Beratungsfolge
| Datum | Gremium | Ergebnis |
|---|---|---|
| 03.03.2026 | Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid | Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 5 (AfD, Linke) Dafür: 9 (SPD,Grüne,UWG:FB, WatC) |
| 03.03.2026 | Bezirksvertretung Bochum-Nord | Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 Dagegen: 8 Dafür: 10 |
| 04.03.2026 | Bezirksvertretung Bochum-Südwest | Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 5 (CDU) Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, LINKE) |
| 04.03.2026 | Bezirksvertretung Bochum-Ost | Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Linke) Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU) |
| 05.03.2026 | Bezirksvertretung Bochum-Mitte | Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU) |
| 10.03.2026 | Bezirksvertretung Bochum-Süd | Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 15 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke) |
| 11.03.2026 | Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss | noch nicht beraten |
| 19.03.2026 | Rat | noch nicht beraten |
Der Rat der Stadt Bochum plant eine umfassende Änderung seiner Geschäftsordnung. Neben den ursprünglich beantragten Anpassungen werden auch eine neue Präambel verfasst und weitreichende Digitalisierungsaspekte berücksichtigt.
Beratungsverfahren startet im März
Die Vorlage zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen wird zunächst in allen sechs Bezirksvertretungen der Stadt zur Anhörung gestellt. Die Beratungen beginnen am 3. März 2026 in den Bezirksvertretungen Wattenscheid und Nord, gefolgt von Südwest und Ost am 4. März sowie Mitte am 5. März. Die Bezirksvertretung Süd beschließt die Anhörungsrunde am 10. März.
Anschließend wird der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss am 11. März 2026 die Vorlage vorberaten, bevor der Rat am 19. März die finale Entscheidung trifft.
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Jetzt abonnierenUmfassende Modernisierung geplant
Die Überarbeitung geht über die ursprünglich vom Rat am 18. Dezember 2025 beantragten Änderungen hinaus. So wird eine völlig neue Präambel verfasst und eine umfassende Berücksichtigung von Digitalisierungsaspekten vorgenommen. Auch die weitreichenden Änderungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen fließen in die Neufassung ein.
Vollständige Dokumentation geplant
Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Änderungen liegt der Vorlage neben der neuen Geschäftsordnung auch eine Synopse bei, die alle Änderungen gegenüber der bisherigen Fassung dokumentiert. Finanzielle oder klimarelevante Auswirkungen sind mit der Änderung nicht verbunden.
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