SPD und Grüne wollen Nachhaltigkeitsstrategie bei Finanzierung ändern

SPD und Grüne haben einen gemeinsamen Änderungsantrag zur vierten Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie eingereicht. Die Fraktionen fordern eine andere Finanzierung für Metropolrad Ruhr und VHS-Kurse, mehr Geld für Baumpflanzungen und Kürzungen beim Wegweiser für außerschulische Lernorte.

Metropolrad und VHS-Kurse anders finanzieren

Bei zwei Projekten wollen SPD und Grüne die Finanzierung aus der Nachhaltigkeitsstrategie herausnehmen. Für das Metropolrad Ruhr sollen die zusätzlich benötigten Mittel nicht mehr aus dem zentralen Ansatz der Nachhaltigkeitsstrategie kommen, sondern im laufenden Etat der Produktgruppe 54.01 bereitgestellt werden.

Die VHS-Workshops zur Pflege von Grünflächen sollen auch 2027 mit Mitteln aus dem VHS-Etat finanziert werden, falls weiterhin auf Teilnahmegebühren verzichtet werden soll.

Budget für Wegweiser um die Hälfte gekürzt

Beim Projekt „Wegweiser Außerschulische Lernorte in Bochum“ schlagen die Fraktionen eine deutliche Budgetreduzierung vor. Da wesentliche Informationen bereits vorhanden seien und hauptsächlich aufbereitet werden müssten, könne auf gedruckte Flyer und ähnliche Materialien ganz oder teilweise verzichtet werden. Das Budget soll um 25.000 Euro auf 25.000 Euro reduziert werden.

Auch die geplanten jährlichen Aktualisierungsmittel von 4.000 Euro ab 2028 sollen zunächst nicht vorgesehen werden. Diese Entscheidung könne später getroffen werden, wenn das Projekt erfolgreich sei.

Mehr Geld für Kultur und Baumpflanzungen

Für das Projekt „Kulturelle Bildung für Nachhaltige Entwicklung“ sollen dem Kulturbüro zusätzlich 75.000 Euro jährlich ab 2026 zur Verfügung gestellt werden. Das Geld soll aus den umgeschichteten Mitteln kommen und vorrangig für die Zusammenarbeit mit der Freien Szene und dem Kunstmuseum verwendet werden.

Ein neues Projekt sehen die Fraktionen bei den Baumpflanzungen vor. Der Rat soll die Verwaltung beauftragen, das Tempo und die Zahl der Baumpflanzungen deutlich zu erhöhen. Dafür sollen aus dem zentralen Ansatz 180.000 Euro pro Jahr für Personal- und Sachmittel eingeplant werden.

Begründung nur mündlich

Die Antragsteller Dr. Peter Reinirkens (SPD) sowie Vicki Marschall und Sebastian Pewny (Grüne) kündigen an, dass die weitere Begründung mündlich in der Ratssitzung am 7. Mai 2026 erfolgen wird.