Schlagwort: Kultur

  • Leihladen erhält 1.250 Euro für Filmreihe im neuen Jahr

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    04.12.2025Bezirksvertretung Bochum-MitteMehrheitlich nach Beschlussvorschlag
    Enthaltungen: 0
    Dagegen: 3 (AfD)
    Dafür: 16 (SPD,Grüne,CDU,Linke)

    Die Bezirksvertretung Mitte entscheidet am 4. Dezember über einen Zuschuss für den botopia e.V., der im ersten Quartal 2026 eine Veranstaltungsreihe mit Filmvorführungen plant.

    Der Verein hinter dem Leihladen hat bei der Bezirksverwaltungsstelle Mitte einen Antrag auf Fördermittel gestellt. Die Verwaltung empfiehlt, dem Antrag stattzugeben und die beantragten 1.250 Euro aus bezirklichen Haushaltsmitteln zu bewilligen.

    Verwendungsnachweis erforderlich

    Nach Abschluss der Veranstaltungsreihe muss der Verein die tatsächlich entstandenen Kosten durch Rechnungen und Quittungen belegen. Nicht verbrauchte Zuschussanteile werden zurückgefordert. Gleiches gilt, wenn die Mittel zweckwidrig verwendet werden oder der Nachweis nicht fristgerecht eingereicht wird.

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    Entscheidung liegt bei der Bezirksvertretung

    Die Verwaltung bestätigt, dass alle Voraussetzungen der geltenden Zuschussrichtlinie für den Stadtbezirk Mitte erfüllt sind. Die finale Entscheidung über die Gewährung liegt im Ermessen der Bezirksvertretung, die in ihrer Sitzung Anfang Dezember darüber abstimmen wird.

    Detaillierte Informationen zur geplanten Veranstaltungsreihe sowie eine Kostenkalkulation sind dem Antrag beigefügt.

  • Denkmalgeschützte Siedlung Am Röderschacht: Stadt sieht keine Handhabe gegen Umwandlung in Eigentumswohnungen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    05.02.2026RatDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Nach dem Verkauf der historischen Bergarbeiter-Siedlung durch Vonovia an einen Investor plant dieser die Aufteilung in Wohneigentum. Die Stadtverwaltung erklärt in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linken, dass sie die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen derzeit nicht verhindern kann.

    Die Siedlung Am Röderschacht im Ortsteil Linden gilt als herausragendes Beispiel frühen Bergarbeiterwohnungsbaus im Ruhrgebiet. Wie die WAZ im Juni 2025 berichtete, hat Vonovia das denkmalgeschützte Ensemble an eine eigens gegründete GmbH veräußert. Der neue Eigentümer kündigte an, die Wohnungen in Eigentum umzuwandeln.

    Bergbaurisiken belasten künftige Eigentümer

    Die Siedlung steht auf historisch belastetem Grund: Bereits 2013 musste die Straße Am Röderschacht wegen unterirdischer Hohlräume und Verbruchzonen in etwa acht Metern Tiefe für den Fahrzeugverkehr gesperrt werden. Historische Karten weisen in dem Bereich zwei Mundlöcher und mehrere Stollen aus. An den Häusern sind laut Anfrage der Linken aktuell Risse durch Setzungen und Schäden an Abwasserleitungen feststellbar.

    Die Verwaltung stellt klar: Das finanzielle Risiko durch mögliche Bergbauschäden liegt bei den Eigentümern. Auflagen beim Erwerb könne die Stadt nicht erteilen – die Ausgestaltung der Kaufverträge sei Sache der Vertragsparteien. Auch für die bergbauliche Sicherung privater Flächen sei die Kommune nicht zuständig.

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    Denkmalschutz gilt unabhängig von Eigentumsverhältnissen

    Zum Erhalt des Denkmals verweist das Amt für Stadtplanung und Wohnen auf das Denkmalschutzgesetz NRW: Eigentümer müssen ihre Baudenkmäler im Rahmen des Zumutbaren denkmalgerecht erhalten. Die Untere Denkmalbehörde könne entsprechende Maßnahmen anordnen. Verstöße können mit Geldbußen bis zu 500.000 Euro geahndet werden. Diese Regelungen gelten auch bei zersplitterten Eigentumsverhältnissen.

    Fehlende Landesverordnung verhindert Milieuschutzsatzung

    Auf die Frage, warum eine Milieuschutzsatzung die Umwandlung nicht verhindern könne, erläutert die Verwaltung: Die erforderliche Umwandlungsverordnung NRW ist bereits im März 2020 außer Kraft getreten. Die Landesregierung habe den entsprechenden Genehmigungstatbestand auch nicht in die Verordnung für Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt übernommen. Ohne diese rechtliche Grundlage könne die Stadt § 172 Baugesetzbuch in diesem Punkt nicht anwenden.

    Auch die städtische Wohnraumschutzsatzung, die gegen Leerstand und Abriss vorgeht, biete keine Handhabe gegen Eigentumsumwandlungen.

  • Bezirksvertretung Nord plant Veranstaltungen und Förderungen für 2026

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    20.01.2026Bezirksvertretung Bochum-NordEinstimmig nach Beschlussvorschlag

    Die Bezirksvertretung Bochum-Nord entscheidet am 20. Januar über die Verwendung von rund 33.500 Euro für Stadtteilfeste, den Jahresempfang und Vereinsförderung im kommenden Jahr.

    Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für die Mittelverwendung im Stadtbezirk Nord vorgelegt. Demnach sollen die bewährten Veranstaltungen auch 2026 fortgeführt werden.

    Drei Stadtteilfeste geplant

    Das größte Event bleibt der Gerther Sommer am 4. Juli 2026 mit einem Budget von bis zu 11.000 Euro. Die Familienveranstaltung findet in Kooperation mit der Bochum Marketing GmbH statt. Das Dorffest Harpen vom 21. bis 24. August erhält wie im Vorjahr bis zu 7.000 Euro. Seit 2007 organisiert der Förderverein Harpen e.V. das Fest als bezirkliche Veranstaltung. Für den Weihnachtsmarkt Gerthe am 4. Dezember stehen erneut 1.500 Euro bereit.

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    Jahresempfang ohne festen Termin

    Für den Jahresempfang der Bezirksvertretung sind bis zu 5.500 Euro eingeplant. Die Veranstaltung soll Bezirksvertreter mit Akteuren aus Vereinen, Verbänden, Wirtschaft und Handel zusammenbringen. Ein konkreter Termin steht noch nicht fest. Das Amtshaus Harpen kann wegen laufender Sanierungsarbeiten weiterhin nicht genutzt werden.

    Förderung für Vereine und Nachhaltigkeit

    Für Zuwendungen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk stehen bis zu 8.475 Euro zur Verfügung. Zusätzlich kann der Bezirk 9.550 Euro für Projekte im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie einsetzen. Von den insgesamt 43.550 Euro im Haushaltsplan verbleibt nach den geplanten Aktionen ein rechnerischer Rest von rund 10.000 Euro für weitere Maßnahmen.

  • AfD-Fraktion fragt nach verschwundenen Gedenktafeln für Bogestra-Mitarbeiter

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.12.2025Bezirksvertretung Bochum-NordDie Anfrage wird zurückgezogen.

    Die Bezirksfraktion Nord hat eine Anfrage zum Verbleib von Erinnerungstafeln für gefallene Straßenbahn-Mitarbeiter am ehemaligen Betriebshof Gerthe eingereicht. Die Tafeln seien offenbar bei Umbauarbeiten entfernt worden.

    Im Vorfeld der Bezirksvertretungssitzung am 2. Dezember 2025 macht die AfD-Fraktion auf ein mögliches Versäumnis im Umgang mit lokalem Gedenken aufmerksam. Laut Fraktionsvorsitzendem Sebastian Südekum hätten sich nach dem Volkstrauertag mehrere Bürger aus dem Norden nach dem Verbleib der historischen Gedenktafeln erkundigt.

    Tafeln seit Modernisierung vermisst

    Die Erinnerungstafeln für im Krieg gefallene Mitarbeiter der Bogestra befanden sich ursprünglich am ehemaligen Betriebshof Gerthe am Castroper Hellweg. Im Zuge der Modernisierung der Hallen und der Entwicklung des umliegenden Industriegebiets seien sie entfernt worden und würden seitdem vermisst, heißt es in der Anfrage.

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    Drei konkrete Fragen an die Verwaltung

    Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zu folgenden Punkten:

    • Aus welchem Grund wurden die Gedenktafeln damals demontiert?
    • Was ist über den aktuellen Verbleib der Tafeln bekannt?
    • Ist eine Wiederaufstellung geplant?
    Die Anfrage wird in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Nord behandelt.

  • Waldbühne Höntrop: Stadt und Verein suchen Finanzierungsalternativen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    22.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheidnoch nicht beraten

    Die Verwaltung führt derzeit Gespräche mit dem Verein Waldbühne e.V. über alternative Finanzierungsmodelle für die Sanierung der Waldbühne in Höntrop. Neben anderen Sicherungsinstrumenten wird auch die Überlassung des Grundstücks im Erbbaurecht geprüft.

