Beratungsfolge
| Datum | Gremium | Ergebnis |
|---|---|---|
| 20.11.2025 | Rat | noch nicht beraten |
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Ratssitzung am 20. November 2025 eingereicht. Darin schlägt sie zwei Personen als Delegierte für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft vor.
Die AfD-Fraktion möchte Uwe Heitmann und Thomas Birkenfeld als Delegierte in die Genossenschaftsversammlung 2026-2031 der Emschergenossenschaft entsenden. Der entsprechende Änderungsantrag wurde vom Fraktionsvorsitzenden Ulrich Fuchs am 18. November 2025 eingereicht.
Zehn Beitragseinheiten für die Stadt
Der Antrag bezieht sich auf die zehn vollen Beitragseinheiten, die der Stadt Bochum in der Emschergenossenschaft zustehen. Die Wahl der Delegierten soll in der Ratssitzung am 20. November 2025 unter Tagesordnungspunkt 1.7 erfolgen.
Die Emschergenossenschaft ist ein Wasserwirtschaftsverband, der für die Abwasserentsorgung und den Gewässerschutz im Einzugsgebiet der Emscher zuständig ist. In der Genossenschaftsversammlung sind die Mitgliedskommunen entsprechend ihrer Beitragsanteile vertreten.
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