Ratskompass Bochum

Schlagwort: Schule

  • Bezirksvertretung Bochum-Ost fördert Holocaust-Bildungsarbeit an Schulen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    04.03.2026Bezirksvertretung Bochum-OstMehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
    Enthaltungen: 0
    Dagegen: 4 (AfD)
    Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

    Die Bezirksvertretung Bochum-Ost plant, drei Schulen im Stadtbezirk mit insgesamt 4.680 Euro bei der Durchführung von Workshops mit dem Verein ZWEITZEUGEN e.V. zu unterstützen. Die Mittel sollen der Demokratieförderung und Aufklärung über den Holocaust dienen.

    ZWEITZEUGEN-Workshops für drei Schulen

    Am 4. März 2026 entscheidet die Bezirksvertretung Bochum-Ost über die Förderung von Holocaust-Bildungsworkshops an drei Schulen im Stadtbezirk. Profitieren sollen das Lessing-Gymnasium (1.296 Euro), die Willy-Brandt-Gesamtschule (2.574 Euro) und die Nelson-Mandela-Schule (810 Euro).

    Der Verein ZWEITZEUGEN e.V. führt die Workshops durch und ermutigt junge Menschen, durch das Weitergeben von Geschichten Holocaust-Überlebender selbst zu „Zweitzeugen“ zu werden. Ziel ist es, sich gegen Antisemitismus und andere Diskriminierungsformen einzusetzen.

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    Konkrete Veranstaltungen geplant

    Die Willy-Brandt-Gesamtschule plant einen Projekttag und sechs Grundeinheiten, das Lessing-Gymnasium vier Grundeinheiten und die Nelson-Mandela-Schule zwei Grundeinheiten. Ursprünglich hatte die Nelson-Mandela-Schule drei Grundeinheiten beantragt, jedoch kann der Verein aus Kapazitätsgründen nur zwei anbieten.

    Finanzierung aus Demokratie-Fördermitteln

    Die Bezirksvertretung hatte bereits im September 2024 beschlossen, für 2026 wieder 5.000 Euro für Projekte zur Stärkung der Demokratie bereitzustellen. Von diesen Mitteln wurden bereits 1.000 Euro vergeben, weitere Anträge über je 500 Euro liegen vor. Sollten diese bewilligt werden, müssten zusätzliche 1.680 Euro aus dem „Demokratietopf“ zur Verfügung gestellt werden.

    Fahrtkosten werden von der Bezirksvertretung nicht übernommen. Die Abwicklung der Förderung übernimmt die Bezirksverwaltungsstelle Ost.

  • Verwaltung informiert über Baufortschritt bei Gesamtschule Mitte

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    18.02.2026Ausschuss für Schule und Bildungnoch nicht beraten
    19.02.2026Betriebsausschuss für die EigenbetriebeDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Die Verwaltung hat eine umfassende Antwort auf Fragen der CDU-Fraktion zum Sachstand der Gesamtschule Mitte vorgelegt. Dabei werden sowohl die laufenden Umbauarbeiten an der Feldsieper Straße als auch die Planungen für den Neubau an der Berliner Straße detailliert erläutert.

    Die Antwort der Verwaltung vom 29. Januar 2026 gibt detaillierte Einblicke in den aktuellen Stand der Baumaßnahmen für die Gesamtschule Mitte. Die CDU-Fraktion hatte nach den Gründen für den verzögerten Baubeginn, dem Zeitplan für die Fertigstellung und den aktuellen Schülerzahlenprognosen gefragt.

    Umbauarbeiten an der Feldsieper Straße in vier Bauabschnitten

    Die Umbaumaßnahmen an den Standorten Gahlensche Straße 204b und Feldsieper Straße 94 erfolgen seit 2023 in vier systematisch geplanten Bauabschnitten. Nach Angaben der Verwaltung waren umfangreiche Vorarbeiten notwendig, darunter statische Nachweise, Prüfstatik sowie Brandschutz– und Sanierungskonzepte.

    Der erste Bauabschnitt an der Gahlensche Straße mit Maler- und Lackierarbeiten sowie dem Austausch von Fenstern und Türen wurde bereits im zweiten Quartal 2024 abgeschlossen. Der zweite Bauabschnitt an der Feldsieper Straße, der umfangreiche Schadstoffsanierungen, neue Elektroinstallationen und Renovierungen vom Untergeschoss bis zum dritten Obergeschoss umfasste, konnte ebenfalls termingerecht im vierten Quartal 2025 fertiggestellt werden.

