Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum will wissen, wie sich die Parkplatzsituation für Berufspendler in der Innenstadt entwickelt hat und welche Auswirkungen der Wegfall öffentlicher Parkplätze auf den Einzelhandel hat. In einer umfangreichen Anfrage stellt die Fraktion 19 detaillierte Fragen zur Parkraumentwicklung.

Hintergrund der Anfrage

Die AfD-Fraktion verweist in ihrer Anfrage auf widersprüchliche Entwicklungen beim innerstädtischen Parkraum. Einerseits seien Ende 2023 mit dem Parkhaus P7 am Kurt-Schumacher-Platz und dem Parkhaus Husemann Karree rund 1.000 zusätzliche Stellplätze geschaffen worden. Andererseits würden im Zuge von Umgestaltungsmaßnahmen Parkplätze für „mehr Grün und Bänke“ weichen.

Die Stadt verfolgt nach ihrem Leitbild Mobilität 2030 das Ziel, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs bis 2030 auf 40 Prozent zu senken. Zudem sieht das städtische Parkraumkonzept für die Innenstadt die Ausweitung von Bewohnerparkbereichen vor.

Umfangreicher Fragenkatalog

Der Fraktionsvorsitzende Ulrich Fuchs möchte unter anderem wissen, wie viele allgemein öffentlich zugängliche Stellplätze im Straßenraum zwischen dem 1. Januar 2023 und dem 31. Dezember 2025 entfallen sind und aus welchen Gründen. Weitere Fragen betreffen die Umwandlung von Stellplätzen in Bewohnerparkplätze und die Verfügbarkeit kostenfreier Parkmöglichkeiten für Berufspendler.

Auswirkungen auf Einzelhandel im Fokus

Besonders interessiert sich die AfD-Fraktion für dokumentierte Rückmeldungen von Einzelhändlern und Werbegemeinschaften zu den Auswirkungen der Parkraumentwicklung auf Erreichbarkeit und Besucherfrequenz. Die Fraktion will auch wissen, welche Folgen für Berufspendler und den innerstädtischen Einzelhandel die Stadt bei ihrer Zielsetzung zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs prognostiziert oder in Kauf genommen hat.

Wirtschaftliche Aspekte

Abgefragt werden auch die jährlichen Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung seit dem 1. Januar 2023, getrennt nach Parkhäusern und Straßenraum. Die Anfrage soll zur 5. Sitzung des Rates am 19. März 2026 beantwortet werden.