Ratskompass Bochum

Kategorie: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

  • Drei Fraktionen beantragen Benennung sachkundiger Einwohner für Sozialausschuss

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    18.06.2026Ratnoch nicht beraten

    Die Grünen, Die Linke und FDP-UWG: WAT haben gemeinsam einen Antrag zur Besetzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit sachkundigen Einwohnern eingereicht. Vier Personen sollen als beratende Mitglieder gewählt werden.

    Gemeinsamer Antrag für Juni-Ratssitzung

    Die drei Fraktionen haben ihren Antrag an Oberbürgermeister Jörg Lukat gerichtet und für die Ratssitzung am 18. Juni 2026 eingereicht. Sie beantragen die Benennung von vier sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

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    Vorgeschlagene Kandidaten

    Für den Ausschuss sollen folgende Personen benannt werden:

    • Margarita Tomczak vom Paritätischen
    • Elina Domnina von der Jüdischen Gemeinde
    • Michael Niggemann
    • Falk Neubert

    Unterzeichnende Fraktionen

    Der Antrag wurde von den drei Fraktionen gemeinsam eingereicht und ist unterzeichnet von:

    • Vicki Marschall und Sebastian Pewny für Die Grünen im Rat
    • Wiebke Köllner und Horst Hohmeier für Die Linke im Rat
    • Felix Haltt und Hans-Josef Winkler für FDP-UWG: WAT

    Die sachkundigen Einwohner sollen beratende Funktion in dem Fachausschuss übernehmen, der sich mit Themen aus den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales befasst.

  • SPD beantragt Berufung sachkundiger Einwohner in Sozialausschuss

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    18.06.2026Ratnoch nicht beraten

    Die SPD-Fraktion schlägt fünf sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für eine beratende Mitgliedschaft im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vor. Darunter sind Vertreter von AWO, Diakonie und DGB.

    Antrag zur Ratssitzung im Juni

    Die SPD-Fraktion hat einen Antrag für die Ratssitzung am 18. Juni 2026 eingereicht, in dem sie die Berufung von fünf sachkundigen Personen in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorschlägt. Der Antrag wurde vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Reinirkens unterzeichnet.

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    Vorgeschlagene Kandidaten

    Folgende Personen sollen als beratende Mitglieder in den Ausschuss gewählt werden:

    • Michaela Schröder von der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
    • Sven Pernak von der Diakonie
    • Bettina Gantenberg vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB)
    • Zwei weitere sachkundige Einwohnerinnen

    Beratende Funktion im Fachausschuss

    Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner können in kommunalen Fachausschüssen beratend mitwirken, ohne Stimmrecht zu besitzen. Sie bringen fachliche Expertise aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen in die Ausschussarbeit ein. Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales behandelt wichtige kommunale Themen wie Sozialpolitik, Gesundheitsversorgung und Arbeitsmarktangelegenheiten.

  • Bildungs- und Teilhabepaket: Ein Jahr nach Zuständigkeitswechsel zwischen Jobcenter und Jugendamt

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.06.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen der Umstrukturierung bei den Bildungs- und Teilhabeleistungen. Seit Februar 2025 ist das Jobcenter für Familien im SGB II-Bereich zuständig, das Jugendamt betreut weiterhin andere Rechtskreise.

    Seit dem 1. Februar 2025 liegt die Zuständigkeit für die Umsetzung der Bildungs- und Teilhabeleistungen (BuT) für Familien im Rechtskreis Sozialgesetzbuch II (Bürgergeld) beim Jobcenter. Das Jugendamt betreut hingegen weiterhin BuT-beziehende Haushalte in den Rechtskreisen Bundeskindergeldgesetz (Wohngeld, Kinderzuschlag) und Asylbewerberleistungsgesetz.

    Personalausstattung nach der Umstrukturierung

    Das Jobcenter Bochum verfügt aktuell über 18 Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den BuT-Bereich, wobei noch ein Bedarf von 2,27 VZÄ besteht. Im Jugendamt sind derzeit 20,37 VZÄ im mittleren Dienst sowie vier Vollzeitstellen im gehobenen Dienst tätig. Vor der Umstellung im Jahr 2024 betrug der VZÄ im Jugendamt 29,91.

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    Beschwerden blieben gering

    Die Umstrukturierung verlief weitgehend problemlos. Das Jobcenter verzeichnete in fast 14 Monaten lediglich drei Kontaktaufnahmen zum Kundenreaktionsmanagement, davon nur eine Beschwerde. Viele Schulen und Sozialarbeiter lobten sogar die schnelle Bearbeitung. Das Jugendamt hatte vorab Serienbriefe an Anbieter verschickt und die Umstellung auf der Homepage angekündigt.