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    Oberstufentrakt wird schrittweise verfügbar

    Die ehemaligen Räume der Grundschule stehen seit 2025 der Oberstufe zur Verfügung. Die naturwissenschaftlichen Räume werden voraussichtlich im ersten Quartal 2026 baulich fertiggestellt, jedoch kann die Möblierung aufgrund von Lieferengpässen erst im dritten Quartal 2026 erfolgen.

    Neubau an der Berliner Straße verzögert sich bis 2032

    Für den geplanten Neubau an der Berliner Straße wurden bereits wichtige Weichen gestellt. Das Bebauungsplanverfahren startete im März 2025, das VgV-Verfahren für die Projektsteuerung beginnt im Januar 2026. Die Verwaltung rechnet mit einer Bearbeitungsdauer von etwa 2,5 Jahren für den Planungsprozess.

    Bei störungsfreiem Projektverlauf ist die Bauausführung von Ende 2028 bis Ende 2031 vorgesehen. Der Nutzungsbeginn für das neue Schulgebäude, in dem auch die Musikschule Wattenscheid untergebracht werden soll, ist für den Schuljahresbeginn 2032/2033 geplant.

    Raumbedarf bleibt konstant

    Die letzte Evaluierung der Schülerzahlen erfolgte im November 2025 im Zuge schulorganisatorischer Maßnahmen bei der Bezirksregierung Arnsberg. Der Raumbedarf bleibt nach Angaben der Verwaltung unverändert und entspricht weiterhin den Vorgaben der Schulbauleitlinie für eine sechszügige Gesamtschule.

    Änderungen des Leistungsumfangs sind nach Veröffentlichung der Funktionalen Leistungsbeschreibung nur mit großem zeitlichem und finanziellem Aufwand möglich, da mit der Beauftragung des Totalübernehmers ein verbindlicher Leistungsumfang vertraglich vereinbart wird.

  • Raumluftuntersuchung an Kirchschule Höntrop: Chloranisole festgestellt, Lüftung wird verbessert

    Die Stadt hat auf eine SPD-Anfrage zur Raumluftqualität in den Pavillons der Kirchschule Höntrop geantwortet. Bei der 2025 durchgeführten Untersuchung wurden Tri-, Tetra- und Pentachloranisole festgestellt, die als gesundheitlich unbedenklich eingestuft wurden. Bis zum geplanten Neubau 2028 soll eine mechanische Lüftung die Luftqualität verbessern.

    Hintergrund der Untersuchung

    Nach einer Bürgerbeschwerde wegen Geruchsbelästigung in den Pavillons der Kirchschule Höntrop führte die Stadt 2025 eine Raumluftuntersuchung durch. Dabei wurden zwar unangenehme Gerüche festgestellt, jedoch keine gesundheitsschädlichen Stoffe nachgewiesen. Die SPD-Bezirksfraktion Wattenscheid hatte in der Bezirksvertretung am 20. Januar 2026 detaillierte Informationen zu den Untersuchungsergebnissen gefordert.

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    Festgestellte Stoffe und Bewertung

    Bei der Raumluftmessung wurden konkret Tri-, Tetra- und Pentachloranisole identifiziert. Die Bewertung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit erfolgte nach dem Leitfaden „Bewertung von chemischen Innenraumluftverunreinigungen auf der Grundlage von Messergebnissen“ des Ausschusses für Innenraumrichtwerte des Bundesumweltamtes.

    Transparenz bei Gutachten

    Zur Frage der Veröffentlichung der detaillierten Ergebnisse erläutert die Verwaltung, dass Gutachten in der Regel nicht öffentlich zugänglich gemacht werden, da sie sehr wissenschaftlich formuliert sind. Üblicherweise wird nur das Ergebnis veröffentlicht. Die Gutachten werden jedoch den jeweiligen Leitungsebenen wie Schulleitungen ausführlich erläutert und auf Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz zur Verfügung gestellt.

    Sofortmaßnahmen bis zum Neubau

    Um die Raumluftqualität bis zum geplanten Neubau ab 2028 zu verbessern, werden die Zentralen Dienste in den betroffenen Klassenräumen mechanische Be- und Entlüftungsgeräte einbauen. Der Einbau war bereits für den 9. Februar 2026 geplant und soll den Luftaustausch erhöhen. Die Verwaltung erwartet eine spürbare Verbesserung der Geruchssituation.

    Regelmäßige Kontrollmessungen geplant

    Ergänzend zu den technischen Maßnahmen werden die Zentralen Dienste mindestens halbjährlich Kontrolluntersuchungen durchführen lassen. Die Ergebnisse sollen in aufbereiteter Form übermittelt werden, um die dauerhafte Unbedenklichkeit der Pavillon-Nutzung zu gewährleisten.

