Ratskompass Bochum

Kategorie: Ausschuss für Kultur und Tourismus

  • Die Linke hinterfragt Ausschreibung für Kulturinstitute-Direktion

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    12.02.2026Ausschuss für Kultur und TourismusDie Anfrage wurde mündlich beantwortet.

    Die Linksfraktion im Rat stellt kritische Fragen zur Stellenausschreibung für die Kaufmännische Direktion der Kulturinstitute Bochum AöR. Ratsmitglied Horst Hohmeier will wissen, ob die außertariflich vergütete Position ohne Gremienbeschluss ausgeschrieben werden durfte.

    Anfrage zur außertariflichen Führungsposition

    Die Fraktion Die Linke hat eine parlamentarische Anfrage zur Stellenausschreibung für die Kaufmännische Direktion der Kulturinstitute Bochum AöR eingereicht. Die Position soll zum 1. August 2026 besetzt werden und wird mit einer außertariflichen Vergütung ausgestattet. Die Ausschreibung wurde auf der Webseite des Bühnenvereins veröffentlicht.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Drei zentrale Fragen an die Verwaltung

    Ratsmitglied Horst Hohmeier richtet drei konkrete Fragen an den Ausschuss für Kultur und Tourismus: Zunächst möchte er wissen, ob es einen Gremienbeschluss zu dieser Ausschreibung gibt. Falls ja, interessiert ihn, in welchem Ausschuss und zu welchem Datum dieser gefasst wurde sowie die Begründung dafür.

    Verfahrensfragen bei Leitungspositionen

    Sollte kein entsprechender Beschluss vorliegen, stellt die Linksfraktion die grundsätzliche Frage, ob eine Leitungsstelle mit außertariflicher Vergütung überhaupt ohne Befassung im zuständigen Ausschuss und ohne entsprechenden Beschluss ausgeschrieben werden kann.

    Die Anfrage ist an den Ausschussvorsitzenden Batıkağan Pulat gerichtet und soll in der ersten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus behandelt werden. Hohmeier bittet darum, die Antworten sowohl mündlich in der Sitzung als auch schriftlich zu geben und ins Protokoll aufzunehmen.

  • Die Linke fragt nach Kosten und Personal der neuen Kulturinstitute AöR

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    12.02.2026Ausschuss für Kultur und TourismusDie Anfrage wurde mündlich beantwortet.

    Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum richtet drei konkrete Fragen zur Personalsituation und zu den Synergieeffekten der neu gegründeten Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) der Kulturinstitute an den Ausschuss für Kultur und Tourismus.

    Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur ersten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus eingereicht. Ratsmitglied Horst Hohmeier richtet seine Fragen an den Ausschussvorsitzenden Batıkağan Pulat und thematisiert die Finanzplanung der neu geschaffenen Kulturinstitute Bochum AöR.

    Finanzielle Dimension der neuen AöR

    Laut der vorliegenden Zahlen weist der Wirtschaftsplan der zentralen Administration der AöR für das Jahr 25/26 einen städtischen Zuschuss von 1,895 Millionen Euro aus. Die mittelfristige Finanzplanung für die gesamte AöR sieht einen Zuschuss der Stadt von 33,705 Millionen Euro für 2025/26 vor, der bis 2030 auf 37,953 Millionen Euro ansteigen soll. Ab 2026/27 wird der Mittelbedarf der zentralen Administration nicht mehr gesondert ausgewiesen.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Personalfragen im Fokus

    Die Fraktion interessiert sich besonders für die Personalstruktur der neuen Organisation. Der Stellenplan der AöR für die zentrale Administration umfasst 19 Stellen als Vollzeitäquivalente. Vor diesem Hintergrund möchte Die Linke wissen:

    1. Wie viele der 19 Stellen werden durch vorhandenes Personal der drei Institute besetzt?
    2. Muss für die Umwandlung in die neue AöR zusätzliches Personal eingestellt werden?
    3. Wie hoch sind die Einsparungen der neuen AöR durch die angekündigten Synergieeffekte ab 2027 bis 2030?

    Transparenz bei der Antwort gewünscht

    Die Fraktion bittet darum, die Fragen soweit möglich bereits in der Ausschusssitzung zu beantworten und sowohl mündliche Antworten in das Protokoll aufzunehmen als auch in die schriftliche Antwort einzubeziehen.

  • AfD schlägt Orwells „1984“ für städtische Leseaktion vor

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    12.02.2026Ausschuss für Kultur und Tourismusnoch nicht beraten

    Die AfD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zur geplanten Aktion „Eine Stadt liest ein Buch“ eingereicht. Statt der ursprünglich von SPD und Grünen vorgesehenen höheren Finanzierung schlägt die AfD eine kostengünstigere Variante vor und empfiehlt George Orwells „1984“ als Lektüre.

