Ratskompass Bochum

Kategorie: Gesundheit

  • CDU beantragt Benennung sachkundiger Einwohner für Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    18.06.2026Ratnoch nicht beraten

    Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag gestellt, drei sachkundige Einwohner beratend in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu wählen. Der Antrag soll in der Ratssitzung am 18. Juni 2026 behandelt werden.

    Drei Personen sollen beratend mitwirken

    Laut dem von Fraktionsvorsitzendem Karsten Herlitz unterzeichneten Antrag vom 16. Juni 2026 schlägt die CDU-Fraktion folgende Personen für die beratende Mitgliedschaft im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vor:

    • Alexander Mauer – Caritas
    • Fabian Brandt-Vengels – DRK
    • Christian Herker

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    Begründung mündlich

    Eine schriftliche Begründung enthält der Antrag nicht. Die Fraktion hat angekündigt, die Begründung in der Sitzung mündlich vorzutragen.

  • Anfrage zu Feuchtigkeitsschäden im Keller der Friederikaschule

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    18.06.2026Ratnoch nicht beraten

    Die Ratsgruppe UWG Freie Bürger – BSW fragt die Stadtverwaltung nach dem Ausmaß und den Ursachen von Feuchtigkeitserscheinungen im Kellerbereich der Friederikaschule. Auslöser ist ein möglicher Zusammenhang mit laufenden Fassadensanierungsarbeiten.

    Hintergrund: Baumaßnahmen und provisorische Entwässerung

    An der Friederikaschule wurden Dämmungs- und Putzarbeiten an der Fassade durchgeführt. Die Arbeiten sollen im November abgeschlossen worden sein, das Baugerüst wurde zurückgebaut. Der Bauzaun befindet sich nach Angaben der anfragenden Gruppe jedoch weiterhin auf dem Schulgelände.

    Während der Bauphase und auch nach deren Abschluss soll die Dachentwässerung nicht über die regulären Fallrohre, sondern über provisorische Ersatzfolien erfolgt sein. Diesen Umstand setzt die Ratsgruppe in einen möglichen Zusammenhang mit Feuchtigkeitsschäden im Kellerbereich des Gebäudes.

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    Blasenbildung an Kellerwänden nach Regen

    Im Keller der Friederikaschule, der von der Offenen Ganztagsschule (OGS) genutzt wird, sollen nach Regenereignissen Blasenbildungen an den Wänden aufgetreten sein. Die Ratsgruppe gibt an, über Bilddokumentationen sowohl aus dem September 2025 als auch aus jüngerer Zeit zu verfügen.

    Sechs Fragen an den Oberbürgermeister

    Gruppensprecher Tim Pohlmann richtet die Anfrage an Oberbürgermeister Jörg Lukat zur 7. Sitzung des Rates am 18. Juni 2026. Die Fragen lauten:

    • Sind der Verwaltung die geschilderten Feuchtigkeitserscheinungen bekannt?
    • Welche Maßnahmen wurden bislang zur Untersuchung und Beseitigung der Ursachen durchgeführt?
    • Welche Firmen waren mit den jeweiligen Bau-, Untersuchungs- und gegebenenfalls Sanierungsmaßnahmen beauftragt? Wie waren die entsprechenden Prüf- und Sanierungsaufträge formuliert?
    • Liegen Erkenntnisse über die Ursache der Feuchtigkeits- bzw. Wasserschäden vor?
    • Kann eine Gesundheitsgefährdung für Schülerinnen und Schüler, Beschäftigte sowie Nutzerinnen und Nutzer der OGS ausgeschlossen werden?
    • Welche weiteren Maßnahmen sind vorgesehen?

  • Rat berät über Wirtschaftsplan 2026 der Senioreneinrichtungen SBO

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    24.06.2026Ausschuss für Beteiligungen und Controllingnoch nicht beraten
    08.07.2026Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschussnoch nicht beraten
    16.07.2026Ratnoch nicht beraten

    Die städtische Senioreneinrichtungen SBO gGmbH hat ihren Wirtschaftsplan für 2026 vorgelegt. Nach Beratung in Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung soll der Rat dem Plan zustimmen. Die Gesellschaft plant mit einem leichten Überschuss von 163.000 Euro.

