Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Ratssitzung am 6. November 2025 eingereicht. Dabei sollen Thomas Birkenfeld als Mitglied und Sebastian Südekum als Ersatzmitglied in die…
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hat eine Anfrage zur problematischen Parkraumsituation in der Straße Am Hottenborn gestellt. Hintergrund sind häufige Abschleppungen aufgrund der zu schmalen Straße.
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt hat einen Änderungsantrag zur Ratssitzung am 20. November eingereicht und schlägt drei Personen als stimmberechtigte Delegierte für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag…
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Ratssitzung am 20. November 2025 eingereicht. Darin schlägt sie zwei Personen als Delegierte für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft vor.
Die Stadtverwaltung hat eine umfangreiche Anfrage der AfD-Fraktion zur Hundesteuer beantwortet. Mit 168 Euro für den ersten Hund erhebt Bochum nach Hagen die zweithöchste Hundesteuer in NRW. Zum Stichtag Oktober…
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hat einen Änderungsantrag zur Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds eingereicht. Fraktionsvorsitzender Maik Klaus soll als reguläres Mitglied benannt werden.
Die AfD-Fraktion will Diana Mattheus durch Xenia Müller als stellvertretendes Mitglied für Cornelia Heitmann im Jugendhilfeausschuss ersetzen. Grund ist eine gesetzliche Regelung, die sachkundige Bürger in diesem Gremium nicht zulässt.
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zu den erwarteten Gewerbesteuereinnahmen und -rückzahlungen für die Jahre 2025 und 2026 gestellt. Die Fraktion möchte Transparenz über die aktuellen…
Die AfD-Fraktion im Rat hat eine detaillierte Anfrage zum Betrieb von E-Scootern in der Stadt gestellt. Mit 16 Fragen fordert sie Aufklärung über Unfallzahlen, Verstöße und mögliche Verbote nach dem…
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum will wissen, wie sich die Parkplatzsituation für Berufspendler in der Innenstadt entwickelt hat und welche Auswirkungen der Wegfall öffentlicher Parkplätze auf den Einzelhandel…