Ratskompass Bochum

Schlagwort: Kultur

  • Verein „Wir sind Hordel e.V.“ erhält 1.500 Euro Zuschuss für Stadtteilfest

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    21.05.2026Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte soll dem Verein „Wir sind Hordel e.V.“ einen Zuschuss von 1.500 Euro für ein Stadtteilfest am 13. Juni 2026 bewilligen. Das Fest findet auf dem Beamtenplatz in der Hordeler Heide statt.

    Antrag entspricht den Förderrichtlinien

    Die Verwaltung empfiehlt der Bezirksvertretung Bochum-Mitte, den beantragten Zuschuss zu gewähren. Laut Beschlussvorlage sind alle Voraussetzungen der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen im Stadtbezirk Mitte erfüllt.

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    Verwendungsnachweis erforderlich

    Der Verein muss nach der Veranstaltung einen Verwendungsnachweis vorlegen. Dieser umfasst Rechnungen und Quittungen über die tatsächlich entstandenen Kosten sowie Einnahmen. Die Unterlagen sind bei der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte einzureichen.

    Rückforderung bei Zweckentfremdung möglich

    Falls der Zuschuss zweckwidrig verwendet wird oder der geforderte Verwendungsnachweis nicht fristgerecht vorgelegt wird, kann die Zuwendung ganz oder teilweise zurückgefordert werden. Gleiches gilt, wenn der geförderte Zweck nicht oder nicht mehr verfolgt wird.

    Entscheidung liegt bei der Bezirksvertretung

    Die finale Entscheidung über die Gewährung des Zuschusses liegt im Ermessen der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Diese soll am 21. Mai 2026 über den Antrag entscheiden. Finanzielle Folgekosten entstehen durch die Förderung nicht.

  • 1.500 Euro Zuschuss für Stadtteilpicknick in Riemke beantragt

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    21.05.2026Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die Stadtteilfreunde Riemke haben einen Zuschuss von 1.500 Euro für ein Stadtteilpicknick am 11. Juli 2026 beantragt. Die Bezirksvertretung Mitte soll über die Förderung aus bezirklichen Haushaltsmitteln entscheiden.

    Verwaltung empfiehlt Zuschuss-Bewilligung

    Die Verwaltung empfiehlt der Bezirksvertretung Bochum-Mitte, den beantragten Zuschuss zu gewähren. Der Verein plant für den 11. Juli 2026 ein Stadtteilpicknick und bittet um finanzielle Unterstützung aus den bezirklichen Mitteln.

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    Verwendungsnachweis erforderlich

    Falls der Zuschuss bewilligt wird, muss der Verein nach der Veranstaltung einen ordnungsgemäßen Verwendungsnachweis vorlegen. Dazu gehören Rechnungen und Quittungen über alle Ausgaben und Einnahmen. Die Bezirksverwaltungsstelle soll die zweckgerechte Verwendung prüfen.

    Rückforderung bei Zweckentfremdung möglich

    Der Zuschuss kann ganz oder teilweise zurückgefordert werden, wenn das Geld zweckwidrig verwendet wird oder der Verwendungsnachweis nicht fristgerecht erbracht wird. Wird der geförderte Zweck nicht mehr verfolgt, erlischt auch der Anspruch auf die Auszahlung.

    Entscheidung am 21. Mai

    Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte wird am 21. Mai 2026 über den Antrag entscheiden. Die Gewährung des Zuschusses liegt im Ermessen des Gremiums. Weitere Details zur geplanten Veranstaltung und den kalkulierten Kosten sind in den Anlagen zur Beschlussvorlage enthalten.

  • Quartiershalle der KoFabrik erhält Zuschuss für Sommerfest

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    21.05.2026Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte soll der Quartiershalle der KoFabrik e.V. einen Zuschuss von 1.400 Euro für die Durchführung eines Sommerfestes am 20. Juni 2026 gewähren.

    Antrag für Veranstaltung im Juni

    Die Quartiershalle der KoFabrik e.V. plant für den 20. Juni 2026 ein Sommerfest und hat dafür einen Zuschussantrag bei der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte gestellt. Die Verwaltung empfiehlt der Bezirksvertretung, dem Verein die beantragten 1.400 Euro zu bewilligen.

