Die Verwaltung hat eine satirische Anfrage der Partei Die PARTEI zur Ansiedlung eines Atommüllendlagers in Wattenscheid klar zurückgewiesen. Als Hauptargument führt sie die geologische Ungeeignetheit der vom Steinkohlenbergbau geprägten Region…
Die Stadtverwaltung hat Fragen der CDU-Fraktion zu Rattenproblemen im Zusammenhang mit Hochbeeten in Kortum- und Brückstraße beantwortet. Dabei wird deutlich: Nicht die Hochbeete sind das Problem, sondern die generelle Rattenpopulation…
Die Stadt soll Delegierte für die ordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 9. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen benennen. Als größere Kommune kann Bochum sieben stimmberechtigte Vertreter entsenden.
Die Stadt Bochum fordert alle im Rat vertretenen Fraktionen auf, jeweils einen Vertreter und eine Stellvertretung für die Kommunale Gesundheitskonferenz zu benennen. Der Rat soll am 5. Februar über die…
Das Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hat für das Jahr 2023 einen Jahresfehlbetrag von 177.532,60 Euro erwirtschaftet. Die Bilanzsumme beläuft sich auf 29,58 Millionen Euro. Der Rat soll den Jahresabschluss am 5.…
Die Verwaltung schlägt dem Rat vor, als ordentliches Mitglied dem Verein „GovTech Kommunal e.V.“ beizutreten. Die Mitgliedschaft soll die Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben und den Zugang zu innovativen Technologielösungen ermöglichen.…
Der Rat der Stadt will die Zusammensetzung des Naturschutzbeirats vervollständigen. Nachdem der Fischereiverband NRW bei der Wahl am 18. Dezember noch keinen Kandidaten benannt hatte, schlägt er nun Christian Edler…
Die Stadt Bochum hat die Statistik zu Zwangsräumungen für das Jahr 2025 vorgelegt. Von 335 angesetzten Zwangsräumungen wurden 250 durchgeführt. Etwa 90 Prozent der Fälle gehen auf Mietschulden zurück, alle…
Die Bezirksregierung Arnsberg hat die Teilnahme der Stadt am Altschuldenentlastungsgesetz NRW bewilligt. Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt Liquiditätskredite in Höhe von 136.524.226,01 Euro und entlastet damit den städtischen Haushalt jährlich um…
Die Stadt teilt die Abberufung des 2. kaufmännischen Betriebsleiters der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste mit. Die Abberufung ist bereits zum 1. Januar 2026 wirksam geworden.