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FDP fragt nach KI-Einsatz bei der Überwachung von Verkehrszeichen

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Beratungsfolge

DatumGremiumErgebnis
20.01.2026Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und InfrastrukturDie Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Die Liberalen wollen wissen, ob ein in Duisburg erprobtes System zur automatisierten Erfassung von Schilderschäden auch für die Stadt interessant sein könnte.

In einer Anfrage an den Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur thematisiert die FDP-Ratsfraktion den Zustand der Verkehrszeichen im Stadtgebiet. Hintergrund ist ein Pilotprojekt in Duisburg, bei dem kommunale Fahrzeuge während ihrer regulären Fahrten Verkehrsschilder automatisiert erfassen und mittels Künstlicher Intelligenz auf Beschädigungen oder Verschmutzungen prüfen.

Haftungsrisiken im Blick

Beschädigte, verschmutzte oder verblasste Verkehrszeichen können nicht nur zu Unsicherheiten im Straßenverkehr führen, sondern auch Haftungsrisiken für die Kommune begründen, argumentiert die Fraktion. Die digitale Erfassung könne die bisherigen Sichtkontrollen ergänzen und eine frühzeitige Identifikation von Mängeln ermöglichen.

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Sieben Fragen an die Verwaltung

Die FDP möchte von der Verwaltung unter anderem erfahren, in welchen Intervallen derzeit Sichtkontrollen erfolgen und welcher personelle sowie finanzielle Aufwand damit verbunden ist. Zudem fragt sie nach einer systematischen digitalen Erfassung etwa durch Datenbanken oder GIS-Anbindung.

Konkret will die Fraktion wissen, ob der Verwaltung das Duisburger Modell bekannt ist und wie sie den Einsatz eines solchen KI-gestützten Systems grundsätzlich bewertet. Abschließend erkundigen sich die Liberalen, ob bereits Prüfungen oder Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen zu digitalen Lösungen in diesem Bereich vorgenommen wurden.

Die Anfrage wird in der Ausschusssitzung am 20. Januar 2026 behandelt.

Unterlagen

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