    Reduzierte Förderung vorgeschlagen

    Die AfD-Fraktion unter Vorsitz von Ulrich Fuchs unterstützt grundsätzlich die von SPD und Grünen initiierte Leseaktion, möchte jedoch die Finanzierung deutlich reduzieren. Statt einer „Finanzierung durch Steuergeld im fünfstelligen Bereich“ soll die Aktion hauptsächlich durch bürgerschaftliches Engagement und bereits vorhandenes städtisches Personal realisiert werden.

    Konkret beantragt die AfD einen Druckkostenzuschuss von lediglich 1.000 Euro für Werbeplakate. Diese sollen von Bochum Marketing erstellt und teilnehmenden Buchhandlungen und Cafés zur Verfügung gestellt werden. Die Bewerbung soll über städtische Kanäle wie die Stadtbibliothek, die Bochum App und Infoscreens erfolgen.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Orwell als Buchvorschlag

    Als konkreten Literaturvorschlag bringt die AfD George Orwells dystopischen Roman „1984“ ein. In der Begründung bezeichnen die Antragsteller das Werk als „aktuell und relevant“ für die gegenwärtige politische und gesellschaftliche Situation. Sie verweisen dabei auf „Zensurbestrebungen“, „Sprech- und Denkverbote“ sowie „Demonstrationen im Stile von 5-Minuten-Hass-Shows“.

    Die AfD argumentiert, dass dieser Buchvorschlag dem ursprünglichen SPD/Grünen-Anliegen entspreche, sich mit der „Lebensrealität junger Menschen“ zu beschäftigen.

    Verfahren im Ausschuss

    Der Änderungsantrag wird am 12. Februar 2026 im Ausschuss für Kultur und Tourismus unter Vorsitz von Batıkağan Pulat behandelt. Er bezieht sich auf die Vorlage 20260258 der SPD/Grünen-Fraktion zur Unterstützung der stadtweiten Leseaktion.

  • AfD beantragt drastische Kürzungen bei Kulturförderung

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    12.02.2026Ausschuss für Kultur und Tourismusnoch nicht beraten

    Die AfD-Fraktion will die städtische Förderung der freien Kulturszene von 1,6 Millionen auf 874.000 Euro kürzen. Besonders betroffen wären der Bahnhof Langendreer und die freie Theaterszene, während das Eisenbahnmuseum mehr Geld erhalten soll.

    Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur mehrjährigen Förderung der freien Kulturszene vorgelegt. Der Antrag sieht für 2027 eine Kürzung der ursprünglich geplanten 1,6 Millionen Euro auf 874.000 Euro vor.

    Bahnhof Langendreer verliert komplette Förderung

    Der weitreichendste Einschnitt betrifft den Bahnhof Langendreer, dessen Förderung vollständig gestrichen werden soll. Die AfD begründet dies damit, dass es sich um einen „primär als linken Szenetreff betriebenen“ Ort handle, in dem „kaum verbrämt dazu aufgerufen wird, gewaltsam Parteitage zugelassener Parteien zu verhindern“.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Freie Theaterszene soll schrittweise auslaufen

    Für die freie Theaterszene plant die AfD einen sukzessiven Abbau der Förderung über fünf Jahre. Jährlich sollen die Mittel um 20 Prozent gegenüber dem Ansatz von 2026 gekürzt werden, bis die Förderung komplett ausläuft. Als Begründung führt die Fraktion an, dass mit dem Schauspielhaus bereits ausreichend in die Theaterkultur investiert werde.

    Eisenbahnmuseum erhält deutlich mehr Geld

    Während viele Bereiche Kürzungen hinnehmen müssen, soll das Eisenbahnmuseum deutlich mehr Förderung erhalten. Statt der ursprünglich vorgesehenen 5.000 Euro sind für 2027 nun 150.000 Euro vorgesehen. Die AfD sieht darin ein touristisches Alleinstellungsmerkmal der Stadt.

    Heimatvereine werden gestärkt

    Vereine und Chöre, die sich der Heimatpflege widmen, sollen nach dem AfD-Konzept stärker gefördert werden. Gleichzeitig will die Fraktion alle „Vernetzungsprojekte“ und Projekte im Bereich „Gender und Diversity“ streichen.

    Begründung mit wirtschaftlicher Lage

    Die AfD begründet ihren Antrag mit der wirtschaftlichen Situation in Deutschland. Angesichts der Insolvenzwelle und der Arbeitslosigkeit sei die „Anspruchshaltung von Teilen der Kulturszene“ nicht mehr zeitgemäß. Das „Notwendige“ müsse Vorrang vor dem „Wünschenswerten“ haben.

