Beratungsfolge
| Datum | Gremium | Ergebnis |
|---|---|---|
| 07.05.2026 | Rat | noch nicht beraten |
| 30.06.2026 | Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit | noch nicht beraten |
Die AfD-Fraktion wollte wissen, warum viele Rückführungen in Bochum scheitern. Die Stadtverwaltung kann keine detaillierten Stornogründe liefern und betont die steigenden freiwilligen Ausreisen.
Die AfD-Fraktion hatte nach den Gründen für gescheiterte Abschiebungen im Zuständigkeitsbereich der kommunalen Ausländerbehörde gefragt. Hintergrund war eine Antwort der Landesregierung, wonach in NRW mehr als jede zweite Rückführung scheitert.
Rückführungszahlen 2023 bis 2025
Die Verwaltung legte für die Jahre 2023 bis 2025 folgende Zahlen vor:
- 2023: 11 vollzogene und 11 stornierte Rückführungen
- 2024: 17 vollzogene und 20 stornierte Rückführungen
- 2025: 24 vollzogene und 17 stornierte Rückführungen (korrigierte Jahresangaben)
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Jetzt abonnierenKeine detaillierte Aufschlüsselung der Stornogründe
Auf die Frage nach spezifischen Stornogründen wie „nicht anwesend“, „untergetaucht“ oder „Kirchenasyl“ konnte die Verwaltung keine Antwort geben. Das vorhandene Controlling erfasse zwar die Anzahl erfolgter und abgebrochener Rückführungen, aber keine Kennzahlen zu einzelnen Stornierungsgründen.
Unterbringungsform ohne Einfluss auf Erfolgsquote
Die Verwaltung sieht keinen Zusammenhang zwischen der Unterbringungsform und der Erfolgsquote von Rückführungen. Weder eine Unterbringung in Sammelunterkünften noch in Mietwohnungen gewährleiste das Antreffen einer Person zum Zeitpunkt der Maßnahme.
Verwaltung sieht keine Informationslecks
Dem Ausländerbüro liegen nach eigenen Angaben keine gesicherten Hinweise vor, dass konkrete Rückführungstermine unzulässig weitergegeben werden. Entsprechend seien auch keine besonderen Maßnahmen zur Verhinderung möglicher Informationslecks ergriffen worden.
Hohe Zahl freiwilliger Ausreisen
Die Verwaltung verwies darauf, dass die Zahl der freiwilligen Ausreisen von 72 Personen im Jahr 2025 auf hochgerechnet 116 Personen im laufenden Jahr ansteigen dürfte. Diese Entwicklung wirke sich unmittelbar auf die Anzahl durchzuführender Rückführungsmaßnahmen aus.
Ein Vergleich mit anderen Kommunen sei aufgrund fehlender Angaben zu aufhältigen ausreisepflichtigen Personen, deren Aufenthaltsstatus und bestehenden Vollzugshindernissen nicht möglich, so die Verwaltung.
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