Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 2. Juni

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales tagt am 2. Juni von 13:00 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.

Letztes Update vom 27. Mai 2026

Hinweis: Diese Übersicht entsteht automatisch aus dem OParl-Datenfeed des Bochumer Ratsinformationssystems und kann von der formellen Einladung abweichen.

1.1. Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales soll Anfang Juni drei ordentliche Mitglieder und drei Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege bestimmen. Das Fachgremium koordiniert alle Fragen zur pflegerischen Versorgung in der Stadt.

3.1. Bericht zur kommunalen Pflegeplanung – Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Die Stadt hat die Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vorgelegt. Das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik erstellte den Bericht, der die Versorgungsangebote für pflegebedürftige Menschen analysiert und Prognosen für den künftigen Bedarf erstellt.

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4.1. Sozialbetrug bekämpfen – Teilnahme am Projekt „Missimo“

Ein Antrag von CDU-Fraktion, UWG und FDP fordert die Beteiligung der Stadt am landesweiten Projekt „Missimo“ zur Bekämpfung von Sozialmissbrauch. Schwerpunkt soll die Aufdeckung unrechtmäßigen Kindergeldbezugs sein.

5.1. Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum – Mai 2026

Die Stadtverwaltung legt dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales einen regelmäßigen Bericht über den aktuellen Stand der untergebrachten Geflüchteten vor. Der Bericht enthält Statistiken zum Stand Ende April 2026.

5.2. Versorgung mit Personalausweisen für Wohnungslose in Bochum

Die Stadt Bochum antwortet auf eine SPD-Anfrage zur Ausweisversorgung wohnungsloser Menschen. Aufsuchende Services stoßen an praktische Grenzen, die Härtefallregelung wird nur in Einzelfällen angewandt.

5.3. Nachwuchskräftesicherung in der Pflege

Die Stadtverwaltung antwortet auf eine Anfrage der Linken zur langfristigen Bindung von Pflegepersonal. Ein etabliertes Netzwerk soll praxisnahe Lösungen entwickeln und internationale Fachkräfte besser integrieren.

5.4. Geplanter Gesundheitskiosk in Bochum-Mitte – Bedarf, Kosten, Leistungen und Nutzen

Die AfD hatte zur geringen Nutzung des Gesundheitskiosks Wattenscheid und den geplanten zweiten Standort in Bochum-Mitte nachgefragt. Die Verwaltung teilt mit, dass der bestehende Gesundheitskiosk Ende Juli 2026 schließt, da die erforderliche gesetzliche Grundlage für eine Weiterfinanzierung ausgeblieben ist.

5.5. Projektabschluss Alterspsychiatrische Versorgung

Die Stadt hat ein Pilotprojekt zur besseren Vernetzung in der Versorgung psychisch erkrankter älterer Menschen beendet. Dabei wurden zentrale Versorgungslücken identifiziert und die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Fachdiensten erprobt. Aus den Erkenntnissen leitet die Verwaltung konkrete Handlungsempfehlungen ab.

5.6. Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030

Ein Jahr nach Beschluss des Handlungsplans Leben im Alter 2025-2030 berichtet die Verwaltung über erste Erfolge. Die Stadt ist dem WHO-Netzwerk für altersfreundliche Städte beigetreten, hat ein digitales Seniorenportal konzipiert und die alterspsychiatrische Versorgung verbessert.

5.7. Vorstellung des Hitzekonzeptes 2026 für Wohnungslose der Stadt Bochum

Das Amt für Soziales hat das Hitzekonzept für wohnungslose Menschen in Bochum für das Jahr 2026 überarbeitet. Das Konzept wird dem zuständigen Ausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

6.1. „Kein Abschluss ohne Anschluss“ – Jugendliche mit Perspektive aus der Schule entlassen!

Die Grünen-Fraktion will wissen, wie viele Schulabgänger in Bochum ohne Anschlussperspektive bleiben und wie erfolgreich das Landesprogramm „Kein Abschluss ohne Anschluss“ wirkt. In einer Anfrage fordern sie detaillierte Zahlen der vergangenen Jahre.

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