Ratskompass Bochum

Präsentiert von
WordPress

  • Beleuchtung der Unterführung Hönnebecke verzögert sich durch Garagenzufahrt-Problem

    Die geplante Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen „In der Hönnebecke“ und Mandelweg im Bereich der Bahnunterführung verzögert sich. Die im Juli begonnenen Arbeiten mussten abgebrochen werden, weil die Erreichbarkeit eines Garagenhofs nicht mehr gewährleistet war.

  • Stadt muss Vertreter für drei Stiftungs-Kuratorien benennen

    Der Rat soll in seiner Dezember-Sitzung Vertreter für die Kuratorien der Stiftung der Sparkasse Bochum zur Förderung von Kultur und Wissenschaft, der Stiftung Geschichte des Ruhrgebiets und der Stiftung Gemeinsam für Bochum bestellen. Dabei sind auch Geschlechterquoten zu beachten.

  • Grüne und Linke fordern Tempo 30 Zone in der Hunscheidtstraße

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen/Die Linke in der Bezirksvertretung Süd will eine Tempo 30 Zone in der Hunscheidtstraße einrichten lassen. In einer Anregung fordert sie die Verwaltung auf, die Umsetzung unter Berücksichtigung der neuen StVO-Regelungen zu prüfen.

  • Tierpark Bochum: Rat soll EU-konforme Finanzierung bis 2035 beschließen

    Die Stadt will die Betrauung der Tierpark Bochum gGmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse fortsetzen. Der bisherige Betrauungsakt läuft Ende 2025 aus – ohne Neuregelung wären die jährlichen Zuschüsse von 1,18 Millionen Euro nicht EU-rechtskonform.

  • Stadt will Bebauungsplan für ThyssenKrupp-Gelände aufstellen

    Die Verwaltung drängt auf die schnelle Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gelände der ThyssenKrupp Steel Europe an der Castroper Straße. Grund ist die bis Ende September 2028 geplante Schließung des Stahlwerks und mögliche Verkaufsverhandlungen um die Jahreswende.

  • Hundesteuer in Bochum: Stadt beantwortet AfD-Anfrage mit detaillierter Aufstellung

    Die Stadtverwaltung hat eine umfangreiche Anfrage der AfD-Fraktion zur Hundesteuer beantwortet. Mit 168 Euro für den ersten Hund erhebt Bochum nach Hagen die zweithöchste Hundesteuer in NRW. Zum Stichtag Oktober 2025 waren 18.637 Hunde angemeldet, die Steuereinnahmen beliefen sich 2024 auf über 3,2 Millionen Euro.

  • Stadt sucht Vertreter für europäische Kommunal-Gremien

    Die Stadtverwaltung will neue Mitglieder für drei Fachausschüsse und einen Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas benennen. Die Entscheidung soll der Rat am 18. Dezember treffen.

  • SPD-Bezirksfraktion kritisiert Terminüberschneidungen bei Tagen der offenen Tür

    Die SPD-Bezirksfraktion Wattenscheid bemängelt die mangelnde Abstimmung zwischen Schulen bei der Terminierung ihrer Tage der offenen Tür. Gleichzeitige Veranstaltungen und Parkplatzprobleme erschwerten Familien den Besuch der Informationsveranstaltungen.

  • Verdacht auf Schrottimmobilie in Wattenscheid: Gebäude wird beobachtet

    Die Stadt hat ein Eckhaus an der Steinhausstraße/Sommerdellenstraße auf mögliche Verwahrlosung überprüft. Nach einer Ortsbesichtigung wurde das Gebäude zur Beobachtung in das Verdachtsimmobilien-Kataster aufgenommen, jedoch nicht als Problemimmobilie eingestuft.

  • Grundsteuerhebesätze werden 2026 deutlich angehoben

    Die Stadt plant eine kräftige Erhöhung der Grundsteuerhebesätze ab 2026. Die Grundsteuerreform führte zu Mindereinnahmen von 7,4 Millionen Euro gegenüber 2024. Um Aufkommensneutralität zu erreichen, sollen die Hebesätze für alle Grundstücksarten steigen – bei Wohngrundstücken von 715 auf 758 Prozent, bei Nichtwohngrundstücken von 1.190 auf 1.370 Prozent.