Ratskompass Bochum

Kategorie: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

  • Linke fragt nach Schutz vor Zwangsräumungen bei psychischen Notlagen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    11.02.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

    Die Fraktion „Die Linke im Rat“ richtet weitere Nachfragen zum Thema Zwangsräumungen an die Stadtverwaltung. Im Fokus stehen der Schutz von Menschen in akuten psychischen oder gesundheitlichen Notlagen sowie Maßnahmen gegen Obdachlosigkeit nach Zwangsräumungen.

    Schutz vulnerabler Gruppen im Fokus

    Die Linksfraktion will von der Verwaltung wissen, welche konkreten Maßnahmen die Stadt ergreift, um Menschen in akuten psychischen oder gesundheitlichen Notlagen vor Zwangsräumungen zu schützen. Die Anfrage ist als Nachfrage zu einer bereits beantworteten Frage (Vorlage 20252619) formuliert und soll in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 11. Februar 2026 behandelt werden.

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    Zusammenarbeit verschiedener Stellen gefordert

    Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Koordination zwischen verschiedenen städtischen und externen Einrichtungen. Die Fraktion möchte erfahren, ob eine Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden und psycho-sozialen Notdiensten, psychiatrischen Kliniken sowie ambulanten und stationären Versorgungseinrichtungen stattfindet. Falls ja, interessiert sie sich für die konkrete Ausgestaltung der Zusammenarbeit im städtischen Krisenmanagement. Sollte keine Kooperation existieren, fordert sie eine Begründung dafür.

    Prävention von Obdachlosigkeit

    Als dritten Punkt greift die Anfrage eine bereits gestellte Frage auf und möchte konkretisieren, welche Maßnahmen die Stadt ergreift, damit Menschen nach Zwangsräumungen nicht in die Obdachlosigkeit rutschen. Die Anfrage wurde von Gabriele Fuchs unterzeichnet und richtet sich an Svenja Striebeck, die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

  • Die Linke erfragt Zwischenergebnisse zum Projekt Urban Mental Health

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    11.02.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Anfrage ist mündlich beantwortet worden

    Die Linksfraktion im Rat möchte wissen, welche Zwischenergebnisse das seit 2023 laufende Projekt Urban Mental Health bereits erbracht hat. Die Anfrage richtet sich an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

    Anfrage zu laufendem Gesundheitsprojekt

    Jennifer Degner-Mantoan von der Fraktion „Die Linke im Rat“ hat eine Anfrage zur 2. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 11. Februar 2026 gestellt. Die Anfrage bezieht sich auf die Verwaltungsvorlage 20260199 zum Projekt Urban Mental Health.

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    Projekt läuft seit 2023

    Das Projekt Urban Mental Health ist bereits seit 2023 aktiv. Die Linksfraktion möchte nun von der Verwaltung erfahren, welche Zwischenergebnisse des Projektes bereits vorliegen. Die Anfrage wurde an Svenja Striebeck als Vorsitzende des zuständigen Ausschusses gerichtet.

  • Die Linke fordert alternative Finanzierung für abgelehnte Vereinsförderungen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    11.02.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

    Die Linksfraktion im Rat hinterfragt die geplante Ablehnung von Förderanträgen der Vereine pro familia und Bosangani e.V. und schlägt alternative Finanzierungswege vor.

    Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat eine Anfrage zur zweiten Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales gestellt. Hintergrund ist die Beschlussvorlage 20260180, mit der die Förderanträge von pro familia und Bosangani e.V. abgelehnt werden sollen.

    Kritik an geplanten Ablehnungen

    Die Linksfraktion sieht die geplanten Ablehnungen kritisch und sucht nach alternativen Lösungen für die Finanzierung der beiden Vereine. In ihrer Anfrage vom 10. Februar 2026 wendet sich Gabriele Fuchs an die Ausschussvorsitzende Svenja Striebeck.

