Die BSW-Ratsgruppe will von der Verwaltung wissen, wie viele Fälle mit rassistischem oder diskriminierendem Hintergrund an Schulen und Kitas gemeldet wurden. Zudem erkundigt sich die Partei nach Präventionsmaßnahmen und deren Wirksamkeit.

Statistische Grundlage für Diskussion gefordert

Die Ratsgruppe Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Jörg Lukat zur Ratssitzung am 18. Dezember 2025 gestellt. Anlass ist nach Darstellung der BSW die „aktuelle gesellschaftspolitische Lage“, die vermehrt zu Vorfällen mit rassistischem oder diskriminierendem Hintergrund führe. Besonders Kinder seien diesen Tendenzen oft schutzlos ausgeliefert.

Vier konkrete Fragen an die Verwaltung

Der Vorsitzende der BSW-Ratsgruppe, Sven Ratajczak, möchte zunächst wissen, wie viele Fälle mit rassistischem oder diskriminierendem Hintergrund an Bildungseinrichtungen in den Jahren 2024 und 2025 gemeldet wurden. Darüber hinaus erkundigt sich die BSW nach Präventionsmaßnahmen der Verwaltung sowie nach entsprechenden Maßnahmen von Land und Bund, die an örtlichen Bildungseinrichtungen umgesetzt wurden.

Wirksamkeit von Präventionsprogrammen im Fokus

Als vierte Frage will die BSW erfahren, ob der Verwaltung Erkenntnisse oder Studien über die Wirksamkeit der einzelnen Präventionsmaßnahmen vorliegen. Als Beispiel nennt Ratajczak das Programm „Schule ohne Rassismus„. Diese Informationen sollen dem Rat als Grundlage für eine konstruktive Diskussion über Verbesserungsmaßnahmen dienen.

Die BSW begründet ihre Anfrage damit, dass Bildungseinrichtungen wie Kitas und Schulen wichtige Sozialisationsinstanzen seien und daher besondere Beachtung verdienen.