaben nicht gegen den seit über zehn Jahren unvollendeten Rohbau an der Kreuzung Wittener Straße/Goystraße eingreifen. Die Verwaltung begründet dies mit einer gültigen Baugenehmigung und kontinuierlichen Baufortschritten.