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    Alternative Finanzierungswege vorgeschlagen

    Die Fraktion stellt zwei konkrete Fragen: Zum einen möchte sie wissen, ob die beantragten Zuschüsse für pro familia aus anderen Haushaltsmitteln des Sozialetats aufgebracht werden können. Zum anderen erkundigt sie sich, ob der Zuschuss für Bosangani e.V. über eine Förderung des Integrationsbüros übernommen werden könnte.

    Die Anfrage wird in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 11. Februar 2026 behandelt.

  • Ausschuss befasst sich mit Lage geflüchteter Menschen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    11.02.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird am 11. Februar über die aktuelle Situation von Geflüchteten informiert. Die Verwaltung legt dazu neue Zahlen vor.

    Das Amt für Soziales hat eine Mitteilung zur Lage geflüchteter Menschen vorbereitet, die dem Fachausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt wird. Die Vorlage trägt das Datum vom 26. Januar 2026.

    Mündlicher Bericht angekündigt

    In der Sitzung werden zwei Vertreter der Verwaltung – Herr Vieting und Frau Gleba – mündlich über die aktuelle Situation berichten. Ergänzend dazu stellt die Verwaltung den Ausschussmitgliedern aktuelle Daten zur Unterbringung zur Verfügung.

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    Zahlen zum Jahresende 2025

    Als Anlage ist der Vorlage eine Datenpool-Übersicht mit Stand 31. Dezember 2025 beigefügt. Diese enthält die aktuellen Unterbringungszahlen.

    Die regelmäßige Berichterstattung zur Flüchtlingssituation ist ein fester Bestandteil der Ausschussarbeit.

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  • Stadt Bochum bestellt neue Schriftführer für Ratsausschüsse

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    16.12.2025Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesEinstimmig nach Beschlussvorschlag

    Bochum. Die Stadt Bochum regelt zu Beginn der neuen Wahlperiode die Schriftführung in den Fachausschüssen des Rates neu. Insgesamt neun städtische Mitarbeiter sollen künftig die Protokollierung in den verschiedenen Gremien übernehmen.

    Wie aus einer Beschlussvorlage der Verwaltung hervorgeht, werden Jasmin Wiemers-Krüger, Katrin Abratis, Karl-Heinz Kranz, Birte Mittag, Sabrina Pokropp, Helena Sakanovic, Astrid Schier, Ulrike Strieder und Nick Weißelberg mit sofortiger Wirkung als Schriftführer bestellt. Die Bestellung erfolgt für alle Fachgremien, um bei kurzfristigen Ausfällen flexibel reagieren zu können.

    Die Entscheidung liegt bei den jeweiligen Ausschüssen selbst. Den Auftakt macht der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 16. Dezember 2025. Die weiteren elf Fachausschüsse – darunter die Gremien für Schule, Planung, Mobilität und Kultur – stimmen im Januar und Februar 2026 über die Vorlage ab.

    Rechtsgrundlage für die Bestellung ist die nordrhein-westfälische Gemeindeordnung in Verbindung mit der städtischen Geschäftsordnung. Diese schreibt vor, dass ausschließlich städtische Dienstkräfte als Schriftführer eingesetzt werden dürfen.

    Finanzielle Auswirkungen hat die Maßnahme laut Verwaltung nicht, da es sich um bereits bei der Stadt beschäftigte Mitarbeiter handelt.

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  • Ausschuss erhält Bericht zur Situation geflüchteter Menschen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    16.12.2025Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Das Amt für Soziales informiert den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 16. Dezember über die aktuelle Lage bei der Unterbringung von Geflüchteten.

    Die Verwaltung legt dem Fachausschuss einen regelmäßigen Sachstandsbericht vor. Wie aus der Mitteilung hervorgeht, werden Vertreter des Sozialamts mündlich über die aktuelle Situation berichten. Ergänzend wurden aktuelle Daten zur Unterbringung zusammengestellt.

    Mündlicher Bericht im Ausschuss

    Den Bericht übernehmen Herr Vieting und Frau Gleba aus dem Amt für Soziales. Sie informieren die Ausschussmitglieder über aktuelle Zahlen und Entwicklungen. Die beigefügte Datenübersicht enthält den Stand vom 30. November 2025.