    Finanzplanung zeigt positive Entwicklung

    Die SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gemeinnützige GmbH (SBO) prognostiziert für 2026 Erträge in Höhe von 52,3 Millionen Euro aus dem operativen Geschäft. Dem stehen Aufwendungen von 52,5 Millionen Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein geplanter Überschuss von 163.000 Euro.

    Die mittelfristige Finanzplanung sieht eine kontinuierliche Verbesserung vor:

    • 2027: 418.808 Euro Überschuss
    • 2028: 494.150 Euro Überschuss
    • 2029: 540.789 Euro Überschuss
    • 2030: 554.507 Euro Überschuss

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    Sieben Einrichtungen mit 722 Pflegeplätzen

    Die Wirtschaftsplanung umfasst alle städtischen Senioreneinrichtungen:

    • Haus am Glockengarten: 160 Plätze (15 eingestreute Kurzzeitpflegeplätze)
    • Haus an der Bayernstraße: 84 Plätze (8 eingestreute Kurzzeitpflegeplätze)
    • Haus an der Graf-Adolf-Straße: 84 Plätze (8 eingestreute Kurzzeitpflegeplätze)
    • Haus an der Krachtstraße: 92 Plätze (12 solitäre Kurzzeitpflegeplätze)
    • Haus am Beisenkamp: 92 Plätze (12 solitäre Kurzzeitpflegeplätze)
    • Haus an der Dördelstraße: 118 Plätze (10 solitäre Kurzzeitpflegeplätze, 19 Tagespflegeplätze)
    • Haus an der Sommerdellenstraße: 92 Plätze (12 solitäre Kurzzeitpflegeplätze)

    Insgesamt verfügt die SBO über 722 Pflegeplätze.

    Erlössteigerungen und Kosteneinsparungen

    Die Erlöse aus Pflegeleistungen, Unterkunft/Verpflegung und Investitionskosten sollen 2026 bei 49,9 Millionen Euro liegen – eine Steigerung um 5,4 Millionen Euro gegenüber 2025. Diese Erhöhung resultiert aus höheren Investitionskostensätzen und eingeplanten Entgeltsteigerungen von 4 Prozent ab März 2026 für sechs Einrichtungen.

    Die Planung basiert auf einer Auslastung von durchschnittlich 98 Prozent im vollstationären Bereich und 75 Prozent in der Kurzzeitpflege.

    Bei den Personalkosten wurde eine Tariferhöhung von 2,8 Prozent berücksichtigt. Die Aufwendungen für externe Personaldienstleister sollen auf 420.000 Euro reduziert werden. Die SBO konnte sich durch eine strategische Partnerschaft mit der Diakonie Ruhr erstmals günstigere Konditionen für Strom und Gas sichern.

    Personalplanung mit 463 Vollzeitkräften

    Die SBO plant für 2026 mit 463,74 Vollzeitkräften zuzüglich 45 Auszubildende inklusive 2 Praxisanleiterinnen. Das entspricht einem leichten Rückgang gegenüber Oktober 2025 (468,69 Vollzeitkräfte und 40,23 Auszubildende).

    Die Stellenverteilung erfolgt nach dem Personalbemessungssystem PeBeM in verschiedenen Qualifikationsniveaus. Ein besonderer Bedarf besteht bei gelernten Pflegehelfern, weshalb bereits Personal zu entsprechenden Ausbildungskursen aktiviert wurde.

    Chancen und Risiken der Entwicklung

    Die Gesellschaft steuert auf den Abschluss einer erfolgreichen Sanierung zu. Die 2023 beschlossenen Sanierungsmaßnahmen wurden umgesetzt, sodass ab 2026 ein positives Unternehmensergebnis erwartet wird.