    Einheitliche Rechtsanwendung durch gemeinsame Vorgaben

    Das Jugendamt legt gemeinsame Vorgaben fest, um eine einheitliche Rechtsanwendung zu gewährleisten. Allerdings ist aufgrund der verschiedenen Rechtskreise nicht immer eine vollständig einheitliche Anwendung möglich. Spezielle Vorkehrungen für einen unterbrechungsfreien Übergang bei Rechtskreiswechseln wurden bisher nicht getroffen, jedoch erfolgt die Bearbeitung vollständiger Anträge in der Regel innerhalb weniger Werktage.

    Deutlicher Anstieg bei Inanspruchnahme und Mittelabfluss

    Die Inanspruchnahme entwickelte sich positiv:

    • 2021: 12.327 Berechtigte, 6.451.372 Euro Mittelabfluss
    • 2022: 13.972 Berechtigte, 8.238.828 Euro Mittelabfluss
    • 2023: 13.023 Berechtigte, 8.720.463 Euro Mittelabfluss
    • 2024: 13.413 Berechtigte, 10.060.715 Euro Mittelabfluss

    Für 2025 wurden 8.453 Anspruchsberechtigte erreicht (ohne SGB II-Bereich). In den Rechtskreisen ohne SGB II wurden 26.378 Anträge gestellt und 4.394.449 Euro ausgezahlt – eine Steigerung um 41,49 Prozent gegenüber 2024. Besonders im Bereich soziale und kulturelle Teilhabe stieg der Mittelabfluss um 72,58 Prozent.

    Digitale Bildungskarte erneut diskutiert

    Die SPD-Fraktion fragte erneut nach einer digitalen BuT-Karte nach Vorbild von Hamm oder dem Kreis Unna. Die Verwaltung sieht dies weiterhin kritisch. Sie argumentiert, dass das aktuelle Verfahren mit direkten Geldleistungen an Familien dem Starke-Familien-Gesetz von 2019 vollständig entspricht und mehr Flexibilität bietet. Familien können so neben Vereinskosten auch notwendige Sportkleidung finanzieren und müssen sich gegenüber Vereinen nicht als hilfebedürftig zu erkennen geben.

  • SPD beantragt zusätzliche Mitglieder für Kommunale Konferenz Alter

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.06.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten

    Die SPD-Fraktion möchte die Besetzung der Kommunalen Konferenz Alter um zwei weitere Personen erweitern. Martina Hoppe soll als ordentliches Mitglied, Markus Knapp als stellvertretendes Mitglied bestellt werden.

    Änderungsantrag zur Ausschusssitzung

    Für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 2. Juni 2026 hat Jörg Czwikla einen Änderungsantrag eingereicht. Dieser bezieht sich auf die Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter.

    Der ursprüngliche Beschlussvorschlag soll um folgende Punkte ergänzt werden:

    • Martina Hoppe wird als ordentliches Mitglied bestellt und gewählt
    • Markus Knapp wird als stellvertretendes Mitglied bestellt und gewählt

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    Begründung erfolgt mündlich

    Eine schriftliche Begründung für den Änderungsantrag liegt nicht vor. Der Antragsteller gibt an, dass die Begründung gegebenenfalls mündlich in der Ausschusssitzung erfolgen wird.

    Die Kommunale Konferenz Alter ist ein wichtiges Gremium für seniorenpolitische Themen in der Stadt. Mit der vorgeschlagenen Erweiterung würde die Vertretung in diesem Beratungsgremium personell verstärkt.

  • Grüne und Linke beantragen gemeinsame Vertretung in Kommunaler Konferenz Alter und Pflege

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.06.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten

    Die Grünen und Die Linke im Bochumer Rat schlagen vor, dass Mustafa Calikoglu (Grüne) als ordentliches Mitglied und Gabriele Fuchs (Linke) als stellvertretendes Mitglied in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege entsandt werden.

    Interfraktioneller Änderungsantrag

    Die beiden Fraktionen haben einen gemeinsamen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 2. Juni 2026 eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf Tagesordnungspunkt 1.1, der die Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege zum Gegenstand hat.

