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AfD-Fraktion erkundigt sich nach Kosten für Sportpark Feldmark
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost hat eine Anfrage zu den Gesamtkosten und der Finanzierung des geplanten Sportparks Feldmark gestellt. Angesichts der angespannten Haushaltslage möchte die Fraktion wissen, wie das Projekt finanziert werden soll.
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CDU fragt nach Ampelschaltung und Radverkehrszählung an Veloroute 1
Die Verwaltung erklärt das Funktionsprinzip der Lichtsignalanlage am Nordring und gibt Auskunft über den Stand der Radverkehrszählungen entlang der Veloroute 1. Während einige Messstellen bereits Daten erfassen, verzögert sich die geplante Ausschreibung weiterer Zählstellen.
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Grüne fordern Klärung bei Grundstücksverkauf in der Adrianistraße
Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben zwei Fragen zum geplanten Verkauf des Baugrundstücks Adrianistraße 34 gestellt und bitten um Aussetzung des Verkaufs bis zur Klärung.
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Die Linke fragt nach Vorwürfen im Ordnungsamt
Die Fraktion „Die Linke“ hat eine umfangreiche Anfrage zu den Vorwürfen gegen das Bochumer Ordnungsamt gestellt. Dabei geht es um sexuelle Übergriffe, rassistische Äußerungen und gescheiterte Schulungen sowie die Frage nach strukturellen Problemen.
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CDU fragt nach Diebstahl der Bronzeskulptur vor der Stadthalle Wattenscheid
Die CDU-Fraktion hat eine Anfrage zum Diebstahl einer 500 Kilogramm schweren kinetischen Bronzeplastik vor der Stadthalle Wattenscheid gestellt. Die von einem ehemaligen Kunsterzieher des Märkischen Gymnasiums geschaffene Skulptur wurde Mitte April gestohlen.
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UWG fragt nach Problemen bei Freiwilliger Feuerwehr Günnigfeld
Die UWG-Fraktion wendet sich mit einer Anfrage an Oberbürgermeister Jörg Lukat wegen anhaltender Unstimmigkeiten bei der Freiwilligen Feuerwehr Günnigfeld. Von 37 Feuerwehrleuten haben sich 13 beurlauben lassen.
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CDU beantragt Grillverbot für Schmechtingwiese
Die CDU-Fraktion will die Bochumer Sicherheitsverordnung erweitern und das Grillen auf der Schmechtingwiese verbieten. Zusätzlich soll bei hoher Brandgefahr das Grillen stadtweit untersagt werden.
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Linke und Die PARTEI fordern Wiedereinführung der Vermögensteuer
Die Fraktion „Die Linke im Rat“ und der Einzelmandatsträger der PARTEI haben eine Resolution zur Wiedereinführung einer rechtssicheren Vermögensteuer eingebracht. Sie sehen darin einen Weg, die kommunalen Finanzen für anstehende Transformationsaufgaben zu stärken.
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Linke will Nachhaltigkeitsstrategie überarbeiten
Die Linksfraktion im Rat hat vier Änderungsanträge zur 4. Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie eingereicht. Die Vorschläge betreffen Photovoltaik-Freiflächen, Grünflächenpflege-Workshops, Wasserspender in Kitas und den städtischen Fahrradfuhrpark.
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Linke beantragt Grillerlaubnis auf gepflasterten Flächen am Ümminger See
Die Linksfraktion will das geplante Grillverbot am Ümminger See lockern und fordert Ausnahmen für zwei gepflasterte Bereiche. Zudem soll ein weiterer Paragraph der Sicherheitsverordnung komplett gestrichen werden.