Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 3. Juni

Die Bezirksvertretung Bochum-Ost tagt am 3. Juni von 14:00 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.

Letztes Update vom 30. Mai 2026

Hinweis: Diese Übersicht entsteht automatisch aus dem OParl-Datenfeed des Bochumer Ratsinformationssystems und kann von der formellen Einladung abweichen.

2.1. Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.

Die Ordnungsbehördliche Verordnung zum Lachgas-Verkaufsverbot an Minderjährige wird aufgehoben, nachdem ein bundesweites Gesetz in Kraft getreten ist. Der Rat soll im Juli über die Aufhebung entscheiden.

• Beitrag im Ratskompass: Stadt Bochum hebt lokales Lachgas-Verkaufsverbot nach Bundesregelung auf
• Vorlage im Ratsinformationssystem

2.2. Errichtung eines neuen Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum

Die Verwaltung will die Modernisierung der Sportanlage Havkenscheider Straße mit einem neuen Umkleidegebäude abschließen. Der Rat soll 3,68 Millionen Euro für den Neubau bewilligen, der in einem kombinierten Planungs- und Realisierungsverfahren umgesetzt werden soll.

• Beitrag im Ratskompass: Stadt plant neues Funktionsgebäude für Sportplatz Havkenscheider Straße
• Vorlage im Ratsinformationssystem

2.3. Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

Die Verwaltung hat eine umfassende Bewertung aller Funktionsgebäude auf den städtischen Sportplatzanlagen vorgenommen und eine Prioritätenliste für die Sanierung erstellt. Der Rat soll über das weitere Vorgehen und die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die vier höchstpriorisierten Anlagen entscheiden.

• Beitrag im Ratskompass: Sportstättenentwicklungsplanung: Stadt plant Sanierung von Funktionsgebäuden auf Sportplatzanlagen
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.2. Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“

Die Stadtverwaltung weist Vorwürfe der AfD zurück, es gäbe in den Bezirksvertretungen „alternative Gremien“ zur Umgehung von Bezirksältestenräten. Lediglich die unsachgemäße Nutzung eines Dienstpostfachs durch den Wattenscheider Bezirksbürgermeister wird bestätigt.

• Beitrag im Ratskompass: Verwaltung sieht keine „alternativen Gremien“ in Bezirksvertretungen
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.3. Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Alten Wittener Straße an ein gemeinschaft-liches Wohnprojekt im Erbbaurecht

Die Stadt will ein Grundstück an der Alten Wittener Straße 47 im Erbbaurecht an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt vergeben. Eine Auswahlkommission hat bereits eine Entscheidung getroffen, nun haben die Gewinner ein Jahr Zeit zur Projektkonkretisierung.

• Beitrag im Ratskompass: Städtisches Grundstück an der Alten Wittener Straße geht an gemeinschaftliches Wohnprojekt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.4. Mitteilung der Vorlage „Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB“

Der Ausschuss für Planung und Grundstücke hat beschlossen, alle Bezirksvertretungen über die Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus zu informieren. Die Mitteilung bezieht sich auf einen Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren nach Paragraf 36a des Baugesetzbuchs.

• Beitrag im Ratskompass: Bezirksvertretungen erhalten Informationen zum Wohnungsbauturbo
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.5. Sportstättenentwicklungsplanung – Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste 2025 ff. zum Umbau von Rasen- und Tennenspielfeldern in Kunstrasen

Die Umwandlung von Rasen- und Tennenspielfeldern in Kunstrasen kommt langsamer voran als geplant. Aktuell stehen fünf Sportplatzanlagen wegen Bauarbeiten nicht zur Verfügung, was die weitere Umsetzung der Prioritätenliste beeinträchtigt.

• Beitrag im Ratskompass: Umbau von Sportplätzen verzögert sich weiter
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.6. Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026

Die BOGESTRA plant zum nächsten regulären Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 Verbesserungen für die Fahrgäste des ÖPNV in Bochum und für grenzüberschreitende Verkehre in Nachbarstädte. Insgesamt sind 13 Linien von den Änderungen betroffen.

• Beitrag im Ratskompass: BOGESTRA führt zum Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 Verbesserungen im Liniennetz ein
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.7. Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Ost, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

Die Bezirksvertretung Bochum-Ost wählte in den ersten drei Legislaturperioden nach der Gemeindereform 1975 jeweils nur eine stellvertretende Bezirksbürgermeisterin oder einen stellvertretenden Bezirksbürgermeister. Erst ab 1989 wurden zwei Stellvertreter gewählt.

• Beitrag im Ratskompass: Bochum-Ost hatte bis 1989 nur einen stellvertretenden Bezirksbürgermeister
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.8. Denkmalgeschütztes Kriegerehrenmal an der Unterstr./Ecke Alte Bahnhofstr. der Ehrenmal-Vereinigung e.V. in Langendreer Information über beantragten Rückbau und Einlagerung eines Teiles des Denkmals

Die Ehrenmal-Vereinigung e.V. beantragt den Rückbau der beschädigten Soldatenfigur am denkmalgeschützten Kriegerehrenmal an der Unterstraße/Ecke Alte Bahnhofstraße. Die Untere Denkmalbehörde will dem Antrag stattgeben und sieht den Denkmalwert weiterhin als erhalten an.

• Beitrag im Ratskompass: Soldatenfigur des Kriegerdenkmals in Langendreer soll entfernt und eingelagert werden
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.1. Anfrage Die Linke zur Toilettensituation am Ümminger See

Die Fraktion Die Linke wendet sich mit einer Anfrage zur Toilettensituation am Ümminger See an die Bezirksvertretung Bochum-Ost. Hintergrund sind Beschwerden über nicht zugängliche sanitäre Anlagen trotz vertraglicher Verpflichtungen.

• Beitrag im Ratskompass: Die Linke fragt nach geschlossenen Toiletten am Ümminger See
• Vorlage im Ratsinformationssystem