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    Personalvorschlag der Koalitionspartner

    Laut dem Beschlussvorschlag soll der Ausschuss Mustafa Calikoglu von den Grünen als ordentliches Mitglied in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege entsenden. Als stellvertretendes Mitglied schlagen die Antragsteller Gabriele Fuchs von der Linken vor.

    Den Änderungsantrag haben Sonja Lohf für die Grünen im Rat und Wiebke Köllner für die Linke im Rat unterzeichnet.

  • CDU benennt Vertreter für Kommunale Konferenz Alter und Pflege

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.06.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten

    Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt hat ihre Vertreter für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege benannt. Daniela Arndt soll als Mitglied fungieren, Erika Stahl als Stellvertreterin.

    Personalentscheidung für Gremium

    Mit einem Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 2. Juni 2026 hat die CDU-Fraktion ihre Personalvorschläge für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege eingereicht.

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    Nominierung der Vertreter

    Als ordentliches Mitglied schlägt die Fraktion Daniela Arndt vor, die auch als sozialpolitische Sprecherin der CDU fungiert. Als Stellvertreterin soll Erika Stahl eingesetzt werden.

    Die Personalien werden im Rahmen des Tagesordnungspunkts 1.1 „Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege“ behandelt.

  • Grüne fragen nach Erfolg des Programms „Kein Abschluss ohne Anschluss“

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.06.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten

    Die Grünen-Fraktion will wissen, wie viele Schulabgänger in Bochum ohne Anschlussperspektive bleiben und wie erfolgreich das Landesprogramm „Kein Abschluss ohne Anschluss“ wirkt. In einer Anfrage fordern sie detaillierte Zahlen der vergangenen Jahre.

    Sorge um Jugendliche ohne Perspektive

    Die Grünen im Rat zeigen sich besorgt über die Entwicklung bei Schulabgängern ohne Anschlussperspektive. Wie sie in ihrer Anfrage mitteilen, hatten im Jahr 2025 landesweit 32.908 Schulabgänger in Nordrhein-Westfalen keine unmittelbare Anschlussperspektive. Diese Entwicklung sehen sie als problematisch an, insbesondere vor dem Hintergrund des Landesprogramms „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA), das genau dieser Situation entgegenwirken soll.

    Das Programm zielt darauf ab, allen Schülern nach dem Schulabschluss eine konkrete Anschlussperspektive zu ermöglichen – sei es durch eine Ausbildung, ein Studium, ein Freiwilliges Soziales Jahr oder eine berufsvorbereitende beziehungsweise berufsqualifizierende Maßnahme.

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    Detaillierte Fragen zur lokalen Situation

    Die Fraktion stellt sechs konkrete Fragen zur Situation in Bochum:

    • Wie oft tagt die KAoA-Steuerungsgruppe zur Weiterentwicklung der Programmstrategie?
    • Wie viele Schüler verließen in den vergangenen drei Jahren die Schule ohne Anschlussperspektive?
    • Wie viele Schüler konnten durch das Programm in Ausbildung, Studium oder andere Maßnahmen vermittelt werden?
    • Wie viele 16- bis 20-jährige Schulabgänger meldeten sich in den vergangenen drei Jahren bei der Jugendberufsagentur als arbeits- oder ausbildungssuchend?
    • Wie viele dieser Personen konnte die Jugendberufsagentur bei Weiterqualifizierung oder Berufseinstieg begleiten?
    • Welche jährlichen Kosten entstehen der Stadt durch die Teilnahme am Projekt?

    Bei mehreren Fragen fordern die Grünen eine Aufschlüsselung nach Jahren und Geschlecht.

    Übergreifende Relevanz

    Die Grünen bitten darum, die schriftlichen Antworten auch dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule und Bildung sowie dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Verfügung zu stellen. Die Anfrage soll in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 2. Juni 2026 behandelt werden.

  • Verwaltung berichtet über aktuelle Situation von Geflüchteten in Bochum

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.06.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten

    Die Stadtverwaltung legt dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales einen regelmäßigen Bericht über den aktuellen Stand der untergebrachten Geflüchteten vor. Der Bericht enthält Statistiken zum Stand Ende April 2026.

    Regelmäßiger Sachstandsbericht

    Der Sozialdezernent wird in der Sitzung am 2. Juni 2026 über den aktuellen Sachstand zur Unterbringung von Geflüchteten berichten. Dabei wird er gegebenenfalls von den Amtsleitungen des Gesundheitsamtes und des Amtes für Soziales unterstützt.