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    Entscheidung steht bevor

    Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte wird am 21. Mai 2026 über den Antrag entscheiden. Falls der Zuschuss bewilligt wird, ist die Bezirksverwaltungsstelle mit der Auszahlung und späteren Prüfung der ordnungsgemäßen Verwendung beauftragt.

    Verwendungsnachweis erforderlich

    Der Verein muss nach der Veranstaltung einen Verwendungsnachweis über die tatsächlich entstandenen Kosten vorlegen. Dazu gehören Rechnungen und Quittungen über Ausgaben und Einnahmen. Bei zweckwidriger Verwendung oder fehlenden Nachweisen kann der Zuschuss ganz oder teilweise zurückgefordert werden.

    Die Gewährung des Zuschusses erfolgt nach der bezirklichen Zuschussrichtlinie und liegt im Ermessen der Bezirksvertretung. Weitere Details zur geplanten Veranstaltung sowie der Kosten- und Finanzierungsplan sind in den Antragsunterlagen enthalten.

  • SPD und Grüne wollen Nachhaltigkeitsstrategie bei Finanzierung ändern

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    07.05.2026Ratnoch nicht beraten

    SPD und Grüne haben einen gemeinsamen Änderungsantrag zur vierten Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie eingereicht. Die Fraktionen fordern eine andere Finanzierung für Metropolrad Ruhr und VHS-Kurse, mehr Geld für Baumpflanzungen und Kürzungen beim Wegweiser für außerschulische Lernorte.

    Metropolrad und VHS-Kurse anders finanzieren

    Bei zwei Projekten wollen SPD und Grüne die Finanzierung aus der Nachhaltigkeitsstrategie herausnehmen. Für das Metropolrad Ruhr sollen die zusätzlich benötigten Mittel nicht mehr aus dem zentralen Ansatz der Nachhaltigkeitsstrategie kommen, sondern im laufenden Etat der Produktgruppe 54.01 bereitgestellt werden.

    Die VHS-Workshops zur Pflege von Grünflächen sollen auch 2027 mit Mitteln aus dem VHS-Etat finanziert werden, falls weiterhin auf Teilnahmegebühren verzichtet werden soll.

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    Budget für Wegweiser um die Hälfte gekürzt

    Beim Projekt „Wegweiser Außerschulische Lernorte in Bochum“ schlagen die Fraktionen eine deutliche Budgetreduzierung vor. Da wesentliche Informationen bereits vorhanden seien und hauptsächlich aufbereitet werden müssten, könne auf gedruckte Flyer und ähnliche Materialien ganz oder teilweise verzichtet werden. Das Budget soll um 25.000 Euro auf 25.000 Euro reduziert werden.

    Auch die geplanten jährlichen Aktualisierungsmittel von 4.000 Euro ab 2028 sollen zunächst nicht vorgesehen werden. Diese Entscheidung könne später getroffen werden, wenn das Projekt erfolgreich sei.

    Mehr Geld für Kultur und Baumpflanzungen

    Für das Projekt „Kulturelle Bildung für Nachhaltige Entwicklung“ sollen dem Kulturbüro zusätzlich 75.000 Euro jährlich ab 2026 zur Verfügung gestellt werden. Das Geld soll aus den umgeschichteten Mitteln kommen und vorrangig für die Zusammenarbeit mit der Freien Szene und dem Kunstmuseum verwendet werden.

    Ein neues Projekt sehen die Fraktionen bei den Baumpflanzungen vor. Der Rat soll die Verwaltung beauftragen, das Tempo und die Zahl der Baumpflanzungen deutlich zu erhöhen. Dafür sollen aus dem zentralen Ansatz 180.000 Euro pro Jahr für Personal- und Sachmittel eingeplant werden.

    Begründung nur mündlich

    Die Antragsteller Dr. Peter Reinirkens (SPD) sowie Vicki Marschall und Sebastian Pewny (Grüne) kündigen an, dass die weitere Begründung mündlich in der Ratssitzung am 7. Mai 2026 erfolgen wird.