  • Bezirksvertretung Süd fördert Präventionsprojekt gegen sexuellen Missbrauch

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    18.11.2025Bezirksvertretung Bochum-SüdEinstimmig nach Beschlussvorschlag

    Die Grundschule im Kirchviertel soll 1.500 Euro für das Theaterprojekt „Mein Körper gehört mir“ erhalten. Die Bezirksvertretung Süd entscheidet am 18. November über die Zuwendung.

    Die Schule im Kirchviertel hat bei der Bezirksverwaltungsstelle Süd einen Antrag auf finanzielle Unterstützung gestellt. Mit dem Geld soll das theaterpädagogische Projekt „Mein Körper gehört mir“ finanziert werden, das Kinder über sexuellen Missbrauch aufklärt.

    Gesamtkosten von über 3.600 Euro

    Die Gesamtkosten für das Präventionsprojekt belaufen sich auf rund 3.644 Euro. Davon entfallen etwa 3.144 Euro auf die eigentliche Theateraufführung und weitere 500 Euro auf einen begleitenden Informationsabend für Eltern. Durchgeführt wird das Programm von der Theaterpädagogischen Werkstatt Osnabrück.

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    Finanzierung aus bezirklichen Restmitteln

    Die beantragte Zuwendung von 1.500 Euro soll aus den bezirklichen Restmitteln finanziert werden. Nach einem positiven Beschluss der Bezirksvertretung wird die Bezirksverwaltungsstelle Süd einen entsprechenden Zuwendungsbescheid erstellen und das Geld nach Eingang der Rechnung auszahlen.

    Der Antrag der Schule ging Ende September ein und wurde Anfang Oktober bei der Bezirksverwaltungsstelle registriert.

  • Neue Grundschule Hordeler Heide kämpft mit Startproblemen nach Abspaltung

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    13.11.2025Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die zum Schuljahr 2025/26 eigenständig gewordene ehemalige Dependance der Emil-von-Behring-Schule hat laut Verwaltung bereits ein Schulbudget erhalten – zusätzliche Mittel für Neuanschaffungen stehen bereit, wurden aber bislang nicht abgerufen.

    Die CDU-Bezirksfraktion hatte in einer Anfrage auf Beschwerden des Kollegiums verwiesen: Die Schule an der Hordeler Heide habe weder ein Startbudget noch Zugriff auf bislang gemeinsam genutzte Materialien erhalten. Insbesondere im Sachunterricht fehle es an Arbeitsmitteln.

    Verwaltung: Schulbudget wird bereits genutzt

    Das Schulverwaltungsamt widerspricht dieser Darstellung. Bereits vor Schuljahresbeginn habe ein persönliches Gespräch mit der kommissarischen Schulleitung stattgefunden. Dabei sei ein fiktives Schulbudget zugesagt worden, da zu diesem Zeitpunkt noch Angaben zu Schülerzahlen in der OGS, im muttersprachlichen Unterricht und in Deutsch als Zweitsprache fehlten. Mittlerweile liege eine genaue Berechnung vor, das Budget werde seit Schulstart in Anspruch genommen.

    Zusätzlich habe die Verwaltung einen Medienberater finanziert, um den Internetauftritt der neuen Schule aufzubauen.

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    Zusätzliche Gelder nicht angefordert

    Für Neuanschaffungen im Zuge der Verselbstständigung könnten zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, erklärt das Schulverwaltungsamt. Entsprechende Bedarfsanmeldungen lägen jedoch bislang nicht vor.

    Gespräch über Aufteilung der Ressourcen geplant

    Die Frage der Restbestände und gemeinsamen Ressourcen soll in einem Gespräch zwischen beiden Schulleitungen, dem Schulamt und dem Schulverwaltungsamt geklärt werden. Dabei geht es auch um die Aufteilung des Schulgirokontoguthabens der Emil-von-Behring-Schule. Der Termin wurde auf Wunsch der Schulleitung auf zwei Wochen nach den Herbstferien verschoben.

  • Verwaltung weist Anfrage zu Diskriminierungsfällen an Schulen zurück

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    14.01.2026Ausschuss für Schule und BildungDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Die BSW-Ratsgruppe wollte wissen, wie viele rassistische oder diskriminierende Vorfälle an Schulen und Kitas gemeldet wurden. Die Stadtverwaltung erklärt sich für nicht zuständig.

    Die Anfrage der Ratsgruppe „Bündnis Sahra Wagenknecht“ zielte darauf ab, statistische Daten zu diskriminierenden Vorfällen an Bildungseinrichtungen in den Jahren 2024 und 2025 zu erhalten. Zudem fragten die Ratsmitglieder nach Präventionsmaßnahmen und deren Wirksamkeit – etwa beim Programm „Schule ohne Rassismus“.

    Verwaltung verweist auf Zuständigkeit des Landes

    Das Schulverwaltungsamt unter Stephan Heimrath erteilte der Anfrage eine Absage. Die Begründung: Als Schulträger sei die Stadt ausschließlich für „äußere Schulangelegenheiten“ wie Gebäude und Ausstattung zuständig. Sämtliche gestellten Fragen beträfen jedoch „innere Schulangelegenheiten“ – und damit den Zuständigkeitsbereich des Landes NRW.

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    Bezirksregierung und Schulamt als Ansprechpartner genannt

    Für weiterführende Schulen sei die obere Schulaufsicht bei der Bezirksregierung Arnsberg zuständig, für Grund-, Haupt- und Förderschulen das Schulamt als untere Schulaufsichtsbehörde. Entsprechende Anfragen müssten an diese Behörden gerichtet werden.

    Die Vorlage durchläuft nun den Ausschuss für Schule und Bildung am 14. Januar sowie den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss am 28. Januar, bevor sie am 5. Februar im Rat zur Kenntnisnahme vorgelegt wird.

  • Bochum: Vandalismus führt zu Hygienemängeln an Schultoiletten

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    16.09.2025Betriebsausschuss für die EigenbetriebeDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Stadt räumt Probleme ein – Schüler müssen Toilettenpapier beim Lehrer holen

    BOCHUM – An der Heinrich-Böll-Gesamtschule in Bochum fehlen auf mehreren Schultoiletten grundlegende Hygieneartikel wie Toilettenpapier, Seife und Handtücher. Grund ist nach Angaben der Stadtverwaltung wiederholter Vandalismus. Die CDU-Fraktion hatte das Problem im Schulausschuss thematisiert.

    Als provisorische Lösung händigt das Lehrpersonal den Schülern während des Unterrichts auf Anfrage Toilettenpapier aus. Eine von der Schule vorgeschlagene Schließanlage wurde von der Stadt aus Kosten– und Datenschutzgründen abgelehnt.

    Verwaltung bestätigt systematisches Problem

    In ihrer Antwort auf die CDU-Anfrage bestätigt die Stadtverwaltung, dass „mutwillige Zerstörung“ häufig für das Fehlen von Spendern verantwortlich sei. Auch Menstruationsprodukte würden „häufig bereits nach dem Auslegen in Gänze durch die Schülerinnen vereinnahmt“.

    Wie viele Schulen stadtweit betroffen sind, kann die Verwaltung nicht beziffern. Eine systematische Erfassung erfolge nicht, da Meldungen lediglich tagesaktuell abgearbeitet würden.

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    Kein übergreifendes Konzept geplant

    Auf die Frage nach einem gemeinsamen Lösungskonzept der zuständigen Fachbereiche verweist die Verwaltung lediglich auf bestehende Kommunikationswege zur Schadensbeseitigung und mögliche Regressforderungen gegen Verursacher. Zum Einsatz von Aufsichtspersonal teilt die Stadt mit, dass durch das sogenannte „Daytime-Cleaning“ bereits vormittags Reinigungskräfte an den Schulen präsent seien.

    Die Vorlage wird in den kommenden Monaten in mehreren Ausschüssen zur Kenntnis genommen.

  • CDU-Fraktion fordert Aufklärung zur Situation der Lehrschwimmbecken im Osten

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    30.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Ostnoch nicht beraten

    Die CDU in der Bezirksvertretung Ost hat eine Anfrage zu den Wartezeiten für Schwimmkurse und der Verfügbarkeit von Lehrschwimmbecken gestellt. Die Fraktion verweist auf lange Wartelisten, die sich durch die Corona-Pandemie weiter verschärft hätten.

    In ihrer im Juni 2021 eingereichten Anfrage betont die CDU-Fraktion, dass jedes Kind die Möglichkeit haben sollte, Schwimmen zu lernen. Bereits vor der Pandemie hätten die angebotenen Schwimmkurse nicht ausgereicht, um der Nachfrage gerecht zu werden. Durch die eingeschränkten Kursangebote der vergangenen zwei Jahre habe sich die Situation zusätzlich verschärft.