    Der Änderungsantrag wird am 12. Februar 2026 im Ausschuss für Kultur und Tourismus behandelt.

  • Freie Kulturszene erhält auch 2027 zweijährige Planungssicherheit

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    12.02.2026Ausschuss für Kultur und TourismusMehrheitlich nach Beschlussvorschlag
    Enthaltungen:0
    Dagegen:2 (AfD)
    Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke, UWG:FB)
    11.03.2026Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschussnoch nicht beraten
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Der Rat soll im März beschließen, die institutionelle Förderung für die Freie Kultur fortzusetzen. Insgesamt stehen rund 1,65 Millionen Euro für Betriebskostenzuschüsse bereit.

    Die Verwaltung legt dem Rat eine Beschlussvorlage vor, mit der die bewährte zweijährige Förderpraxis für Einrichtungen der Freien Kultur fortgesetzt werden soll. Damit würden die Kulturinstitutionen auch 2027 ihre Betriebskostenzuschüsse ohne Haushaltsvorbehalt erhalten.

    Planungssicherheit seit 2016 etabliert

    Das System der zweijährigen Förderzusagen besteht seit 2016. Im Rahmen der Bochum-Strategie wurde es 2017 verstetigt und um eine jährliche Indexanpassung von einem Prozent erweitert. Kultureinrichtungen mit laufenden Personal- und Mietkosten erhalten so einen verlässlichen finanziellen Rahmen, während dem Rat noch ausreichend Entscheidungsspielräume bei der Haushaltswirtschaft bleiben.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Nachfolgeverein übernimmt Theater der Gezeiten

    Ein besonderer Fall ist das Theater der Gezeiten: Der bisherige Trägerverein Ecce Homo e.V. meldete Anfang 2025 Insolvenz an, der Förderbescheid wurde im Mai widerrufen. Der neu gegründete Verein Ebbe und Flut e.V. soll nun die für den Kulturort eingeplanten Mittel als Betriebskostenzuschuss erhalten.

    Mehrbedarf wird intern gedeckt

    Der Gesamtmittelbedarf beläuft sich auf 1.653.821 Euro. Da in der Planung für 2027 nur gut 1,6 Millionen Euro vorgesehen sind, entsteht ein Mehrbedarf von rund 52.400 Euro. Dieser wird durch Umschichtungen innerhalb des Kulturbüro-Budgets gedeckt – unter anderem aus Töpfen für Projektförderung und den Diversitätsfonds.

    Das HalloDu-Theater profitiert von einer bereits im September 2025 beschlossenen Erhöhung seiner Förderung, die ab 2027 mit der jährlichen Indexsteigerung fortgeschrieben wird.

    Der Ausschuss für Kultur und Tourismus berät die Vorlage am 12. Februar, der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss am 11. März. Die Entscheidung fällt im Rat am 19. März.

  • Stadt Bochum bestellt neue Schriftführer für Ratsausschüsse

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    16.12.2025Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesEinstimmig nach Beschlussvorschlag

    Bochum. Die Stadt Bochum regelt zu Beginn der neuen Wahlperiode die Schriftführung in den Fachausschüssen des Rates neu. Insgesamt neun städtische Mitarbeiter sollen künftig die Protokollierung in den verschiedenen Gremien übernehmen.

    Wie aus einer Beschlussvorlage der Verwaltung hervorgeht, werden Jasmin Wiemers-Krüger, Katrin Abratis, Karl-Heinz Kranz, Birte Mittag, Sabrina Pokropp, Helena Sakanovic, Astrid Schier, Ulrike Strieder und Nick Weißelberg mit sofortiger Wirkung als Schriftführer bestellt. Die Bestellung erfolgt für alle Fachgremien, um bei kurzfristigen Ausfällen flexibel reagieren zu können.

    Die Entscheidung liegt bei den jeweiligen Ausschüssen selbst. Den Auftakt macht der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 16. Dezember 2025. Die weiteren elf Fachausschüsse – darunter die Gremien für Schule, Planung, Mobilität und Kultur – stimmen im Januar und Februar 2026 über die Vorlage ab.

    Rechtsgrundlage für die Bestellung ist die nordrhein-westfälische Gemeindeordnung in Verbindung mit der städtischen Geschäftsordnung. Diese schreibt vor, dass ausschließlich städtische Dienstkräfte als Schriftführer eingesetzt werden dürfen.

    Finanzielle Auswirkungen hat die Maßnahme laut Verwaltung nicht, da es sich um bereits bei der Stadt beschäftigte Mitarbeiter handelt.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren