Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat weitere Fragen zur Unterbringung von Asylsuchenden gestellt. Maik Klaus, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erkundigt sich insbesondere nach einer möglichen Schließung der Einrichtung an der…
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt hat ihre Kandidaten für die Neubesetzung der städtischen Ausschüsse benannt. In einem Änderungsantrag zur Ratssitzung am 19. März 2026 werden Vorschläge für alle zwölf…
Die AfD-Fraktion beantragt massive Einschnitte bei der städtischen Kulturförderung 2027. Bahnhof Langendreer und freie Theaterszene sollen komplett gestrichen werden, während das Eisenbahnmuseum deutlich mehr Geld erhalten soll.
Die AfD-Fraktion will von der Verwaltung wissen, wie viele der ausgewiesenen Stellplätze für Elektrofahrzeuge in Bochum tatsächlich über Ladeeinrichtungen verfügen. Anlass sind Berichte über E-Auto-Parkplätze ohne Ladesäulen aus dem Jahr…
Die AfD-Fraktion will von der Stadtverwaltung detaillierte Zahlen zum Unterhaltsvorschuss in Bochum. In einer umfangreichen Anfrage fordert sie Transparenz über Ausgaben, Rückgriffquoten und die Kontrolle der Anspruchsvoraussetzungen.
Die Stadtverwaltung sieht in Bochum keine strukturellen Probleme durch Missbrauch der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit. In einer umfassenden Antwort auf eine AfD-Anfrage legt die Stadt detaillierte Zahlen vor und betont präventive Maßnahmen.
Die AfD-Fraktion im Bochumer Stadtrat möchte das Ratsmitglied Ingrid Mohelskà in das politische Baubegleitgremium für das Projekt „Haus der Musik“ entsenden. Der entsprechende Änderungsantrag soll in der Ratssitzung am 19.…
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Besetzung des politischen Baubegleitgremiums für Schulbauten eingereicht. Sebastian Südekum soll als Vertreter der Fraktion in das Gremium berufen werden.
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt hat einen Änderungsantrag zur Wahl der Mitglieder in den Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ eingereicht. Für die Ratssitzung am 19. März schlägt die Fraktion zwei…
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Wahl der Mitglieder im Beirat „Leben im Alter“ eingereicht. Für die Ratssitzung am 19. März 2026 schlägt die Fraktion…