    Fünf Fragen an die Verwaltung

    Die Fraktion möchte von der Verwaltung wissen, wie lange Kinder vor der Pandemie durchschnittlich auf einen Schwimmplatz warten mussten und wie sich die aktuelle Wartezeit darstellt. Zudem wird nach der Methode gefragt, mit der der Bedarf an Schwimmkursen ermittelt wird.

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    Strategien zur Bewältigung des Rückstands gefordert

    Besonders interessiert die CDU, welche Strategie die Stadt verfolgt, um den Ausfall der letzten zwei Jahre aufzuholen. Abschließend stellt die Fraktion die Frage, ob im Osten des Stadtgebiets ausreichend Lehrschwimmbecken vorhanden sind.

  • CDU-Fraktion Ost fragt nach Situation an Grundschulen im Stadtbezirk

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    30.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Ostnoch nicht beraten

    Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Ost hat im Juni 2021 eine Anfrage zur Lage der Grundschulen im östlichen Stadtbezirk gestellt. Im Fokus stehen Klassengrößen, Raumkapazitäten und die Ausstattung mit Sozialarbeitern.

    Die Christdemokraten begründen ihre Anfrage mit der Bedeutung schulischer Bildung für eine chancenreiche Zukunft der Kinder. Besonders in den kommenden Schuljahren müssten die Konsequenzen der Corona-Pandemie im Bildungsbereich aufgeholt werden.

    Klassengrößen und Optimierungsbedarf im Fokus

    Die CDU-Fraktion möchte wissen, wie viele Schüler durchschnittlich in den Grundschulklassen im Bochumer Osten lernen und ob dieser Wert dem angestrebten Optimum entspricht. Konkret fragen die Christdemokraten, an welchen Grundschulen die Zahl von 25 Kindern pro Klasse überschritten wird und wo sogar mehr als 30 Kinder pro Klasse unterrichtet werden.

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    Besondere Berücksichtigung sozialer Brennpunkte

    Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Frage, ob es Bestrebungen gibt, die Klassengröße in Grundschulen nahe sozialer Brennpunkte bewusst gering zu halten. Dies deutet auf die besondere soziale Struktur einzelner Bereiche im Stadtbezirk Ost hin.

    Raumkapazitäten und mögliche Standorterweiterung

    Darüber hinaus interessiert sich die CDU-Fraktion dafür, inwieweit die Räumlichkeiten der Grundschulen im Osten für den Bedarf ausreichen. Die Christdemokraten fragen explizit nach der Sinnhaftigkeit einer weiteren Grundschule im Stadtbezirk oder der Wiedereröffnung einer bestehenden Einrichtung. Sollte dies der Fall sein, möchten sie wissen, welche Standorte dafür infrage kämen.

    Sozialarbeit an den Schulen

    Schließlich erkundigt sich die Fraktion nach der Anzahl der Sozialarbeiter an den Grundschulen in Bochum-Ost und bittet um eine Aufschlüsselung nach einzelnen Grundschulen.

  • Neue Bäume für Wattenscheid: Koalition plant Pflanzungen an konkreten Standorten

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    22.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheidnoch nicht beraten

    SPD, Grüne und FDP haben gemeinsam einen Antrag zur Konkretisierung von Baumpflanzungen im Bezirk Wattenscheid eingereicht. Neben zwei spezifischen Standorten sollen auch Schulhöfe mehr Schatten erhalten.

    Drei konkrete Standorte für neue Bäume

    Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid soll über die Pflanzung neuer Bäume an drei definierten Bereichen entscheiden. In der Marienstraße sind je ein Baum links und rechts der Einmündung „Am Krankenhaus“ vorgesehen. Im Volkspark Günnigfeld soll auf der Wiese gegenüber des Hauses Parkallee 38 ein weiterer Baum gepflanzt werden.

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    Schulhöfe als besondere Herausforderung

    Besondere Aufmerksamkeit widmen die Antragsteller den Schulhöfen in Wattenscheid. Diese entwickelten sich in den Sommermonaten zu „regelrechten Hotspots“, da die notwendige Beschattung fehle. Die Verwaltung soll bis zur Sitzung am 7. September 2021 realisierbare Standorte für zusätzliche Baumscheiben auf Schulhöfen benennen und zur Entscheidung vorlegen.

    Umsetzung noch in diesem Jahr geplant

    Nach Angaben der Antragsteller hat die Fachverwaltung bereits zugesichert, dass die Neupflanzungen noch im Jahr 2021 umgesetzt werden können. Der Antrag ergänzt eine bereits bestehende Beschlussvorlage zur Verwendung von Haushaltsmitteln im Rahmen der Stadtraumpflege.