- Präsentiert von
- WordPress
-
Die Linke schlägt Horst Hohmeier für Gestaltungsbeirat vor
Die Linke-Fraktion im Bochumer Rat hat einen Änderungsantrag zur Besetzung des Beirats für Gestaltung und Baukultur eingereicht. Horst Hohmeier soll als Vertreter des Ausschusses für Planung und Grundstücke in das Gremium entsandt werden.
-
Fraktionen fordern bessere Kennzeichnung von Parkverbotsflächen in Querenburg
SPD, Grüne und Linke beantragen verständlichere Beschilderung für die Straße „Auf dem Aspei“. Die bisherige Kennzeichnung über rot und schwarz gepflasterte Flächen führt zu Verwirrung und häufigen Verwarnungsgeldern.
-
SPD-Bezirksfraktion fragt nach Sanierung von Rembrandtweg und Am Hosiepen
Die SPD-Bezirksfraktion Wattenscheid will von der Verwaltung wissen, wann die stark beschädigten Straßen Rembrandtweg und Am Hosiepen saniert werden. Besonders der Radverkehr sei durch den schlechten Zustand der Fahrbahndecke gefährdet.
-
Verwaltung setzt auf nachhaltige Vergabekriterien bei Unterschwellenvergabe
Die Stadtverwaltung will die durch eine Gesetzesänderung des Landes geschaffenen neuen Freiheiten bei der öffentlichen Auftragsvergabe vollständig nutzen und dabei Nachhaltigkeitskriterien in allen Ausschreibungen berücksichtigen. Eine eigene Satzung ist nicht geplant.
-
KI-Systeme gegen Brandgefahr: Stadt prüft moderne Akku-Erkennung für EKO City-Center
Die Verwaltung bewertet den Einsatz künstlicher Intelligenz zur Erkennung brandgefährlicher Lithium-Ionen-Akkus im Abfall grundsätzlich positiv. Ein entsprechendes System kostet jedoch rund 700.000 Euro und würde einen größeren Anlagenumbau im EKO City-Center erfordern.
-
CDU fragt nach besserer Sichtbarkeit von Fahrbahnmarkierungen bei Regen
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt macht auf die schlechte Erkennbarkeit von Fahrbahnmarkierungen bei Regenwetter aufmerksam und stellt drei konkrete Fragen zu möglichen Verbesserungen der Verkehrssicherheit.
-
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Ein breites Bündnis aus neun Fraktionen und Listen hat Änderungen zur Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vorgeschlagen. Die Anpassungen sollen die Entsendung von Delegierten in Landesgremien regeln und einen Steuerungskreis für Fördermittel etablieren.
-
Linke beantragt Vertretung im Nachhaltigkeitsforum
Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat einen Änderungsantrag zur Besetzung des begleitenden Nachhaltigkeitsforums gestellt. Dr. Sonja Knobbe soll als ordentliches Mitglied für die beobachtende Teilnahme benannt werden.
-
Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt fragt nach Tierschutz bei Pferdesportveranstaltungen
Die Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt will von der Verwaltung wissen, wie der Tierschutz bei Reitturnieren in der Stadt überwacht wird. In einer Anfrage für den Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit stellt sie sechs konkrete Fragen zu Kontrollen und Verstößen.