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Parkhaus Westpark: Sonderlösung mit neuer Freeflow-Technologie erklärt
Die Verwaltung beantwortet eine CDU-Anfrage zum kennzeichenbasierten Parksystem im Parkhaus Westpark. Das innovative System ohne Schranken wird als Pilotprojekt für hochfrequentierte Veranstaltungen getestet, kann aber noch nicht das stadtweit genutzte „Smart Parken“ anbieten.
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Verzögerte Straßenarbeiten in Rosendelle: Baumaßnahmen der Stadtwerke abgeschlossen
Die Stadtwerke Bochum Netz haben ihre umstrittenen Bauarbeiten in der Siedlung Rosendelle in Eppendorf beendet. Monatelange Verzögerungen bei der Wiederherstellung von Straßen und Gehwegen nach Leitungsarbeiten hatten Anwohner verärgert.
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Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss soll drei Mitglieder für Bochum-Fonds-Entscheidungsgremium ernennen
Der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss soll am 11. März 2026 drei Mitglieder sowie deren Stellvertreter für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds bestimmen. Das 15-köpfige Gremium entscheidet über Großprojekte ab 7.501 Euro Fördersumme.
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Grüne fordern Erbbaurecht statt Verkauf für städtische Grundstücke in Wattenscheid
Die Grünen-Fraktion in der Bezirksvertretung Wattenscheid will die städtische Bodenpolitik von 2021 konsequent umsetzen. Sie beantragen, dass alle städtischen Grundstücke außer Einfamilienhäusern nur noch im Erbbaurecht vergeben werden.
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STADTGESTALTER/Volt fordert individuelle Prüfung von Feuerwerksverbot zum Schutz von Fachwerkhaus
Die Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt möchte, dass der Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit eine Anregung zum Erlass eines Feuerwerksverbots zum Schutz eines Fachwerkhauses individuell prüft. Ein entsprechender Änderungsantrag wurde für die Ausschusssitzung am 4. März 2026 eingereicht.
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Haushaltsentwicklung 2026: Gewerbesteuer gleicht Mindereinnahmen aus
Die Stadtverwaltung informiert über die aktuelle Finanzlage: Während 2025 voraussichtlich besser abschließt als geplant, stehen für 2026 erhebliche Herausforderungen an. Höhere Gewerbesteuereinnahmen können Verluste bei den Schlüsselzuweisungen kompensieren.
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Alle Ratsfraktionen beantragen Einrichtung eines Beirats für Gleichstellung und Vielfalt
Sämtliche im Rat vertretenen Fraktionen haben gemeinsam die Einrichtung eines Beirats „Gleichstellung und Vielfalt“ für die laufende Wahlperiode bis 2030 beantragt. Das 13-köpfige Gremium soll den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss in Gleichstellungsfragen beraten.
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AfD fragt nach Müllcontainern auf geplanten Parkplätzen im Kortenpfad
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte stellt neun Fragen zur Umgestaltung einer städtischen Freifläche im Kortenpfad. Kritisiert wird, dass auf einer als Parkplätze vorgesehenen Fläche nun Müllcontainer stehen, während gleichzeitig eine teure Freiflächengestaltung geplant ist.
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Schulhof-Neugestaltung in Hofstede: Verwaltung beantwortet Fragen zu Abriss und Finanzierung
Die Verwaltung hat umfassend zur geplanten Neugestaltung des Schulhofs der Emil-von-Behring-Schule in Hofstede Stellung genommen. Während das alte Hausmeisterhaus nur teilweise abgerissen werden kann, prüft die Stadt eine Aufnahme in das Projekt „Bochums schöne Schulhöfe“.
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Verwaltung: Keine bewohnten Problemimmobilien in Bochum
Die Stadt Bochum sieht sich deutlich weniger von der Problematik sogenannter „Schrottimmobilien“ betroffen als andere Ruhrgebietsstädte. Alle 13 bekannten Problemimmobilien stehen leer, eine Verbindung zur EU-Südostzuwanderung besteht nicht.