Schlagwort: Finanzen

  • SPD und Grüne beantragen Bezuschussung für Basketball-Ausstattung in Bochum-Ost

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    30.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Ostnoch nicht beraten

    Die SPD- und Grünen-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost beantragen 4.200 Euro für die FIBA-konforme Ausstattung der Dreifachhalle an der Dördelstraße. Das Geld soll für Basketball-Linierungen und Umrüstung der Korbanlagen verwendet werden.

    Dreijähriges Finanzierungskonzept vorgeschlagen

    Die Fachverwaltungen haben bereits ein Finanzierungskonzept für die Regelkonformität nach FIBA-Norm vorgelegt, das eine Beteiligung des Stadtbezirks über drei Jahre vorsieht. Nach dem ersten Bauabschnitt 2021 mit 4.200 Euro sollen 2022 weitere 3.750 Euro und 2023 noch einmal 2.500 Euro bereitgestellt werden – jeweils vorbehaltlich der Genehmigung des städtischen Haushaltes.

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    Einzige geeignete Halle im Osten

    Die Dreifachhalle an der Dördelstraße ist laut Schulverwaltungsamt die einzige Halle im Bochumer Osten, die für die FIBA-konforme Ausstattung geeignet erscheint. Sie wird bereits jetzt bevorzugt von verschiedenen Vereinen genutzt. Die Bezirksvertretung Bochum-Ost hatte bereits am 23. Januar 2021 einen grundsätzlichen Beschluss zur Anpassung der Basketball-Linierungen gefasst.

    Kooperative Finanzierung geplant

    Das Gesamtprojekt soll durch die Beteiligung mehrerer Partner finanziert werden: dem Verein BC Langendreer, dem Schulverwaltungsamt, dem Referat für Sport und Bewegung sowie dem Stadtbezirk Bochum-Ost. Der Antrag für die Sitzung am 30. Juni 2021 wurde von den Fraktionsvorsitzenden Dirk Meyer (SPD) und Detlef Kühlborn (Die Grünen) eingereicht.

  • Waldbühne Höntrop: Stadt und Verein suchen Finanzierungsalternativen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    22.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheidnoch nicht beraten

    Die Verwaltung führt derzeit Gespräche mit dem Verein Waldbühne e.V. über alternative Finanzierungsmodelle für die Sanierung der Waldbühne in Höntrop. Neben anderen Sicherungsinstrumenten wird auch die Überlassung des Grundstücks im Erbbaurecht geprüft.

    Kostenproblematik bei der Sanierung

    Die Sanierung der Waldbühne steht vor einer Finanzierungslücke. Während die Kostenschätzungen der Stadt je nach Nutzungsszenario zwischen 2,4 und 3,4 Millionen Euro liegen, stehen im Haushalt nur eine Million Euro zur Verfügung. Der Verein Waldbühne e.V. soll die Sanierung in eigener Verantwortung durchführen, nachdem ihm eine langfristige Nutzungsberechtigung eingeräumt wird.

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    Bürgschaft als Hindernis

    Als problematisch erweist sich die ursprünglich geplante Bürgschaftslösung. Der Verein kann keine Bürgschaft über die vorhandenen Haushaltsmittel von einer Million Euro stellen, da die damit verbundenen Gebühren für Bank oder Versicherung seine finanziellen Möglichkeiten übersteigen würden.

    Erbbaurecht als mögliche Lösung

    Die Bezirksvertretung Wattenscheid hat konkrete Alternativvorschläge unterbreitet. Dazu gehört die Einräumung eines Erbbaurechts für den Verein mit einer Grundschuld als Sicherung – ein Instrument, das auch das Land NRW für RWP-Fördermittel verwendet. Dabei könnte der Erbbauzins für die eigentliche Nutzung mit Märchenspielen und Familienaufführungen auf einen Euro jährlich festgesetzt werden, während andere kommerzielle Nutzungen vier Prozent des Umsatzes kosten würden.

    Verwaltung prüft verschiedene Optionen

    Die Verwaltung bestätigt, dass verschiedene Sicherungsinstrumente diskutiert und auf ihre Realisierbarkeit geprüft werden. Dabei müsse jedoch auch sichergestellt werden, dass sowohl die Fertigstellung der Waldbühne durch den Verein als auch deren anschließender Betrieb gewährleistet sind.

  • FDP fordert Kosteneinhaltung beim Haus des Wissens

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    17.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte verlangt Varianten für das geplante Haus des Wissens, um die ursprünglich vorgegebene Kostenobergrenze von 54 Millionen Euro einzuhalten. Nach aktueller Kostenschätzung würde das Projekt um 13,7 Prozent teurer.

    Kostenüberschreitung von 7,4 Millionen Euro

    In einem Änderungsantrag zur Bezirksvertretung Mitte kritisiert die FDP, dass die aktuelle Kostenschätzung für das Haus des Wissens bei 61,44 Millionen Euro (netto, Kostengruppen 200-500) liegt. Dies überschreitet die im April 2020 festgelegte Kostenobergrenze von 54 Millionen Euro erheblich.

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    Variantenprüfung gefordert

    Die FDP beantragt, dass die Verwaltung zunächst verschiedene Varianten untersuchen soll, bevor die Planungsphase 3 (Entwurfsplanung) beginnt. Dabei sollen Änderungen am Raumprogramm und bei den Materialien geprüft werden, die sich innerhalb der ursprünglich vorgegebenen Kostenvorgabe bewegen.

    Grundleistung bislang nicht erbracht

    Der Bezirksvertreter Dr. Volker Behr begründet den Antrag damit, dass zur Leistungsphase 2 nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) die Untersuchung und Bewertung von Varianten gehört. Diese Grundleistung sei bislang nicht erbracht worden und müsse nachgeholt werden.

    Die FDP fordert außerdem die vollständige Offenlegung der vertieften Kostenschätzung als Grundlage für weitere Entscheidungen.