Das fraktionslose Ratsmitglied Arnim Backs von Die PARTEI hat eine satirische Anfrage zur Annexion Grönlands durch die Stadt Bochum eingereicht. Die Begründung: Kompensationsflächen für gefällte Bäume und neue Beschäftigungsmöglichkeiten für…
Nach einer Beanstandung durch den Oberbürgermeister muss die beratende Mitgliedschaft von Nadja Zein-Draeger im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration aufgehoben werden. Eine Gesetzesänderung macht die ursprüngliche Berufung rechtlich unmöglich.
Die Grünen-Fraktion im Rat hat einen Änderungsantrag zur Besetzung des Wahlausschusses eingereicht. Birte Caspers-Schäfer soll als Beisitzerin gewählt werden, mit Claudia Rausch als persönlicher Stellvertretung.
Die Verwaltung hat Fragen der AfD-Fraktion zum Bochum-Fonds beantwortet. Während einige Projekte erfolgreich liefen, wurde ein 25.000-Euro-Projekt für eine Kita-Gartenparzelle nie umgesetzt. Die Lastenräder kommen auf 29.000 Kilometer Fahrleistung.
Die AfD-Fraktion im Stadtrat hat einen Änderungsantrag zur Besetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz eingereicht. Cornelia Heitmann soll als Vertreterin und Xenia Müller als Stellvertreterin entsandt werden.
Die Linksfraktion im Rat hat einen Änderungsantrag zur Benennung von Delegierten für die diesjährige Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen eingereicht. Horst Hohmeier und Carolin Paskuda sollen die Stadt vertreten.
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt hat einen Änderungsantrag zur Bildung des Wahlausschusses eingereicht. Für die neue Wahlperiode sollen Julian Meischein und Fee Roth als Beisitzer sowie Dr. Daniel Obitz…
Die CDU-Fraktion im Bochumer Stadtrat hat Christian Haardt als stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages Nordrhein-Westfalen benannt. Die Versammlung findet in Oberhausen statt.
Die Linksfraktion im Bochumer Stadtrat hat einen Änderungsantrag zur Besetzung des Wahlausschusses eingereicht. Carolin Paskuda und Gavin Währisch sollen als Beisitzerin bzw. persönlicher Stellvertreter gewählt werden.
Die Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Ost kritisiert mangelnde Transparenz bei der Nachbereitung von Akteurstreffen zur Stadtentwicklung. In einer Anfrage bemängeln die Politiker, dass Workshop-Teilnehmer nicht über die Ergebnisse…