Ratskompass Bochum

Schlagwort: Umbesetzung

  • AfD beantragt Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    18.12.2025RatEinstimmig nach Beschlussvorschlag
    Enthaltungen: 49 (SPD,Grüne,Linke,BSW,Backs)

    Die AfD-Fraktion will Diana Mattheus durch Xenia Müller als stellvertretendes Mitglied für Cornelia Heitmann im Jugendhilfeausschuss ersetzen. Grund ist eine gesetzliche Regelung, die sachkundige Bürger in diesem Gremium nicht zulässt.

    Antrag für Dezember-Ratssitzung

    Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt hat einen Antrag zur Umbesetzung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie eingereicht. Der Antrag soll in der Ratssitzung am 18. Dezember 2025 behandelt werden.

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    Gesetzliche Vorgaben erfordern Änderung

    Nach Auskunft der Verwaltung sind im Jugendhilfeausschuss sachkundige Bürger aufgrund gesetzlicher Regelungen nicht zulässig. Dies wurde erst im Nachgang zu den Wahlen in der letzten Ratssitzung bekannt. Daher muss die bisherige Besetzung mit Diana Mattheus als sachkundiger Bürgerin geändert werden.

    Neue Stellvertretung vorgeschlagen

    Anstelle von Diana Mattheus soll Xenia Müller als persönlich stellvertretendes Mitglied für Cornelia Heitmann im Jugendhilfeausschuss benannt werden. Den Antrag stellte AfD-Fraktionsvorsitzender Ulrich Fuchs.

  • Grüne beantragen Umbesetzungen in zwei städtischen Gremien

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Die Grünen-Fraktion im Rat hat für die Ratssitzung am 19. März 2026 Personalwechsel in zwei städtischen Gremien beantragt. Betroffen sind der Beirat der JVA Krümmede und der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

    Wechsel im JVA-Beirat

    Im Beirat der Justizvollzugsanstalt Krümmede soll Sonja Lohf durch Marvin Rübhagen ersetzt werden. Der Beirat überwacht die Bedingungen in der Justizvollzugsanstalt und fungiert als Bindeglied zwischen der Einrichtung und der Öffentlichkeit.

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    Neuer Sachkundiger Bürger im Sozialausschuss

    Für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales benennen die Grünen Dr. Jens Eyding als sachkundigen Bürger für eine stellvertretende Mitgliedschaft. Sachkundige Bürger erweitern die Fachkompetenz der Ausschüsse um externe Expertise, haben aber kein Stimmrecht.

    Der Antrag ist von den Fraktionsvorsitzenden Vicki Marschall und Sebastian Pewny unterzeichnet und wird dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.