Die Ratsgruppe Stadtgestalter/Volt richtet eine umfassende Anfrage zum Zustand der Brücken- und Tunnelinfrastruktur an Oberbürgermeister Jörg Lukat. Im Fokus stehen 480 Brückenbauwerke, von denen 23 in bedenklichem Zustand sind, sowie…
Die Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt stellt kritische Fragen zur Amortisation der öffentlichen Investitionen in das Ruhrstadion. Sie bezweifelt, dass sich die Kosten über den Netto-Cashflow refinanzieren lassen und fordert Szenarien-Planungen für verschiedene…
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum möchte einen Überblick über die 15 größten Gewerbesteuerzahler erhalten. Fraktionsvorsitzender Ulrich Fuchs begründet die Anfrage mit der Notwendigkeit, wirtschaftliche Auswirkungen von Ratsentscheidungen besser…
Die Linksfraktion im Rat stellt kritische Fragen zur Stellenausschreibung für die Kaufmännische Direktion der Kulturinstitute Bochum AöR. Ratsmitglied Horst Hohmeier will wissen, ob die außertariflich vergütete Position ohne Gremienbeschluss ausgeschrieben…
Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum richtet drei konkrete Fragen zur Personalsituation und zu den Synergieeffekten der neu gegründeten Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) der Kulturinstitute an den Ausschuss für…
Nach dem Wegfall von Landesmitteln für 2026 stehen mehrere freie Kulturprojekte vor finanziellen Problemen. Die Linksfraktion will von der Verwaltung wissen, wie die Stadt helfen kann.
Die Linke im Rat der Stadt Bochum möchte den aktuellen Sachstand des geplanten Produktionshauses für Figurentheater „Puck – Puppenspiel in Christ-König“ erfahren. Das Projekt soll in der leerstehenden Christ-König-Kirche realisiert…
Die Linksfraktion fragt nach, ob die Bochumer Polizei künftig am Runden Tisch „Präklinische Notfallversorgung“ teilnehmen soll. Hintergrund ist die Rolle der Polizei bei psychischen Krisen, wo es immer wieder zu…
Die Linksfraktion im Rat will wissen, wie bestehendes und neues Pflegepersonal langfristig gehalten werden kann. In einer Anfrage bezieht sie sich auf das Strategiepapier des Bochumer Bündnisses für Pflege zur…
Die Fraktion „Die Linke im Rat“ richtet weitere Nachfragen zum Thema Zwangsräumungen an die Stadtverwaltung. Im Fokus stehen der Schutz von Menschen in akuten psychischen oder gesundheitlichen Notlagen sowie Maßnahmen…