Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zu den erwarteten Gewerbesteuereinnahmen und -rückzahlungen für die Jahre 2025 und 2026 gestellt. Die Fraktion möchte Transparenz über die aktuellen Schätzungen und deren Ansätze im Doppelhaushalt.

Die AfD-Fraktion unter Führung von Ulrich Fuchs hat sich mit einer schriftlichen Anfrage an Oberbürgermeister Jörg Lukat gewandt, um Klarheit über die Gewerbesteuer-Situation der Stadt zu erhalten. In der am 8. Dezember 2025 eingereichten Anfrage vergleicht die Fraktion Gewerbesteuerrückzahlungen ironisch mit „Schnee im Dezember auf die Bauhöfe“ – sie kämen immer „so plötzlich und unerwartet“.

Fünf konkrete Fragen zur Gewerbesteuer

Die Anfrage umfasst fünf spezifische Punkte:

1. Aktuelle Schätzung der Gewerbesteuereinnahmen (ohne Rückzahlungen) für 2025
2. Aktuelle Schätzung der Gewerbesteuerrückzahlungen für 2025
3. Aktuelle Schätzung der Gewerbesteuereinnahmen (ohne Rückzahlungen) für 2026
4. Aktuelle Schätzung der Gewerbesteuerrückzahlungen für 2026
5. Die ursprünglich im Doppelhaushalt 2025/2026 angesetzten Beträge für alle vier Posten

Behandlung im Fachausschuss gewünscht

Die AfD-Fraktion bittet um eine schriftliche Beantwortung der Fragen und deren Behandlung im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss. Damit soll der Bochumer Politik ermöglicht werden, sich auf mögliche Entwicklungen bei der Gewerbesteuer vorzubereiten.