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    Regelmäßige Information der Politik

    Die Mitteilung ist Teil der kontinuierlichen Berichterstattung an die politischen Gremien. Der Ausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis.

  • Gesundheitsbericht wird im Fachausschuss vorgestellt

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    11.02.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Hinweis: Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

    Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales befasst sich in seiner kommenden Sitzung mit dem städtischen Gesundheitsbericht. Eine Vertreterin des Gesundheitsamtes wird die Ergebnisse mündlich erläutern.

    Präsentation durch Stabsstelle

    Frau Remberg aus der Stabsstelle des Gesundheitsamtes wird den Ausschussmitgliedern am 11. Februar 2026 einen mündlichen Bericht zum Gesundheitsbericht geben. Dies geht aus einer Mitteilung der Verwaltung hervor, die von Dr. Cordula Kloppe vom Gesundheitsamt verfasst wurde.

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    Vereinbarung aus vorheriger Sitzung

    Die Berichterstattung wurde bereits in der ersten Sitzung des Ausschusses am 16. Dezember 2025 vereinbart. Der Tagesordnungspunkt dient der Kenntnisnahme durch die Ausschussmitglieder.

  • SPD fragt nach Zukunft des Stadtteilmanagements in Werne und Langendreer-Alter Bahnhof

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    16.12.2025Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Anfrage wird schriftlich beantwortet.

    Die SPD-Ratsfraktion will von der Verwaltung wissen, wie es mit der Stadtteilarbeit im Osten der Stadt nach dem Auslaufen der integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepte weitergeht.

    Martina Hoppe hat für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 16. Dezember 2025 eine Anfrage eingereicht. Darin erkundigt sich die Fraktion nach den konkreten Mitteln für das Stadtteilmanagement in Werne und Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB) ab 2026.

    Bezirksvertretung stellt 40.000 Euro bereit

    Die SPD setzt nach eigenen Angaben auf eine Verstetigung der gewachsenen Stadtteilarbeit. Die Bezirksvertretung Ost hat bereits aus ihrem eigenen Budget 40.000 Euro für das Stadtteilmanagement im Jahr 2026 zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung hatte angekündigt, den Gremien bis zum Frühjahr 2026 eine überarbeitete Konzeption für die Verstetigung der Stadtteilarbeit vorzulegen.

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    Zwei zentrale Fragen an die Verwaltung

    Die Fraktion möchte konkret wissen, in welcher Höhe insgesamt Mittel für das Stadtteilmanagement ab 2026 bereitstehen. Darüber hinaus fragt sie nach den geplanten Aktivitäten, der Einbindung der Akteurinnen und Akteure vor Ort sowie dem Starttermin für die Umsetzung.

  • Bochum veröffentlicht Sozialdaten aller 30 Ortsteile erstmals nur noch online

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    16.12.2025Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Bochum. Die Stadt Bochum legt ihre jährliche Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt“ für das Jahr 2025 vor. Erstmals erscheint die Publikation ausschließlich als Online-Ausgabe, wie aus einer Mitteilung der Verwaltung hervorgeht.

    Die Broschüre enthält ausgewertete Einzeldaten für alle 30 Bochumer Ortsteile aus dem Jahr 2024. Die Informationen werden jeweils in Relation zum zugehörigen Stadtbezirk sowie zur Gesamtstadt dargestellt. Erfasst sind unter anderem Angaben zur Bevölkerungsstruktur, zur Wohnsituation sowie zur Betreuungslage in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag.

    Ab dem 16. Dezember 2025 ist die Publikation unter www.bochum.de/sozialberichterstattung abrufbar. Zusätzlich soll es künftig möglich sein, die Daten interaktiv über das Monitoring-Tool KomMonitor abzurufen.

    Die Vorlage wird zwischen Dezember 2025 und Februar 2026 in zahlreichen politischen Gremien zur Kenntnis gegeben, darunter der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, alle sechs Bezirksvertretungen sowie verschiedene Fachausschüsse und Beiräte.

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