  • CDU fragt nach Diebstahl der Bronzeskulptur vor der Stadthalle Wattenscheid

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    07.05.2026Ratnoch nicht beraten

    Die CDU-Fraktion hat eine Anfrage zum Diebstahl einer 500 Kilogramm schweren kinetischen Bronzeplastik vor der Stadthalle Wattenscheid gestellt. Die von einem ehemaligen Kunsterzieher des Märkischen Gymnasiums geschaffene Skulptur wurde Mitte April gestohlen.

    Skulptur zwischen dem 16. und 17. April entwendet

    Laut Polizeiangaben wurde die Bronzeskulptur vor der Stadthalle Wattenscheid am 16. oder 17. April 2026 gestohlen. Bei dem gestohlenen Kunstwerk handelt es sich um eine kinetische Plastik des Künstlers Werner Habig, einem ehemaligen Kunsterzieher des Märkischen Gymnasiums. Die Skulptur soll etwa 500 Kilogramm schwer sein.

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    Vier Fragen an die Verwaltung

    Das CDU-Ratsmitglied Irina Becker richtet in ihrer Anfrage zur Ratssitzung am 7. Mai vier konkrete Fragen an Oberbürgermeister Jörg Lukat:

    • Wie lässt sich der Diebstahl rekonstruieren? Gibt es Hinweise von Zeugen?
    • Wie war die Skulptur gesichert?
    • Wie bewertet die Kulturverwaltung den künstlerischen und ideellen Wert des Objekts unabhängig vom Materialwert?
    • Gibt es bereits Pläne für die Errichtung einer neuen Skulptur, vielleicht in Zusammenarbeit mit Kunstlehrerinnen und -lehrern der Märkischen Schule?

    Verbindung zur Märkischen Schule

    Mit ihrer vierten Frage deutet die CDU-Fraktion bereits eine mögliche Lösung an: Sie regt eine Zusammenarbeit mit den Kunstlehrerinnen und -lehrern der Märkischen Schule für eine neue Skulptur an. Dies würde an die Verbindung zum ursprünglichen Künstler Werner Habig anknüpfen, der ebenfalls am Märkischen Gymnasium tätig war.

  • AfD fragt nach Problemen beim Newroz-Fest am Ümminger See

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    07.05.2026Ratnoch nicht beraten

    Die AfD-Fraktion richtet sechs Fragen an die Stadtverwaltung zu den organisatorischen Problemen und Verkehrsbeeinträchtigungen beim kurdischen Newroz-Fest am 21. März 2026 am Ümminger See.

    Die AfD-Fraktion hat eine Anfrage zur nächsten Ratssitzung am 7. Mai eingereicht, die sich mit den Auswirkungen des Newroz-Kurdenfestes am Ümminger See beschäftigt. Laut der Anfrage von Ratsherrin Cornelia Heitmann führte der erhebliche Andrang von Kurden aus Bochum und dem Umland zu verschiedenen organisatorischen Problemen.

    Verkehrschaos und Parkplatzmangel

    Die Fraktion beschreibt umfangreiche Straßensperrungen, die bis zur Kreuzung beim ehemaligen Möbelhaus „Hardi“ reichten. Dadurch sei der Zugang zu den öffentlichen Parkplätzen am Ümminger See durch die Polizei gesperrt worden. Ein regulärer Besuch für andere Bochumer Bürger sei faktisch nicht mehr möglich gewesen.

    Die AfD stellt die Frage, ob dort ansässige Gewerbetreibende wie die örtliche Hundeschule oder Parcours-Anbieter Einnahmeverluste zu verzeichnen hatten.

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    Sechs Fragen an die Verwaltung

    In ihrer Anfrage möchte die AfD-Fraktion von der Verwaltung wissen:

    • Warum wurden keine weitergehenden Maßnahmen ergriffen, obwohl die Probleme aus Vorjahren bekannt seien
    • Warum wurde kein erweitertes Verkehrs- und Sicherheitskonzept entwickelt
    • Wie die Bezirksverwaltung Bochum-Ost künftig mit den bekannten Problemen umgehen will, die bereits zum Grillverbot am Ümminger See führten
    • Ob es sich beim Newroz-Fest um eine Veranstaltung oder Versammlung handelt
    • Welche Kosten durch Ordnungsamt, Polizei und Straßensperrungen entstanden sind
    • Welche Beschädigungen nach dem Fest festgestellt wurden

    Verweis auf Millionen-Sanierung

    Die Anfrage verweist darauf, dass der Ümminger See mit erheblichem finanziellem Aufwand – teilweise unter Einsatz öffentlicher Mittel in Millionenhöhe – saniert, umgebaut und neugestaltet wurde. Zudem sei eine spezielle Ruhezone für die Vogelwelt eingerichtet worden, dennoch seien auch in diesem Jahr geltende Regeln missachtet worden.