    Als Chancen gelten die Kooperation mit der Diakonie Ruhr und die Möglichkeit höherer Investitionskostensätze für das Haus an der Dördelstraße. Im investiven Bereich sind für 2026 keine großvolumigen Projekte geplant.

    Beratungsfolge

    Der Wirtschaftsplan durchläuft folgende Gremien:

    • 24. Juni 2026: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (Vorberatung)
    • 8. Juli 2026: Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (Vorberatung)
    • 16. Juli 2026: Rat (Entscheidung)

  • Verwaltung beantwortet Fragen zur Defibrillator-Infrastruktur

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    07.05.2026RatDie Anfrage wird schriftlich beantwortet.
    18.06.2026Ratnoch nicht beraten

    Die Stadtverwaltung hat sieben Fragen der CDU-Fraktion zum aktuellen Stand der Defibrillator-Versorgung und der Initiative „Bochum rettet Leben – Stadt mit Herz“ beantwortet. Aktuell sind 189 Laien-Defibrillatoren beim Gesundheitsamt gemeldet.

    Geringe Steigerung der Gerätezahl

    Mit Stand vom 31. Mai 2026 führt das Gesundheitsamt 189 gemeldete Laien-Defibrillatoren (AED). Seit Juni 2023 hat sich die Anzahl um lediglich sieben Geräte erhöht – damals waren 182 Standorte verzeichnet. Die Differenz umfasst sowohl neu gemeldete als auch abgemeldete Standorte.

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    Bewertung der Verteilung problematisch

    Eine aussagekräftige Bewertung der räumlichen Verteilung im Stadtgebiet ist nach Angaben der Verwaltung nicht möglich, da keine Verpflichtung zur Meldung von Defibrillatoren beim Gesundheitsamt besteht. Von einer hohen Quote unbekannter Standorte sei auszugehen.

    Bei den verzeichneten Geräten sind vor allem in den randständigen Stadtteilen weniger Standorte bekannt:

    • Stiepel
    • Linden
    • Eppendorf
    • Höntrop
    • Langendreer
    • Bergen
    • Riemke
    • Hordel

    Ein relevanter Anteil der verzeichneten Geräte stammt von der Stadtverwaltung und den Krankenhäusern.

    Aufklärungsarbeit statt konkreter Ausbaumaßnahmen

    Konkrete Maßnahmen zum Ausbau der Defibrillator-Versorgung plant die Verwaltung nicht. Sie verweist darauf, dass sich nicht abschließend feststellen lasse, inwiefern Versorgungslücken bestehen. Die Stadt setze sich durch Aufklärungsarbeit für lebensrettende Maßnahmen und die Installation von Laien-Defibrillatoren im öffentlichen Raum ein.

    Schulungsangebote etabliert

    Der Aktionstag zur Woche der Wiederbelebung hat sich als jährlich wiederkehrende Veranstaltung etabliert. Gemeinsam mit Akteuren aus dem Gesundheitswesen werden Informationen und praktische Übungen zu Erster Hilfe, Basis-Reanimation und Laien-Defibrillation angeboten. Zusätzlich ist der öffentliche Gesundheitsdienst auf weiteren Veranstaltungen präsent, zuletzt beim IBO-Gesundheitsforum.

    Neun Defibrillatoren in Sportstätten

    Das Gesundheitsamt verzeichnet derzeit neun Defibrillatoren in öffentlichen Sportstätten und Sporthallen. Eine abschließende Aussage zur Vollständigkeit ist nicht möglich, da auch hier von unbekannten Standorten auszugehen ist. Eine Verpflichtung zur Ausstattung öffentlicher Sportstätten mit Defibrillatoren besteht nicht.

