Beratungsfolge
| Datum | Gremium | Ergebnis |
|---|---|---|
| 05.02.2026 | Rat | noch nicht beraten |
Die Ratsfraktion schlägt zwei Beisitzer und deren Stellvertreter für das Gremium vor und reicht einen entsprechenden Änderungsantrag für die kommende Ratssitzung ein.
Die AfD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zur Bildung des städtischen Wahlausschusses eingereicht. Das Dokument, das an Oberbürgermeister Jörg Lukat adressiert ist, soll in der Ratssitzung am 5. Februar behandelt werden.
Zwei Beisitzer nominiert
Als Beisitzer für den Wahlausschuss benennt die Fraktion Ulrich Fuchs und Maik Klaus. Als deren persönliche Stellvertreter werden Uwe Heitmann und Detlev Schikowski vorgeschlagen.
Der Antrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage 20252719, die unter Tagesordnungspunkt 1.7 zur Abstimmung steht. Der Wahlausschuss ist für die ordnungsgemäße Durchführung von Wahlen auf kommunaler Ebene zuständig.
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Jetzt abonnierenFraktionsgeschäftsführerin zeichnet verantwortlich
Unterzeichnet wurde der Änderungsantrag von Cornelia Heitmann, die als Ratsmitglied und Fraktionsgeschäftsführerin der AfD fungiert. Das Schreiben datiert vom 27. Januar 2026.
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