    Die Fraktion bittet um Beantwortung der Fragen sowohl im Rat als auch in der Bezirksvertretung Bochum-Ost.

  • Lore-Agnes-Raum soll ins Haus des Wissens übertragen werden

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    07.05.2026Ratnoch nicht beraten
    RatDie Anfrage wird schriftlich beantwortet.

    Die Stadt will die Erinnerung an Lore Agnes, eine der ersten Frauen im Deutschen Reichstag, auch im künftigen Haus des Wissens fortführen. Konkrete Pläne für Räumlichkeiten oder Flächen gibt es aber noch nicht.

    SPD fragt nach Umsetzung des Beschlusses

    Die SPD-Fraktion hatte in der Ratssitzung vom 19. März 2026 nach dem aktuellen Stand der Planungen gefragt. Hintergrund ist ein Beschluss der Ausschüsse für Schule und Bildung sowie für Kultur und Tourismus aus dem Frühjahr 2022. Damals wurde zunächst der Clubraum der Volkshochschule im Bildungs- und Verwaltungszentrum nach Lore Agnes benannt, einer der ersten weiblichen Abgeordneten im Deutschen Reichstag von 1919.

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    Übertragung ins Haus des Wissens geplant

    Die Ausschüsse hatten gleichzeitig beschlossen, die Erinnerung an Lore Agnes nach dem Umzug von VHS und Stadtbibliothek in geeigneter Weise in das Haus des Wissens zu übertragen. Die SPD wollte nun wissen, welche Flächen oder Räumlichkeiten dafür vorgesehen sind.

    Verwaltung vertagt Konkretisierung

    Die Verwaltung bestätigt in ihrer Antwort das grundsätzliche Vorhaben: „Die Erinnerung an Lore Agnes soll auch im Haus des Wissens weiterleben.“ Wie dies umgesetzt werden soll, bleibt jedoch offen. Die Frage werde „im weiteren Prozess der Umsetzung konkretisiert werden“ und müsse im Rahmen des Gesamtkonzepts des Hauses betrachtet werden.

    Die Antwort der Verwaltung steht am 7. Mai 2026 im Rat zur Kenntnisnahme an.

  • Verwaltung regelt Zuständigkeiten für Beleuchtung historischer Gebäude

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    07.05.2026Ratnoch nicht beraten
    RatDie Anfrage wird schriftlich beantwortet.

    Die Stadt Bochum hat auf eine CDU-Anfrage zur Beleuchtung historischer Gebäude geantwortet. Dabei wird deutlich: Es gibt keinen zentralen Ansprechpartner, die Zuständigkeiten sind auf verschiedene Bereiche verteilt. Probleme bei der Ersatzteilbeschaffung für alte Beleuchtungsanlagen sind bekannt.

    Die Verwaltung bestätigt, dass es innerhalb der Stadtverwaltung keinen zentralen Ansprechpartner für die Beleuchtung besonderer Gebäude gibt. Die Zuständigkeiten sind je nach Eigentümerschaft und Betreiber unterschiedlich verteilt.

    Verteilte Zuständigkeiten je nach Trägerschaft

    Bei Gebäuden in städtischer Trägerschaft sind die Zentralen Dienste für Unterhaltung und Instandsetzung der Gebäudebeleuchtung zuständig. Dazu gehören unter anderem:

    • Historisches Rathaus
    • Haus Kemnade
    • Schauspielhaus
    • Kunstmuseum
    • Planetarium

    Tochtergesellschaften wie die BoVG (Jahrhunderthalle, Ruhrcongress) oder private Eigentümer sind eigenverantwortlich für ihre Beleuchtung zuständig. Brückengebäude und sogenannte Kunstlichttore stehen unter Verwaltung des Tiefbauamtes, während die Stadtwerke Bochum als Betreiber der Beleuchtung fungieren.

