Die Verwaltung hat auf eine umfangreiche Anfrage der AfD-Fraktion zum kostenpflichtigen Anwohnerparken geantwortet. Während einige Fragen beantwortet wurden, verwies sie bei grundlegenden Daten auf bereits 2023 erteilte Auskünfte. Aktuell sind…
Die Stadtverwaltung hat auf eine CDU-Anfrage zu steigenden Bußgeldern und Abschleppmaßnahmen geantwortet. Als Hauptgrund nennt sie personelle Aufstockung der Verkehrsüberwachung und ausgeweitete Kontrollzeiten. Zudem werde teilweise rücksichtsloser geparkt.
Die Stadtverwaltung hat auf eine CDU-Anfrage zu bewirtschaftetem Parkraum geantwortet. Änderungen der Höchstparkdauer können binnen weniger Tage umgesetzt werden und kosten pro Schild zwischen 150 und 200 Euro. Neue Beschlüsse…
Die Verwaltung hat Fragen der AfD-Fraktion zum Bochum-Fonds beantwortet. Während einige Projekte erfolgreich liefen, wurde ein 25.000-Euro-Projekt für eine Kita-Gartenparzelle nie umgesetzt. Die Lastenräder kommen auf 29.000 Kilometer Fahrleistung.
Die Stadt hat auf eine CDU-Anfrage zu monatelangen Straßensperrungen im Kreuzungsbereich Hunscheidtstraße/Drusenbergstraße geantwortet. Grund waren ungeplante Gasreparaturen und geplante Fernwärmearbeiten, die parallel durchgeführt wurden. Die Arbeiten sind seit Mitte November…
Die Stadt Bochum nutzt bisher keine Künstliche Intelligenz in der Haushaltsplanung. Auf eine Anfrage der Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt zu den Erfahrungen des Kreises Pinneberg mit KI-gestützter Budgetprognose antwortet die Verwaltung zurückhaltend.
Das gemeinsame Versorgungsamt von Dortmund, Bochum und Hagen hat auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion zu den Verfahren bei der Feststellung von Schwerbehinderungen geantwortet. Dabei ging es insbesondere um die Bewertung…
Die Stadtverwaltung weist Kritik der CDU-Bezirksfraktion Wattenscheid an der neuen Beleuchtung rund um den Saarlandbrunnen zurück. Trotz Sicherheitsbedenken hält die Verwaltung die aktuelle Ausleuchtung für normgerecht.
Die Stadtverwaltung hat auf eine AFD-Anfrage zur Wirksamkeit des Umbaus am Kreisverkehr Hansastraße/Gewerbestraße in Wattenscheid geantwortet. Seit 2002 ereigneten sich dort 34 Verkehrsunfälle der Kategorien 1-4, darunter zwei mit schwer…