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    Aktuelle Daten und Statistiken

    Der Mitteilung sind die üblichen Statistiken zum Stand 30. April 2026 beigefügt. Diese enthalten Daten über untergebrachte Menschen in einem sogenannten „Datenpool“. Die Verwaltung hat angekündigt, dass die Daten zum Stand 31. Mai 2026 nachträglich zur Niederschrift der Sitzung nachgereicht werden.

    Ausschussberatung

    Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird die Mitteilung zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage ist als öffentlich eingestuft und stammt von Frank Korte aus dem Amt für Soziales.

  • Verwaltung stellt aktualisiertes Hitzekonzept für Wohnungslose vor

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.06.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten

    Das Amt für Soziales hat das Hitzekonzept für wohnungslose Menschen in Bochum für das Jahr 2026 überarbeitet. Das Konzept wird dem zuständigen Ausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

    Netzwerkarbeit verschiedener Akteure

    Die Stadtverwaltung hat auch für den kommenden Sommer das Hitzekonzept aktualisiert, wie bereits in den vergangenen Jahren. Verschiedene Akteure der Bochumer Wohnungslosenhilfe sind im Rahmen einer konstruktiven Netzwerkarbeit beteiligt, um wohnungslosen Personen Hilfsangebote zu machen.

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    Vorlage im Sozialausschuss

    Das aktualisierte Hitzekonzept 2026 wird dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 2. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgestellt. Die Mitteilung der Verwaltung wurde vom Amt für Soziales erstellt.

  • Bochum zieht positive Bilanz beim Handlungsplan Leben im Alter

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.06.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten
    03.06.2026Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integrationnoch nicht beraten
    30.06.2026Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“noch nicht beraten

    Ein Jahr nach Beschluss des Handlungsplans Leben im Alter 2025-2030 berichtet die Verwaltung über erste Erfolge. Die Stadt ist dem WHO-Netzwerk für altersfreundliche Städte beigetreten, hat ein digitales Seniorenportal konzipiert und die alterspsychiatrische Versorgung verbessert.

    Die Stabsstelle Leben im Alter hat im ersten Umsetzungsjahr des Handlungsplans wesentliche Meilensteine erreicht. Wie die Verwaltung in ihrem ersten Statusbericht mitteilt, konnten sowohl strukturelle Grundlagen geschaffen als auch konkrete Angebote für die Bürgerinnen und Bürger entwickelt werden.

    WHO-Netzwerk und internationale Vernetzung

    Ein wichtiger Schritt war der Beitritt zum Global Network for Age-friendly Cities and Communities der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Dieser Schritt unterstreicht das Bekenntnis der Stadt, altersfreundliche Strukturen nachhaltig zu verankern und ermöglicht den internationalen Austausch über Best-Practice-Lösungen.

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    Digitales Seniorenportal in Vorbereitung

    Für das geplante Bochumer Seniorenportal wurde ein umfassendes inhaltliches Konzept sowie die technische Struktur erarbeitet. Das Portal soll als zentrale Informationsplattform dienen und Angebote in den Bereichen Pflege, Wohnen, Freizeit und Beratung bündeln sowie niedrigschwellig zugänglich machen. Die Grundlage für die technische Umsetzung in 2026 ist damit geschaffen.

    Alterspsychiatrische Versorgung abgeschlossen

    Die Maßnahme zur Verbesserung der alterspsychiatrischen Versorgungsstruktur in Bochum wurde erfolgreich abgeschlossen. Zusätzlich konnten gezielte Sensibilisierungs- und Schulungsmaßnahmen für eine diversitätsorientierte Altenhilfe gestartet werden.

    Weitere Maßnahmen und Quartiersarbeit

    Neben den Schwerpunktmaßnahmen befinden sich weitere Projekte in der Umsetzung, darunter die Erarbeitung neuer Quartierskonzepte sowie mobile Beratung zur Hitzeprävention. Maßnahmen, die in der Federführung anderer Fachbereiche liegen, werden durch die Stabsstelle begleitet.

    Ein detaillierter Projektreport bietet eine vollständige Übersicht über den Status aller 22 ab 2025 umgesetzten Maßnahmen des Handlungsplans.

    Ausblick auf 2026

    Im laufenden Jahr liegt der Fokus auf der operativen Umsetzung der konzipierten Projekte. Priorität haben:

    • die technische Realisierung und der Launch des Seniorenportals
    • Maßnahmen zum altersgerechten Wohnen
    • die Weiterentwicklung der Quartiersarbeit

    Die Mitteilung wird zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Juni), den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Juni) und den Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ (30. Juni) eingebracht.