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    Ersatzteilprobleme sind bekannt

    Die Verwaltung bestätigt das von der CDU-Fraktion angesprochene Problem der schwierigen Ersatzteilbeschaffung für ältere Beleuchtungsanlagen. Im Zuge der Instandhaltung werde „situativ lösungsorientiert und wirtschaftlich“ gehandelt. Als positives Beispiel wird das historische Rathaus genannt, wo bei Sanierungsmaßnahmen bereits energiesparende Systeme installiert wurden.

    Denkmalschutz bei Beleuchtungsänderungen

    Bei denkmalgeschützten Gebäuden ist eine denkmalrechtliche Erlaubnis erforderlich, wenn die Gebäudebeleuchtung dem Denkmal zugeordnet ist. Als Beispiel nennt die Verwaltung die Kugel- und Tulpenleuchten an der Fassade des historischen Rathauses.

    Keine gesonderte Finanzierung geplant

    Aufgrund der verteilten Zuständigkeiten plant die Verwaltung keine gesonderte Finanzierung für eine umfassende Umstellung der Beleuchtung. Bei finanziellen Investionen zur Sanierung der Beleuchtung sollen die jeweiligen, für die Bewirtschaftung verantwortlichen Fachbereiche einbezogen werden.

  • SPD und Grüne beantragen Graffiti-Freigabe für Brückenflächen in Ost

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    06.05.2026Bezirksvertretung Bochum-Ostnoch nicht beraten

    Die Bezirksvertretung Bochum-Ost soll Wandflächen unterhalb der Wittener Straße für legale Graffitis freigeben. SPD und Grüne haben einen entsprechenden Antrag für die Sitzung am 6. Mai 2026 eingereicht.

    Neue Flächen durch Mark 51°7-Projekt

    Mit der Realisierung des Projekts Mark 51°7 sind neue öffentliche Bereiche entstanden. Dazu gehört auch der Bereich direkt unterhalb der Wittener Straße zwischen der Alten Wittener Straße (Hausnummern 56-58) und der Robert-Bosch-Straße mit den dazugehörigen Wandflächen der Brückenkonstruktion.

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    Antrag der Fraktionen

    Die SPD-Fraktion, vertreten durch Michael Gustrau und Björn Backhaus, sowie die Grünen mit Achim Henkel regen an, diese Flächen zeitnah für das Besprühen mit Graffitis freizugeben. Als Begründung führen sie an, dass sich in der näheren Umgebung keine Wohnbebauung befindet.

    Die ausführliche Begründung des Antrags soll in der Sitzung der Bezirksvertretung am 6. Mai 2026 mündlich erfolgen.

  • Bezirksvertretung unterstützt Pfadfinder mit 1200 Euro für Zeltkauf

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    29.04.2026Bezirksvertretung Bochum-Südwestnoch nicht beraten

    Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest will der Deutschen Pfadfinderschaft St. Georg – Stamm Bärendorf eine Zuwendung in Höhe von 1200 Euro für die Beschaffung eines Zeltes gewähren. Der Antrag entspricht den Förderrichtlinien des Stadtbezirks.

    Förderung von Vereinsaktivitäten

    Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest soll in ihrer Sitzung am 29. April 2026 über eine Zuwendung an die Deutsche Pfadfinderschaft St. Georg – Stamm Bärendorf (DPSG) entscheiden. Die Pfadfinder haben einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Beschaffung eines Zeltes gestellt.

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    Rechtliche Grundlage

    Nach der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen entscheiden die Bezirksvertretungen über die Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände und sonstiger Vereinigungen. Die Verwaltung bestätigt, dass der vorliegende Antrag den Anforderungen der von der Bezirksvertretung festgelegten Förderrichtlinien entspricht.

    Weitere Schritte

    Falls die Bezirksvertretung der Vorlage zustimmt, sollen die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Südwest beauftragt werden, die Zuwendung auszuzahlen und nach Abschluss der Maßnahme deren ordnungsgemäße Verwendung zu prüfen.