    Strategische Ziele der Initiative

    Die Initiative „Bochum rettet Leben – Stadt mit Herz“ (früher „Bochum Herzsicher“) verfolgt mehrere Ziele:

    • Schaffung einer öffentlich zugänglichen Informationsgrundlage zu Defibrillator-Standorten
    • Förderung einer flächendeckenden Installation von Defibrillatoren
    • Information und Aufklärung der Bevölkerung
    • Installation von Geräten in städtischen Gebäuden
    • Schulung der Bevölkerung zu lebensrettenden Maßnahmen

    Der Erfolg wird über Marker wie die Anzahl erreichter Personen evaluiert.

    Feuerwehr-Leitstelle erfasst mehr Standorte

    Die Leitstelle der Feuerwehr hat mit Stand Januar 2021 insgesamt 155 Defibrillator-Standorte erfasst – deutlich weniger als die 189 beim Gesundheitsamt gemeldeten Geräte. Die Einführung einer Ersthelfer-App befindet sich aufgrund der aktuellen Haushaltslage noch in Prüfung.

  • CDU beantragt Berufung sachkundiger Bürger in Sozialausschuss

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    18.06.2026Ratnoch nicht beraten

    Die CDU-Fraktion möchte drei sachkundige Einwohner in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales berufen. Darunter sind Vertreter von Caritas und DRK.

    Antrag für Ratssitzung im Juni

    Die CDU-Fraktion hat einen Antrag für die Ratssitzung am 18. Juni 2026 eingereicht. Darin beantragt Fraktionsvorsitzender Karsten Herlitz die Berufung von drei sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

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    Vorgeschlagene Personen

    Als beratende Mitglieder sollen berufen werden:

    • Alexander Mauer von der Caritas
    • Corinna Malchin vom DRK (Deutsches Rotes Kreuz)
    • Christian Herker

    Die sachkundigen Einwohner erhalten in dem Fachausschuss beratende Funktion ohne Stimmrecht. Die Begründung für die Auswahl der vorgeschlagenen Personen will die CDU-Fraktion mündlich in der Ratssitzung vortragen.

  • Drei Fraktionen beantragen Benennung sachkundiger Einwohner für Sozialausschuss

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    18.06.2026Ratnoch nicht beraten

    Die Grünen, Die Linke und FDP-UWG: WAT haben gemeinsam einen Antrag zur Besetzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit sachkundigen Einwohnern eingereicht. Vier Personen sollen als beratende Mitglieder gewählt werden.

    Gemeinsamer Antrag für Juni-Ratssitzung

    Die drei Fraktionen haben ihren Antrag an Oberbürgermeister Jörg Lukat gerichtet und für die Ratssitzung am 18. Juni 2026 eingereicht. Sie beantragen die Benennung von vier sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

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    Vorgeschlagene Kandidaten

    Für den Ausschuss sollen folgende Personen benannt werden:

    • Margarita Tomczak vom Paritätischen
    • Elina Domnina von der Jüdischen Gemeinde
    • Michael Niggemann
    • Falk Neubert

    Unterzeichnende Fraktionen

    Der Antrag wurde von den drei Fraktionen gemeinsam eingereicht und ist unterzeichnet von:

    • Vicki Marschall und Sebastian Pewny für Die Grünen im Rat
    • Wiebke Köllner und Horst Hohmeier für Die Linke im Rat
    • Felix Haltt und Hans-Josef Winkler für FDP-UWG: WAT

    Die sachkundigen Einwohner sollen beratende Funktion in dem Fachausschuss übernehmen, der sich mit Themen aus den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales befasst.

  • SPD beantragt Berufung sachkundiger Einwohner in Sozialausschuss

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    18.06.2026Ratnoch nicht beraten

    Die SPD-Fraktion schlägt fünf sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für eine beratende Mitgliedschaft im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vor. Darunter sind Vertreter von AWO, Diakonie und DGB.

    Antrag zur Ratssitzung im Juni

    Die SPD-Fraktion hat einen Antrag für die Ratssitzung am 18. Juni 2026 eingereicht, in dem sie die Berufung von fünf sachkundigen Personen in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorschlägt. Der Antrag wurde vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Reinirkens unterzeichnet.

