Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine umfangreiche Anfrage zu sogenannten „Schrottimmobilien“ und deren Zusammenhang mit Zuwanderung aus Südosteuropa gestellt. Die Fraktion will unter anderem wissen, wie sich die 13 bekannten Problemimmobilien auf die Stadtteile verteilen und welche Maßnahmen die Stadt dagegen ergreift.

Problemstellung in NRW-Städten

Die AfD-Fraktion verweist in ihrer Anfrage auf Probleme mit „Schrottimmobilien“ in verschiedenen NRW-Städten. Dabei handele es sich um überbelegte Wohnungen mit schlechten baulichen und hygienischen Zuständen, übermäßigem Lärm oder Kriminalität. Diese würden oft an Menschen aus Südosteuropa zu überhöhten Mieten vermietet.

Das damalige NRW-Integrationsministerium hatte bereits 2017 acht Städte als besonders betroffen identifiziert: Dortmund, Duisburg, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Herne, Köln und Wuppertal. Die Fraktion sieht aufgrund der Nähe zu diesen Kommunen auch für Bochum Handlungsbedarf.

17 Fragen zu Schrottimmobilien

Die Anfrage umfasst 17 detaillierte Fragen, die sich auf verschiedene Aspekte der Problematik beziehen. Zunächst will die AfD wissen, wie sich die derzeit bekannten 13 Schrottimmobilien (laut Vorlage 20252475) auf die Bezirke und Stadtteile verteilen und wie sich ihre Zahl seit 2020 entwickelt hat.

Fokus auf Südosteuropäer

Mehrere Fragen zielen explizit auf Bewohner aus Südosteuropa ab. Die Fraktion möchte erfahren, in wie vielen Fällen die Stadt von Bewohnern aus dieser Region ausgeht und wie viele Verstöße gegen das Wohnungsaufsichtsgesetz solche Wohnungen betrafen.

Ermittlungsverfahren und Kontrollen

Die AfD fragt nach Ermittlungsverfahren wegen Mietwucher, Menschenhandel, Ausbeutung der Arbeitskraft oder Sozialleistungsbetrug seit 2020. Auch will sie wissen, wie viele Einsätze des Kommunalen Ordnungsdienstes, der Feuerwehr und Polizei in entsprechenden Immobilien erfolgten.

Maßnahmen der Stadt

Schließlich interessiert sich die Fraktion für die Gegenmaßnahmen der Stadt: Welche Anstrengungen gab es, Schrottimmobilien aufzukaufen? Plant Bochum behördenübergreifende Kontrollteams, wie sie in Gelsenkirchen etabliert wurden?

Die AfD-Fraktion bittet um schriftliche Beantwortung der Fragen auch im Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit.