Ratskompass Bochum

Schlagwort: Schule

  • Die Linke nominiert Batıkağan Pulat für Schulbau-Begleitgremium

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Die Fraktion „Die Linke im Rat“ schlägt Batıkağan Pulat als ihren Vertreter für das Politische Baubegleitgremium Schulbauten vor. Der entsprechende Antrag soll in der Ratssitzung am 19. März 2026 beschlossen werden.

    Personalvorschlag für Gremium

    In einem Antrag zur 5. Ratssitzung benennt die Linksfraktion Batıkağan Pulat als ihren Kandidaten für das Politische Baubegleitgremium Schulbauten. Das Gremium begleitet politisch die Schulbauprojekte der Stadt.

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    Formaler Beschlussantrag

    Der von den Fraktionsvorsitzenden Wiebke Köllner und Horst Hohmeier unterzeichnete Antrag ist an Oberbürgermeister Jörg Lukat gerichtet und als Tagesordnungspunkt 1.3 der Ratssitzung vorgesehen. Die Fraktion bittet den Rat um Beschluss der Nominierung.

  • UWG benennt Kandidaten für Ratsausschüsse

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Die UWG:Freie-Bürger-Ratsgruppe hat ihre Personalvorschläge für die Neubesetzung der städtischen Ausschüsse eingereicht. In einem Änderungsantrag zur Ratssitzung am 19. März 2026 benennt die Fraktion sowohl Ratsmitglieder als auch sachkundige Bürger für die verschiedenen Gremien.

    Fünf Ausschüsse werden neu besetzt

    Für die anstehende Neubesetzung der Ratsausschüsse hat die UWG:Freie-Bürger-Ratsgruppe ihre Kandidaten für fünf Ausschüsse vorgeschlagen. Die Vorschläge umfassen sowohl ordentliche Mitglieder als auch deren Stellvertreter.

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    Personalvorschläge im Überblick

    Für den Ausschuss für Beteiligung und Controlling nominiert die UWG den sachkundigen Bürger David Schmidt als ordentliches Mitglied. Als Stellvertreter sind Tim Pohlmann und der sachkundige Bürger Peter Bonczek vorgesehen.

    Im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur soll Jens Lücking das ordentliche Mandat übernehmen. Stellvertretend stehen der sachkundige Bürger Manfred Seidel und die sachkundige Bürgerin Ramona Viebahn zur Verfügung.

    Bildung und Sicherheit im Fokus

    Für den Ausschuss für Schule und Bildung schlägt die Fraktion die sachkundige Bürgerin Ute Lange vor. Tim Pohlmann und die sachkundige Bürgerin Nicole Rittaler sollen als Stellvertreter fungieren.

    Den Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit möchte Tim Pohlmann übernehmen. Als Stellvertreter sind der sachkundige Bürger Thomas Schmidt und der sachkundige Bürger Ulli Engelbrecht benannt.

    Für den Ausschuss für Eigenbetriebe nominiert die UWG die sachkundige Bürgerin Susann Schaefer. Jens Lücking und der sachkundige Bürger Peter Mainka stehen als Stellvertreter bereit.

    Der Änderungsantrag wurde von Tim Pohlmann und Jens Lücking unterzeichnet und richtet sich an Oberbürgermeister Jörg Lukat.

  • Volt fordert Protokolle des Baubegleitgremiums für alle Ratsmitglieder

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Die Stadtgestalterfraktion Volt beantragt für die Ratssitzung am 19. März 2026, dass alle Fraktionen, Gruppen und Einzelratsmitglieder künftig die Sitzungsprotokolle des Politischen Baubegleitgremiums für Schulbauten erhalten sollen.

    Änderungsantrag zur besseren Information

    Der von Dr. Volker Steude, Stefanie Beckmann und Nadja Zein-Draeger eingereichte Änderungsantrag bezieht sich auf Tagesordnungspunkt 1.3 der kommenden Ratssitzung. Die Antragsteller möchten den bestehenden Beschlusstext um die Verpflichtung erweitern, Sitzungsprotokolle des Baubegleitgremiums an alle politischen Akteure im Rat weiterzuleiten.

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    Kritik an aktueller Praxis

    Als Begründung führt Volt an, dass die Politischen Begleitgremien, die mit Beschluss der Vorlage 20151442 eingeführt wurden, der zeitnahen Information der Politik über alle Fakten zu konkreten Bauprojekten dienen sollen. Bislang waren dafür Ausschussvorsitzende und deren Stellvertretende vorgesehen, die eine überparteiliche Bündelungs- und Weiterleitungsfunktion wahrnehmen sollten.

    Mit der aktuellen Praxis seien die gewählten Mitglieder des Baubegleitgremiums hingegen nur noch ihren persönlichen Interpretationen oder den Vorstellungen ihrer entsendenden Fraktionen über die Transparenz der Informationen verpflichtet.

    Vorschlag für vereinfachte Weiterleitung

    Um die ursprüngliche Funktion der Begleitgremien zu gewährleisten, sollen nach dem Vorschlag von Volt die Sitzungsprotokolle allen Ratsmitgliedern sowie den zuständigen Ausschussmitgliedern vorgelegt werden. Der Einfachheit halber soll die Weiterleitung über die Fraktionen und Gruppen erfolgen, die die Dokumente intern an ihre Rats- und Ausschussmitglieder weiterleiten.

  • AfD beantragt Berufung von Sebastian Südekum in Schulbau-Beirat

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Besetzung des politischen Baubegleitgremiums für Schulbauten eingereicht. Sebastian Südekum soll als Vertreter der Fraktion in das Gremium berufen werden.

    Änderungsantrag zur Ratssitzung

    Der Änderungsantrag der AfD-Fraktion bezieht sich auf Tagesordnungspunkt 1.3 der 5. Ratssitzung am 19. März 2026. Das politische Baubegleitgremium für Schulbauten soll personell ergänzt werden.

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    Vorgeschlagenes Ratsmitglied

    Die Fraktion schlägt Sebastian Südekum für die Berufung in den politischen Beirat vor. Das Gremium begleitet die Umsetzung von Schulbauprojekten in der Stadt.

    Formeller Beschlussvorschlag

    Der eingereichte Beschlussvorschlag lautet: „Der Rat der Stadt Bochum beschließt, das genannte Ratsmitglied für die Umsetzung von Schulbauprojekten in den politischen Beirat zu berufen.“

    Den Änderungsantrag hat Cornelia Heitmann als Ratsmitglied und Fraktionsgeschäftsführerin der AfD unterzeichnet.

  • Schulzentrum Nord: Umzug für Sommer 2026 geplant – Abriss ab Ende 2027

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    20.01.2026Bezirksvertretung Bochum-NordDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand beim Neubau des Schulzentrums Nord in Gerthe. Der Schulbetrieb soll nach den Sommerferien 2026 im neuen Gebäude aufgenommen werden. Der Abriss der alten Schulgebäude ist für das vierte Quartal 2027 vorgesehen.

    Zeitplan für Fertigstellung und Umzug

    Der bauliche Abschluss des neuen Schulzentrums Nord an der Heinrichstraße ist für Januar 2026 geplant. Anschließend folgen bis Juli 2026 die Inbetriebnahme, Restarbeiten, Möbellieferungen und diverse Abnahmen. Der Umzug der Schule ist für die Sommerferien 2026 terminiert, sodass der Schulbetrieb im neuen Gebäude zum Schuljahresbeginn 2026/2027 starten kann.

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    Abriss der alten Gebäude verzögert sich

    Für den Abriss der bestehenden Schulgebäude plant die Stadt einen längeren Zeitraum ein. Die Schadstoffentsorgung soll 2026 nach dem Leerzug beginnen, der eigentliche Rückbau wird voraussichtlich erst im vierten Quartal 2027 abgeschlossen. Die Ausschreibungen für beide Maßnahmen werden im Januar und Februar 2026 veröffentlicht.

    Außenanlagen in mehreren Phasen

    Die Gestaltung der Außenbereiche erfolgt stufenweise. Zunächst werden die notwendigen Schulhofflächen im aktuellen Baufeld hergestellt, um Gebäudezugang, Pausenaufenthalt und Feuerwehrzufahrt zu gewährleisten. Die vollständigen Außenanlagen südlich des Baufeldes sollen erst im ersten Quartal 2028 fertiggestellt werden – parallel zum Rückbau der alten Gebäude.

    Bürgerbeteiligung bei Grünanlagen geplant

    Die angrenzenden Freiflächen und Grünanlagen werden im Zusammenhang mit der geplanten Dreifachsporthalle konzipiert. Eine Machbarkeitsstudie zur Integration eines Schwimmbeckens ist noch in Arbeit. Das Grünflächenamt plant eine Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung der Grünanlagen und Freiflächen.

    Bis zur endgültigen Ferstellung aller Außenbereiche 2028 stehen den Schülern die dann fertiggestellten Freianlagen des aktuellen Baufeldes für die Pausenzeiten zur Verfügung.

  • Grüne schlagen Birte Caspers-Schäfer für Schulbau-Gremium vor

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Die Grünen-Fraktion im Rat will Birte Caspers-Schäfer in das Politische Baubegleitgremium Schulbauten entsenden. Der entsprechende Änderungsantrag soll in der Ratssitzung am 19. März 2026 behandelt werden.

    Personalvorschlag für Baubegleitgremium

    Mit einem Änderungsantrag vom 10. März 2026 schlagen die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Vicki Marschall und Sebastian Pewny vor, dass der Rat Birte Caspers-Schäfer als Mitglied in das Politische Baubegleitgremium Schulbauten wählt.

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    Beratung im Rat

    Der Antrag wird als Tagesordnungspunkt 1.3 in der Ratssitzung am 19. März 2026 behandelt. Das Politische Baubegleitgremium Schulbauten befasst sich mit der politischen Begleitung von Schulbauprojekten in der Stadt.

  • SPD beantragt Besetzung des Schulbau-Begleitgremiums

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Die SPD-Fraktion im Rat hat einen Änderungsantrag zur Besetzung des Politischen Baubegleitgremiums für Schulbauten eingereicht. Das Gremium soll mit sieben Ratsmitgliedern besetzt werden, wobei die SPD zwei Vertreter benennt.

    Sieben Ratsmitglieder für das Gremium

    Für die Ratssitzung am 19. März 2026 hat die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt „Politisches Baubegleitgremium Schulbauten“ gestellt. Der Antrag sieht vor, dass insgesamt sieben Ratsmitglieder in das Baubegleitgremium entsandt werden sollen.

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    SPD nominiert zwei Vertreter

    Die SPD-Fraktion schlägt für das Gremium Ernst Steinbach und Alfred Guth vor. Beide Kandidaten gehören der SPD-Fraktion an und sollen die Partei in dem neu zu bildenden Baubegleitgremium vertreten.

    Personelle Besetzung im Fokus

    Als Begründung für den Änderungsantrag führt die SPD-Fraktion die „Personelle Besetzung des Beirates“ an. Der Antrag wurde von Peter Reinirkens als Vertreter der Fraktion „Die SPD im Rat“ eingereicht.

  • CDU beantragt Verkleinerung des Baubegleitgremiums für Schulbauten

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Die CDU-Fraktion will das geplante Baubegleitgremium für Schulbauten von ursprünglich mehr auf sieben Ratsmitglieder begrenzen. Für die christdemokratische Seite sollen Dr. Stefan Jox und Dr. Sascha Dewender in das Gremium entsandt werden.

    Änderungsantrag zur Ratssitzung

    Mit einem Änderungsantrag zur Ratssitzung am 19. März 2026 macht die CDU-Fraktion einen konkreten Vorschlag zur Zusammensetzung des politischen Baubegleitgremiums für Schulbauten. Fraktionsvorsitzender Karsten Herlitz hat den Antrag am 12. März 2026 an Oberbürgermeister Jörg Lukat übermittelt.

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    Personalvorschläge der CDU

    Als Vertreter der CDU-Fraktion in dem Gremium sind Dr. Stefan Jox und Dr. Sascha Dewender vorgesehen. Das Gremium soll insgesamt aus sieben Ratsmitgliedern bestehen, wobei die anderen Fraktionen ihre Kandidaten separat benennen werden.

    Begründung offen

    Eine schriftliche Begründung für den Änderungsantrag liegt nicht vor. Die CDU-Fraktion behält sich vor, die Beweggründe für die vorgeschlagene Zusammensetzung in der Ratssitzung mündlich zu erläutern.

    Das politische Baubegleitgremium soll künftig Schulbauprojekte in der Stadt begleiten und die politische Kontrolle über diese wichtigen Infrastrukturmaßnahmen sicherstellen.

  • Bauprojektcontrolling: Über 600 Millionen Euro für städtische Baumaßnahmen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    27.01.2026Ausschuss für Beteiligungen und ControllingDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
    29.01.2026Betriebsausschuss für die EigenbetriebeDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
    18.02.2026Ausschuss für Schule und Bildungnoch nicht beraten

    Die Stadt berichtet über den aktuellen Stand ihrer größeren Bauprojekte. Insgesamt sind Kosten von mehr als 600 Millionen Euro geplant, wobei es bei zahlreichen Vorhaben zu Verzögerungen kam. Vier neue Maßnahmen wurden ins Controlling aufgenommen.

    Umfang des Bauprojektcontrollings

    Das Bauprojektcontrolling erfasst investive und konsumtive Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von in der Regel über 1,5 Millionen Euro. Für Projekte über 10 Millionen Euro werden zusätzlich ausführlichere Angaben bereitgestellt. Die mit den Realisierungsbeschlüssen geplanten Gesamtkosten verteilen sich auf verschiedene Baubereiche: Den größten Anteil macht der Hochbau mit 512 Millionen Euro aus, gefolgt von öffentlichem Grün (38 Millionen Euro), Kombinaßnahmen (35,1 Millionen Euro), Kanalbau (29,1 Millionen Euro) und Straßenbau (25,1 Millionen Euro).

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    Neue Projekte im Controlling

    Mit dem 4. Quartal 2025 wurden vier neue Maßnahmen aufgenommen:

    • Graf-Adolf-Straße, 2. BA: Bau von Mischwasserkanälen mit Straßenumbau (2,8 Millionen Euro)

    • Castroper Straße, 2. BA, Teil 1: Kanalverlegung in geschlossener Bauweise (3,1 Millionen Euro)

    • Goetheschule: Sanierung der Turnhalle (4 Millionen Euro)

    • Junggesellenstraße 8: Sanierung des Verwaltungsgebäudes (10 Millionen Euro)


    Verzögerungen bei zahlreichen Projekten

    Viele Projekte erfahren Terminverschiebungen aufgrund verschiedener Probleme. Bei der Stephanstraße führte eine unerwartete Verkeimung der Wasserleitung zu Verzögerungen. Am Husemannplatz waren trotz vorbereitender Schürfarbeiten umfangreiche Mehrarbeiten erforderlich, unter anderem wegen asbestkontaminierter Bereiche und der mehrfachen Umlegung eines 10-kV-Kabels.