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    Vorgeschlagene Kandidaten

    Folgende Personen sollen als beratende Mitglieder in den Ausschuss gewählt werden:

    • Michaela Schröder von der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
    • Sven Pernak von der Diakonie
    • Bettina Gantenberg vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB)
    • Zwei weitere sachkundige Einwohnerinnen

    Beratende Funktion im Fachausschuss

    Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner können in kommunalen Fachausschüssen beratend mitwirken, ohne Stimmrecht zu besitzen. Sie bringen fachliche Expertise aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen in die Ausschussarbeit ein. Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales behandelt wichtige kommunale Themen wie Sozialpolitik, Gesundheitsversorgung und Arbeitsmarktangelegenheiten.

  • SPD beantragt zusätzliche Mitglieder für Kommunale Konferenz Alter

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.06.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten

    Die SPD-Fraktion möchte die Besetzung der Kommunalen Konferenz Alter um zwei weitere Personen erweitern. Martina Hoppe soll als ordentliches Mitglied, Markus Knapp als stellvertretendes Mitglied bestellt werden.

    Änderungsantrag zur Ausschusssitzung

    Für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 2. Juni 2026 hat Jörg Czwikla einen Änderungsantrag eingereicht. Dieser bezieht sich auf die Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter.

    Der ursprüngliche Beschlussvorschlag soll um folgende Punkte ergänzt werden:

    • Martina Hoppe wird als ordentliches Mitglied bestellt und gewählt
    • Markus Knapp wird als stellvertretendes Mitglied bestellt und gewählt

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    Begründung erfolgt mündlich

    Eine schriftliche Begründung für den Änderungsantrag liegt nicht vor. Der Antragsteller gibt an, dass die Begründung gegebenenfalls mündlich in der Ausschusssitzung erfolgen wird.

    Die Kommunale Konferenz Alter ist ein wichtiges Gremium für seniorenpolitische Themen in der Stadt. Mit der vorgeschlagenen Erweiterung würde die Vertretung in diesem Beratungsgremium personell verstärkt.

  • Grüne und Linke beantragen gemeinsame Vertretung in Kommunaler Konferenz Alter und Pflege

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.06.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten

    Die Grünen und Die Linke im Bochumer Rat schlagen vor, dass Mustafa Calikoglu (Grüne) als ordentliches Mitglied und Gabriele Fuchs (Linke) als stellvertretendes Mitglied in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege entsandt werden.

    Interfraktioneller Änderungsantrag

    Die beiden Fraktionen haben einen gemeinsamen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 2. Juni 2026 eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf Tagesordnungspunkt 1.1, der die Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege zum Gegenstand hat.

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    Personalvorschlag der Koalitionspartner

    Laut dem Beschlussvorschlag soll der Ausschuss Mustafa Calikoglu von den Grünen als ordentliches Mitglied in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege entsenden. Als stellvertretendes Mitglied schlagen die Antragsteller Gabriele Fuchs von der Linken vor.

    Den Änderungsantrag haben Sonja Lohf für die Grünen im Rat und Wiebke Köllner für die Linke im Rat unterzeichnet.

  • CDU benennt Vertreter für Kommunale Konferenz Alter und Pflege

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.06.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten

    Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt hat ihre Vertreter für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege benannt. Daniela Arndt soll als Mitglied fungieren, Erika Stahl als Stellvertreterin.

    Personalentscheidung für Gremium

    Mit einem Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 2. Juni 2026 hat die CDU-Fraktion ihre Personalvorschläge für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege eingereicht.

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    Nominierung der Vertreter

    Als ordentliches Mitglied schlägt die Fraktion Daniela Arndt vor, die auch als sozialpolitische Sprecherin der CDU fungiert. Als Stellvertreterin soll Erika Stahl eingesetzt werden.

    Die Personalien werden im Rahmen des Tagesordnungspunkts 1.1 „Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege“ behandelt.