Die Verwaltung beantwortet eine Anfrage der AfD-Fraktion zur historischen Entwicklung der stellvertretenden Bezirksbürgermeister-Posten in Bochum-Nord. In den ersten drei Legislaturperioden nach der Gemeindereform 1975 gab es jeweils nur eine Stellvertretung.
Die Bezirksvertretung Bochum-Nord hat in der aktuellen Legislaturperiode erstmals seit 1999 auf die Einrichtung eines Ältestenrats verzichtet. Dies geht aus einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
Die Verwaltung beantwortet eine Anfrage zu den seit dem Hinweisgeberschutzgesetz verpflichtenden Meldestellen. Während die Stadt ihre interne Meldestelle erst im Dezember 2024 offiziell einrichtete, haben kommunale Unternehmen bereits früher entsprechende…
Nach volksverhetzenden Schmierereien auf einem Spielplatz in Gerthe beantwortet die Verwaltung Fragen der SPD-Bezirksfraktion zu Strafanzeige, Kosten und möglicher Beleuchtung der Wegeverbindung.
Die Stadtverwaltung hat auf eine CDU-Anfrage zur fehlenden Information über rückwirkende Grundsteuer-Nachforderungen geantwortet. Grund für das Versäumnis war ein überraschendes Gerichtsurteil, das kurzfristig zu Änderungen bei der Jahresveranlagung führte.
Die Stadtverwaltung hat auf eine AfD-Anfrage detailliert aufgeschlüsselt, für welche Veranstaltungen seit 2020 Kosten für Verkehrssicherung und Zufahrtsschutz übernommen wurden. Insgesamt flossen über 513.000 Euro in die Absicherung von Karnevalsumzügen…
Die Stadtverwaltung hat auf kritische Fragen der AfD-Fraktion zur verspäteten Aufstellung und Prüfung mehrerer Jahresabschlüsse des Sondervermögens Grundstücksentwicklung geantwortet. Als Hauptgrund nennt sie komplexe Prüfverfahren und den Wechsel der Prüfzuständigkeit.
Die Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zu einem fehlenden Wirtschaftsplan für das Sondervermögen Grundstücksentwicklung geantwortet. Für 2024 wurde kein Plan erstellt, da sich das Sondervermögen noch in…
Die Verwaltung hat eine umfassende Antwort auf Fragen der CDU-Fraktion zum Sachstand der Gesamtschule Mitte vorgelegt. Dabei werden sowohl die laufenden Umbauarbeiten an der Feldsieper Straße als auch die Planungen…
Die Stadt hat auf eine SPD-Anfrage zur Raumluftqualität in den Pavillons der Kirchschule Höntrop geantwortet. Bei der 2025 durchgeführten Untersuchung wurden Tri-, Tetra- und Pentachloranisole festgestellt, die als gesundheitlich unbedenklich…