    Probleme bei Kanalprojekten

    Beim Dibergkanal 1. BA kam es nach Fertigstellung des Regenrückhaltebeckens zu einem Schaden, dessen Klärung Versicherung und Rechtsanwälte einbezog. Die Sanierung steht noch aus, die Ausschreibung ist für Dezember 2025 vorgesehen. Beim 4. BA desselben Projekts musste wegen nicht erkannter Bodenveränderungen das Vortriebsverfahren gewechselt werden.

    Schulbaumaßnahmen betroffen

    Mehrere Brandschutzsanierungen an Schulen verzögern sich aufgrund erweiterter Maßnahmenumfänge. Bei der Kirchschule Höntrop führten ein Wasserschaden, die Feststellung eines Hausschwammes und Mietstreitigkeiten zu Verzögerungen. Am Walter-Gropius-Berufskolleg erwiesen sich die Rahmenbedingungen als komplexer als geplant, da der Schulbetrieb aufrechterhalten werden musste und sich die Bausubstanz als unerwartet marode herausstellte.

    Planungsengpässe als Ursache

    Bei einigen Projekten führten Planungsengpässe zu Verzögerungen. Das mit der Planung für „Im Ahfeld“ beauftragte Ingenieurbüro musste zunächst die Maßnahme Bessemerstraße abarbeiten. Beim Leither Bach ist das beauftragte Planungsbüro insolvent, was weitere Bauabschnitte verzögert.

  • Die Linke fragt nach Fahrradabstellplätzen an Schulen

    ⚠ Vorlage zurückgezogen

    Diese Ratsvorlage wurde im Bochumer Ratsinformationssystem am 13. April 2026 zurückgezogen oder durch eine Neufassung ersetzt. Der ursprüngliche Inhalt bleibt als redaktionelle Dokumentation erhalten.

    Die Fraktion „Die Linke“ im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zu Fahrradabstellplätzen an Schulen eingereicht. Hintergrund ist die unzureichende Ausstattung von 2020, als nur 4,3 Prozent aller Schüler einen Fahrradstellplatz zur Verfügung hatten.

    Die Ratsfraktion bezieht sich in ihrer Anfrage auf eine Erhebung der Stadtgestalter aus dem Jahr 2020. Damals verfügten von 75 befragten Schulen (82 Prozent aller Bochumer Schulen) nur 47 über Fahrradabstellanlagen. Insgesamt standen den rund 41.757 Schülern lediglich 1.802 Fahrradstellplätze zur Verfügung.

    Situation hat sich kaum verbessert

    Nach Kenntnis des ADFC Bochum hat sich die Situation seit 2020 nicht grundlegend geändert. Der Ausbau von Fahrradabstellanlagen erfolge überwiegend nur im Zuge größerer Umbau- oder Sanierungsmaßnahmen. Dieser Ansatz sei zwar nachvollziehbar, aber langwierig. Teilweise verfügten Schulen weiterhin über keinerlei oder keine ausreichenden Fahrradabstellanlagen.

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    Drei konkrete Fragen an die Verwaltung

    Die Fraktion möchte von der Verwaltung wissen, wie der aktuelle Stand der Ausstattung ist – sowohl die Anzahl der Schulen mit und ohne Anlagen als auch die Zahl der vorhandenen Stellplätze.

    Zudem erkundigt sich Ratsmitglied Dr. Sonja Knobbe nach konkreten Maßnahmen, um den Mangel kurz- und mittelfristig zu beheben. Besonders interessiert sie, ob geplant ist, zumindest an Schulen ohne jegliche Abstellmöglichkeiten kurzfristig einfache Anlagen zu schaffen – unabhängig von größeren Baumaßnahmen.

    Die dritte Frage zielt auf Möglichkeiten zur Beschleunigung des Ausbaus ab, beispielsweise durch provisorische oder mobile Abstellanlagen wie sie auf Weihnachtsmärkten eingesetzt werden. Auch nach den damit verbundenen Kosten wird gefragt.

    Die Anfrage ist für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur am 20. Januar 2026 eingereicht worden.