    Kostenproblematik bei der Sanierung

    Die Sanierung der Waldbühne steht vor einer Finanzierungslücke. Während die Kostenschätzungen der Stadt je nach Nutzungsszenario zwischen 2,4 und 3,4 Millionen Euro liegen, stehen im Haushalt nur eine Million Euro zur Verfügung. Der Verein Waldbühne e.V. soll die Sanierung in eigener Verantwortung durchführen, nachdem ihm eine langfristige Nutzungsberechtigung eingeräumt wird.

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    Bürgschaft als Hindernis

    Als problematisch erweist sich die ursprünglich geplante Bürgschaftslösung. Der Verein kann keine Bürgschaft über die vorhandenen Haushaltsmittel von einer Million Euro stellen, da die damit verbundenen Gebühren für Bank oder Versicherung seine finanziellen Möglichkeiten übersteigen würden.

    Erbbaurecht als mögliche Lösung

    Die Bezirksvertretung Wattenscheid hat konkrete Alternativvorschläge unterbreitet. Dazu gehört die Einräumung eines Erbbaurechts für den Verein mit einer Grundschuld als Sicherung – ein Instrument, das auch das Land NRW für RWP-Fördermittel verwendet. Dabei könnte der Erbbauzins für die eigentliche Nutzung mit Märchenspielen und Familienaufführungen auf einen Euro jährlich festgesetzt werden, während andere kommerzielle Nutzungen vier Prozent des Umsatzes kosten würden.

    Verwaltung prüft verschiedene Optionen

    Die Verwaltung bestätigt, dass verschiedene Sicherungsinstrumente diskutiert und auf ihre Realisierbarkeit geprüft werden. Dabei müsse jedoch auch sichergestellt werden, dass sowohl die Fertigstellung der Waldbühne durch den Verein als auch deren anschließender Betrieb gewährleistet sind.

  • SPD und Grüne fordern Schutz für denkmalgeschützte Objekte in Bodenpolitik

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    17.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die Fraktionen von SPD und Grünen haben einen Änderungsantrag zur Neuausrichtung der städtischen Bodenpolitik eingebracht. Grundstücke, die an denkmalgeschützte Objekte mit besonderer Bedeutung angrenzen, sollen künftig bevorzugt im Erbbaurecht vergeben werden.

    Erweiterung der Vergabekriterien

    Der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen Fraktion sieht vor, die bestehenden Kriterien für die Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht zu erweitern. In Punkt 2. e) der ursprünglichen Vorlage soll die Aufzählung um den Passus „wenn sie an denkmalgeschützte Objekte mit besonderer Bedeutung angrenzen“ ergänzt werden.

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    Beratung in der Bezirksvertretung

    Der Änderungsantrag wurde am 17. Juni 2021 von den Fraktionen eingebracht und steht zur Entscheidung in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte an. Die Antragsteller sind Holger Schneider von der SPD-Fraktion und Fabian Krömling von der Grünen Fraktion.

  • SPD-Fraktion fordert neues Hinweisschild für Constantin-Park

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    17.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte ist zufrieden mit den abgeschlossenen Sanierungsarbeiten im Constantin-Park in Hofstede. Lediglich das Hinweisschild zur ehemaligen Zeche Constantin ist noch in schlechtem Zustand und soll erneuert werden.

    Umfangreiche Parkverbesserungen abgeschlossen

    Die von der SPD-Fraktion angeregten baulichen Verbesserungen im Constantin-Park sind weitgehend abgeschlossen. Die Ruhrkohle AG hat die Wege instand gesetzt und eine neue Wegeverbindung zur Falkstraße geschaffen. Zudem wurden neue Bäume gepflanzt sowie neue Bänke und Abfalleimer installiert. Auch die Erinnerungstafel am Fuße des Knochen-Karl-Denkmals wurde erneuert.

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    Veraltetes Hinweisschild als letztes Problem

    Einzig das Hinweisschild zur ehemaligen Hauptverwaltung der Zeche Constantin sowie zur Schachtanlage 1/2 befindet sich laut SPD-Fraktion noch immer in einem „beklagenswerten Zustand“. Die Fraktion unter Führung von Christiane Laschinski stellt daher drei konkrete Fragen zur Erneuerung des Schildes.

    Anfrage zu Kosten und Zeitplan

    Die SPD-Fraktion möchte wissen, ob das alte Hinweisschild durch ein modernes Erinnerungsschild ersetzt werden kann. Außerdem fragt sie an, ob sich die Ruhrkohle AG als Rechtsnachfolge an den Kosten der Erinnerungskultur beteiligen könnte. Schließlich erkundigt sich die Fraktion nach dem möglichen Zeitpunkt für einen Austausch des Schildes.

  • Grüne kritisieren Lärmschutzwände an denkmalgeschützten Brücken

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    17.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte kritisiert die Installation neuer Lärmschutzwände durch die Deutsche Bahn an den denkmalgeschützten Brücken Herner Straße und Schillerstraße. Die Fraktion sieht das Stadtbild verunstaltet und befürchtet Schäden an den historischen Bauwerken.

