AfD beantragt Stopp der Planung für August-Bebel-Platz-Umgestaltung

Die AfD-Fraktion fordert den sofortigen Stopp aller Planungen zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid. Als Begründung führt sie die hohen Kosten von geschätzten 17,8 Millionen Euro und eine ablehnende Haltung mehrerer Fraktionen in der Bezirksvertretung Wattenscheid an.

Kosten auf 17,8 Millionen Euro gestiegen

Die Gesamtkosten für das Umgestaltungsprojekt wurden ursprünglich auf 16,0 Millionen Euro geschätzt. Unter Berücksichtigung des geplanten Baubeginns 2028 und erwarteter Baupreissteigerungen ging die Verwaltung bereits im Mai 2025 von Kosten in Höhe von 17,8 Millionen Euro aus. Die AfD vermutet eine weitere Kostensteigerung.

Für die Planungskosten sind 1,5 Millionen Euro vorgesehen, die über drei Jahre verteilt werden sollen. Die Stadt beabsichtigt, 70 Prozent der förderfähigen Kosten über Städtebauförderung zu finanzieren.

Kontroverse Diskussion in den Gremien

Die ursprünglichen Pläne von ANNABAU sahen vor, den Platz umfassend umzugestalten und dabei verschiedene Aspekte zu berücksichtigen:

• Fortsetzung der Planung auf Grundlage des Vorentwurfs
• Prüfung verschiedener Fördermittelzugänge
• Information der Öffentlichkeit über die Planungsinhalte

In der Bezirksvertretung Wattenscheid gab es unterschiedliche Kritikpunkte. Die Fraktionen von Wattenscheider Chance, CDU und FDP kritisierten insbesondere die geplante „Verbannung des Individualverkehrs“. Die Fraktionen von Grünen und SPD bemängelten eine unzureichende Begrünung.

Verschiedene Beschlüsse in den Gremien

Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur kam am 24. Juni 2025 zu anderen Schlussfolgerungen als die Bezirksvertretung. Mit den Stimmen von SPD und Grünen gegen CDU und UWG wurde beschlossen:

• Erhöhung des Grünanteils von geplanten elf Prozent
• Aufhebung der Barrierewirkung von Fahrbahn und Gleisen
• Prüfung einer Gestaltung als „shared space“
• Konzept für Grundstücksentwicklung und Fassadengestaltung des Parkhauses
• Vorschläge zur Erinnerung an August Bebel

Mehrheitliche Ablehnung in Wattenscheid

Nach Angaben der AfD hat sich mittlerweile eine Mehrheit von 16:3 Stimmen in der Bezirksvertretung Wattenscheid gegen das Projekt formiert. Neben CDU, UWG und Wattenscheider Chance spreche sich nun auch die SPD-Fraktion gegen das Vorhaben aus. Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung lehnt das Projekt ebenfalls ab.

Alternative Vorschläge der AfD

Die AfD schlägt kostengünstigere Alternativen vor, um den Platz optisch aufzuwerten:

• Aufstellung weiterer Blumenkübel und Sitzgruppen
• Frischer Anstrich an umliegenden Gebäuden

Diese Maßnahmen seien „mit wesentlich geringeren Mitteln möglich und zeitnah umsetzbar“, so die Fraktion.

Die AfD befürchtet bei einer autofreien Gestaltung des Platzes Nachteile für Geschäfte, Arztpraxen und Büros in der Umgebung sowie eine erhebliche Mehrbelastung für Anwohner an den Umgehungsrouten.