Die Stadt Bochum sieht sich deutlich weniger von der Problematik sogenannter „Schrottimmobilien“ betroffen als andere Ruhrgebietsstädte. Alle 13 bekannten Problemimmobilien stehen leer, eine Verbindung zur EU-Südostzuwanderung besteht nicht.
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zu Problemen mit Schrottimmobilien im Kontext der EU-Südostzuwanderung geantwortet. Anders als in anderen NRW-Städten wie Gelsenkirchen, Dortmund oder Duisburg ist die Situation in Bochum deutlich entspannter.
Problemimmobilien konzentrieren sich auf wenige Stadtteile
Die 13 als problematisch eingestuften Immobilien verteilen sich ungleichmäßig über das Stadtgebiet: Der Stadtbezirk Mitte ist mit fünf Gebäuden am stärksten betroffen, gefolgt von Wattenscheid mit drei Gebäuden und Südwest mit zwei Gebäuden. In den Bezirken Nord, Ost und Süd ist jeweils nur ein Gebäude registriert.
Positiv entwickelt hat sich die Gesamtzahl: Seit 2020 konnte sie von 18 auf 13 Problemimmobilien reduziert werden. Entscheidend ist jedoch, dass es sich ausnahmslos um leerstehende Objekte handelt – keine einzige der Problemimmobilien ist derzeit bewohnt.
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Die Stadt verfolgt einen mehrstufigen Ansatz beim Umgang mit Problemimmobilien. Zunächst werden auffällige Gebäude in einem städtischen Verdachtsimmobilien-Kataster erfasst. Die Bearbeitung erfolgt dann fachbereichsübergreifend unter Einbindung von Ordnungsamt, Stadtplanung, Denkmalbehörde, Bauordnungsamt und Umweltamt.
Die Verwaltung setzt dabei auf das Prinzip „Fördern und Fordern“: Zunächst wird der Kontakt zu Eigentümern gesucht, Beratungsgespräche angeboten und Fördermöglichkeiten aufgezeigt. Bei ausbleibendem Erfolg kommen rechtliche Instrumente zum Einsatz – von bauordnungsrechtlichen Anordnungen bis hin zu denkmalrechtlichen Verfügungen.
Keine Ankaufspläne der Stadt
Anders als in anderen Kommunen plant Bochum nicht, Problemimmobilien selbst aufzukaufen. Die Verwaltung verfolgt „mit Nachdruck das Ziel, die jeweiligen Eigentümer in die Pflicht zu nehmen“, wie es in der Antwort heißt.
EU-Südostzuwanderung kein Problem
Bezüglich der EU-Südostzuwanderung kann die Bochumer Wohnungsaufsicht „bislang keine Auffälligkeiten“ feststellen. Vergleichbare Problemlagen wie in anderen Ruhrgebietsstädten seien „in Bochum bisher nicht vorzufinden“. Die Staatsangehörigkeit von Mietern wird nicht systematisch erfasst.
Auch bei Verstößen gegen das Wohnungsaufsichtsgesetz sind nur wenige Verdachtsfälle dokumentiert, die Mieter aus dem südosteuropäischen Raum betreffen. Behördenübergreifende Kontrollteams, wie sie etwa in Gelsenkirchen etabliert sind, sieht die Verwaltung aufgrund der Situation in Bochum als nicht erforderlich an.
Vollständige Antwort der Verwaltung zu Schrottimmobilien und EU-Südostzuwanderung (PDF)
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