    Befestigung an denkmalgeschützten Elementen

    An den beiden Brücken Herner Straße und Schillerstraße hat die Deutsche Bahn AG in den vergangenen Wochen neue Lärmschutzwände installiert. Problematisch ist dabei, dass die Brückengeländer unter Denkmalschutz stehen und an beiden Standorten bereits KunstLichttore realisiert wurden, die als Eingangstore zur Innenstadt fungieren sollten.

    Die Lärmschutzwände wurden direkt an den denkmalgeschützten Zaunelementen befestigt, wodurch nach Einschätzung der Grünen teilweise Zerstörungen entstanden sein könnten. Optisch würden sich die neuen Wände nicht in das schützenswerte Stadtbild einfügen.

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    Forderung nach Wiederherstellung

    In ihrer Anfrage will die Fraktion von der Verwaltung wissen, welche Maßnahmen geplant sind, um den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen und die Deutsche Bahn AG gegebenenfalls für entstandene Schäden haftbar zu machen. Zudem fragt sie nach alternativen Lärmschutzmaßnahmen, die statt der aktuellen Lösung umgesetzt werden könnten.

    Auch Dorstener Straße betroffen

    Die Grünen beziehen auch die Brücke an der Dorstener Straße in ihre Kritik ein, wo ebenfalls Lärmschutzwände installiert wurden. Dort seien zu diesem Zweck seitlich der Brücke neue Betonpfeiler „von enormem Ausmaß“ errichtet worden. Die Fraktion möchte wissen, ob die Bewertung der Verwaltung bezüglich der Verunstaltung des Stadtbilds auch auf diesen Standort zutrifft.

  • SPD fragt nach verwittertem Hinweisschild am Schauspielhaus

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    17.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Jens Matheuszik (SPD) hat eine Anfrage zur Erneuerung eines unleserlich gewordenen Hinweisschildes am Schauspielhaus gestellt. Das Schild soll auf den historischen Standort des „Hauses Rechen“ hinweisen.

    Schild durch Verwitterung unlesbar

    Am Verbindungsweg neben dem Schauspielhaus von der Königsallee in Richtung Weiherstraße befindet sich auf Höhe der Königsallee ein Hinweisschild, das ursprünglich auf den historischen Standort des dort gelegenen „Hauses Rechen“ hinweisen sollte. Durch Verwitterung ist das Schild jedoch nicht mehr lesbar und erfüllt seinen Zweck nicht mehr.

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    Drei Fragen an die Verwaltung

    Der SPD-Bezirksvertreter Jens Matheuszik stellt in seiner Anfrage zur Bezirksvertretungssitzung am 17. Juni 2021 drei konkrete Fragen:

    1. Ist der Verwaltung der Zustand des Schildes bekannt?
    2. Kann das Hinweisschild durch ein neues ausgetauscht werden?
    3. Wann wäre mit einem Austausch des Schildes zu rechnen?

    Der Anfrage ist ein Foto des verwitterten Schildes beigefügt, das den schlechten Zustand dokumentiert.

  • FDP fordert Kosteneinhaltung beim Haus des Wissens

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    17.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte verlangt Varianten für das geplante Haus des Wissens, um die ursprünglich vorgegebene Kostenobergrenze von 54 Millionen Euro einzuhalten. Nach aktueller Kostenschätzung würde das Projekt um 13,7 Prozent teurer.

    Kostenüberschreitung von 7,4 Millionen Euro

    In einem Änderungsantrag zur Bezirksvertretung Mitte kritisiert die FDP, dass die aktuelle Kostenschätzung für das Haus des Wissens bei 61,44 Millionen Euro (netto, Kostengruppen 200-500) liegt. Dies überschreitet die im April 2020 festgelegte Kostenobergrenze von 54 Millionen Euro erheblich.

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    Variantenprüfung gefordert

    Die FDP beantragt, dass die Verwaltung zunächst verschiedene Varianten untersuchen soll, bevor die Planungsphase 3 (Entwurfsplanung) beginnt. Dabei sollen Änderungen am Raumprogramm und bei den Materialien geprüft werden, die sich innerhalb der ursprünglich vorgegebenen Kostenvorgabe bewegen.

    Grundleistung bislang nicht erbracht

    Der Bezirksvertreter Dr. Volker Behr begründet den Antrag damit, dass zur Leistungsphase 2 nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) die Untersuchung und Bewertung von Varianten gehört. Diese Grundleistung sei bislang nicht erbracht worden und müsse nachgeholt werden.

    Die FDP fordert außerdem die vollständige Offenlegung der vertieften Kostenschätzung als Grundlage für weitere Entscheidungen.